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Sehr geehrter Herr Bundespräsident Van der Bellen, ich wende mich an Sie in Ihrer Funktion als Oberbefehlshaber des Bundesheeres. Ich habe als Milizsoldat des österreichischen Bundesheeres meinen Fahneneid auf die österreichische Verfassung geleistet. Soweit ich damals belehrt wurde umfasste diese Wehrpflicht vor allem den Schutz der immerwährenden Neutralität. Politische Repräsentanten Österreichs (vergleiche: Othmar Karas u.a.) behaupten nun im Zuge des Vordringens der NATO in Osteuropa, dass es diese verfassungsmäßig festgelegte Neutralität nicht mehr gäbe. Eine um Klärung bemühte Anfrage beim Nationalratspräsidenten Herrn Sobotka blieb hier in der Folge unbeantwortet. Ich kann in den kriegerischen Aktivitäten der NATO in Ex-Yugoslavien, Lybien, Kosovo, Ukraine, Afghanistan, Syrien, Irak, Georgien usw. keine Partnerschaft für den Frieden (PfP) erkennen, zumal sich mir überhaupt nicht erschließt, wie man mittels Militär und Krieg Frieden erhalten will. Wenn man mit der Mafia eine Partnerschaft für Rechtssicherheit eingehen würde, wäre das ähnlich sinnstiftend wie österreichische Soldaten die die Neutralität und den Frieden am Hindukusch mittels Krieg sichern. Laut deutscher rechtsstaatlicher Erkenntnis greifen die entsandten Truppen parteiisch im Rahmen eines lokalen Bürgerkrieges in Afghanistan ein. Ich bitte Sie daher im Rahmen ihrer Funktion als Oberbefehlshaber über das österreichische Bundesheer den Verfassungsgerichtshof anzurufen inwieweit hier das Neutralitätsgesetz gebrochen wird. Dies im Sinne der allgemeinen Rechtssicherheit. Das es uns ja bekannter Weise immer nur um unsere Werte und Sicherheitsinteressen geht. Vielen Dank für die überparteiliche Wahrnehmung ihrer Funktion und der Einhaltung ihres Wahlversprechens ein aktiver Präsident speziell zum Schutze unserer grundlegenden Werte zu sein. Falls ich ein einfach nur zu uninformierter, die komplexen Zusammenhänge nicht verstehender Staatsbürger bin, der nicht die Erleuchtung gewählter Staatsbürger als Repräsentant hat, dann bitte ich kurze Belehrung, da es sich ja dann nur um gegnerische Propaganda handeln kann. Wer immer der Feind für ein neutrales Land ist. Hochachtungsvoll DI Mathias Gruböck Whm der Reserve
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