Auslandseinsätze

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Sehr geehrtes Webteam, auf der Webseite der BH-Auslandseinsätze gibt es keinen Link auf Afghanistan-Einsätze von Bundesheerangehörigen. Sind die eingestellt worden oder laufen die nicht unter dem offiziellen Titel "Auslandseinsätze". Vielleicht sollte man die Webseite in zwei Sektionen unterteilen: 1. vom UN-Sicherheitsrat beschlossene UN-Missionen an denen Österreich Neutralitätsgesetzkonform teilnimmt und Einsätze im Rahmen des NATO-Militärbündnisses (z.B. Mali) die an sich nicht ganz verfassungskonform sind. Mit freundlichen Grüßen Whm Gruböck, mit Eidleistung auf die immerwährende Neutralität.

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DI Mathias Gruböck

Wie lang dauert immerwährend?

https://orf.at/stories/3132464

Spätestens jetzt ist wohl die Zeit gekommen um zur verfassungskonformen Neutralität zurückzukehren! Jedes weiters Verweilen in der Schummelpackung "Partnerschaft für den Frieden" als nicht-stimmberechtigte Teilnahme an dem Militärbündnis NATO, an seine Aufrüstungsanstrengungen an seinen diversen Angriffs-Kriegsanstrengungen und letztlich an seiner Wiederaufnahme des Wettrüstens stellt eine eklatanten Bruch der österreichischen Verfassung dar und kann nur zu einer Verfassungsklage führen. Österreich ist IMMERWÄHREND neutral und hat damit den Kalten Krieg ohne ausgewiesene Atombombenziele überstanden. Österreich galt niemandem als Feind, weil es niemanden feindlich gesinnt war. Neutral eben. Was ist jetzt?

Österreich ist bei allen Anstrengungen der letzten 150 Jahren kläglich gescheitert sich militärisch gegen irgendwen durchzusetzen oder wo mitzulaufen. Jeder Euro in Neutralität investiert hat sich um Potenzen besser verzinst als jede Investition in Militärkapazitäten. Abgesehen davon, dass aggressive Militärbündnisse, die andere Staaten reihenweise zu dominieren versuchen, wohl nicht der beste Förderungsverein für die Interessen eines Kleinstaates sind. Selbstbestimmung war für Österreich immer der Weg der Neutralität und nie der Zwang einem Lager beizutreten und mitzulaufen. Das haben wir vor 70 Jahren schon erfahren wohin das führt, wenn man sich hegemonialen Gewalten von außen beugt. Was ist jetzt die neue Entwicklung warum es schlauer sein sollte mit den mächtigen Kriegstreiberparteien mitzulaufen? Hauen die uns sonst? Und überhaupt, sind seit Ende des Kalten Krieges Atombomben bessere Feuerwerkskörper oder muss man die jetzt nicht mehr fürchten weil man eh das Internet hat, wo man böse Atombomben häten (also unterlegenheitsdeutsch für hassen) und disliken kann?

DI Mathias Gruböck                                                                                             Altidona, 03.08.2019

Analyst

NATO(Teile) im (ITK)Krieg mit Russland

https://orf.at/stories/3126960/

Laut österreichischem Bundesheer ist der Computer eine Waffe und der Einsatz von Computern gegen staatliche Infrastruktur eine Art der Kriegsführung. Wenn jetzt das US-Militär offenbar ohne jede politische Entscheidung Cyber-Krieg gegen Russland führt, dann befindet sich die USA laut der neuen Bundesheer-Gesetze im Krieg mit Russland. Wie kann es jetzt genau sein, dass Österreich einem kriegsführenden Staat Überflugs- und Durchmarschrechte erteilt, da es sich in einer euphemistischen Partnerschaft für den Frieden (PfP), einem "Verteidigungsbündnis" unter der Befehlshoheit der USA, befindet.

Lieber Herr Bundespräsident - wo ist hier ein Einschreiten der Verfassungs-Schützer? Kann man klare Verfassungsgesetze einfach negieren und gleichzeitig staatsnegierende Staatsverweigerer wegen Hochverrates einsperren? Wie hält ein angeblicher Rechtsstaat so viel Gemurkse aus? Verkommt hier die Verfassung zu einer Definitionsmasse für Umgehungsverordnungen und Schönsprech-Machpolitik? Ist Österreich wirklich nur noch das Spielbällchen einer vollkommen aus jedem völkerrechtlichen Rahmen gefallenen Weltmacht, die einen europäischen Staat nach dem anderen übernehmen (vergl. Polen, Großbritannien, Dänemark, Griechenland, Nordmazedonien, Ukraine, Albanien)? Was ist mit dem Verfassungsgerichtshof? Womit beschäftigt der sich eigentlich - nur mit Verkehrsschildern und Kopfbedeckungen für kleine Kinder?

Wie wär's einfach mal mit dem Neutralitätsgesetz Artikel 1. Ist einfach zu lesen und kaum herumzudeuten. Was ist jetzt mit der Operettendemokratie in Österreich - wo alle bei absoluten Mehrheiten und Schönwetter ausgesprochene Demokraten sind, kaum gibt's mal Schwierigkeiten versteht keiner warum man nicht einfach eine Minderheits-Alleinregierung als demokratisch legitimiert betrachten kann. Vor allem von einem BK der gerne auch ausländische selbsternannte Präsidenten anerkennt, weil die USA unbedingt die Venezulaner solange aushungern bis sie ihnen das Öl wieder schenken. Da wird gefuhrwerkt wie im tiefsten Mittelalter - mit Belagerung, Aushungern, Inquisitionen, Überfällen, Lug- und Trug, gezielter Mord und Totschlag, Verschwörung und Fals Flag-Angriffe - machtpolitisch ist das 21 Jahrhundert ein Rückfall in ganz dunkle Zeiten. Nicht zuletzt der Afghanistan-Krieg der NATO, der wohl bald länger dauert als der 30 jährige Krieg (wenn man die US-Interventionen gegen die Russen in Afghanistan als Kriegsbeginn miteinrechnet)

Besonders auffällig ist aber die Akzeptanz die die Schmähung von komplizierten Internationalen Sicherheitsstrukturen speziell durch die Kriegstreiber bekommt. Hier wirken immer mehr Medien nicht als Machtkontrolle sondern als Macht-Propaganda-Werkzeug. Medien die Feindbilder speziell in wirtschaftlichen, politischen, religiösen oder ideologischen Minderheiten generieren verdingen sich immer mehr als Werkzeuge von Machteliten, die mit relativen Mehrheiten (also einer Minderheit) gerne absolut regieren. So nach dem Prinzip "unter den Blinden ist der Einäugige König". Bitte um die Bekanntgabe der Staatsführung ob wir uns, so wie offenbar unsere Befehlsgewaltigen in dem Militärbündnis NATO/PfP, im Krieg mit Russland befinden? Wäre doch einmal interessant zu wissen, da die Kriegsvorbereitungen ja jetzt schon lange genug vorangetrieben werden. Noch dazu wo offenbar die Befehlsstrukturen in den USA für einen Angriff offenbar mehr als unklar sind. Wer genau darf jetzt den NATO-Truppen und -Ländern befehlen Russland anzugreifen?

Normaler Weise ist der Angriff auf die Kommunikations- und Informationsinfrastruktur der Anfang eines heißen Krieges. Also bei der Landung in der Normandie wurden auch zuerst die Telefonleitungen durch luftgelandete Truppen durchschnitten. Nur weil man das jetzt Cyberwar nennt ist es um nichts besser.

DI Mathias Gruböck                                                              Baden, 16.06.2019
Analyst

Mail vom 27.11.2018 an den Bundespräsidenten

CC: vfgh@vfgh.gv.at

Sehr geehrter Herr Bundespräsident Van der Bellen,

ich wende mich an Sie in Ihrer Funktion als Oberbefehlshaber des Bundesheeres. Ich habe als Milizsoldat des österreichischen Bundesheeres meinen Fahneneid auf die österreichische Verfassung geleistet. Soweit ich damals belehrt wurde umfasste diese Wehrpflicht vor allem den Schutz der immerwährenden Neutralität.

Politische Repräsentanten Österreichs (vergleiche: Othmar Karas u.a.) behaupten nun im Zuge des Vordringens der NATO in Osteuropa, dass es diese verfassungsmäßig festgelegte Neutralität nicht mehr gäbe. Eine um Klärung bemühte Anfrage beim Nationalratspräsidenten Herrn Sobotka blieb hier in der Folge unbeantwortet. 

Ich kann in den kriegerischen Aktivitäten der NATO in Ex-Yugoslavien, Lybien, Kosovo, Ukraine, Afghanistan, Syrien, Irak, Georgien usw. keine Partnerschaft für den Frieden (PfP) erkennen, zumal sich mir überhaupt nicht erschließt, wie man mittels Militär und Krieg Frieden erhalten will. Wenn man mit der Mafia eine Partnerschaft für Rechtssicherheit eingehen würde, wäre das ähnlich sinnstiftend wie österreichische Soldaten die die Neutralität und den Frieden am Hindukusch mittels Krieg sichern. Laut deutscher rechtsstaatlicher Erkenntnis greifen die entsandten Truppen parteiisch im Rahmen eines lokalen Bürgerkrieges in Afghanistan ein. 

Ich bitte Sie daher im Rahmen ihrer Funktion als Oberbefehlshaber über das österreichische Bundesheer den Verfassungsgerichtshof anzurufen inwieweit hier das Neutralitätsgesetz gebrochen wird. Dies im Sinne der allgemeinen Rechtssicherheit. Das es uns ja bekannter Weise immer nur um unsere Werte und Sicherheitsinteressen geht.

Vielen Dank für die überparteiliche Wahrnehmung ihrer Funktion und der Einhaltung ihres Wahlversprechens ein aktiver Präsident speziell zum Schutze unserer grundlegenden Werte zu sein. Falls ich ein einfach nur zu uninformierter, die komplexen Zusammenhänge nicht verstehender Staatsbürger bin, der nicht die Erleuchtung gewählter Staatsbürger als Repräsentant hat, dann bitte ich kurze Belehrung, da es sich ja dann nur um gegnerische Propaganda handeln kann. Wer immer der Feind für ein neutrales Land ist.

Hochachtungsvoll

DI Mathias Gruböck

Whm der Reserve

PfP-Friedenspfeiferl

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Motte Allerechtevorbehalten Naja, wahrscheinlich gab es Probleme mit dem Opiumnachschub. Immerhin gibt es seit dem Engagement der USA in Afghanistan ja parallel einen massiven Anstieg an Opiatabhängigen in den USA. Bevor die Menschen in der Heimat ihre Versorgungssicherheit einbüßen kann man ja den Al Kaida-Taliban-IS-Terrorbrands ein bisschen beim Nachschub helfen. Geht ja nur um die humanitäre Pflicht die verschreibungspflichtige Medikamentensituation zu stabilisieren. So über Feindbilder hinweg. Erntehilfe halt.

Drogenmafia und Opiumclans sind eben auch fast so etwas wie NGO's denen man zumindest ein paar Transportflüge von Mensch und Material in alle Richtungen zugestehen muss. Der Transport über den Landweg ist doch viel zu mühsam und gefährlich, da können die NATO-Truppen nicht für die Sicherheit des Opiums garantieren. Rent a Copter for your Helicopium. Im Abtausch gegen ein bisschen Waffen und Betriebsmittel. Alles für die westliche Friedenswolke aus dem Opiumpfeiferl. Schöne Partnerschaft für den Frieden. PfP.

DI Mathias Gruböck                                                                                                   Baden, 10.07.2017

Unternhemens- und Organisationsberater