Die
Diskussion in Deutschland und in Europa allgemein über die
Geheimdienstzusammenarbeit entbehrt nicht einer gewissen logischen
Befreitheit. Auch die Youtube und Facebook-Generatinon konnte, trotz
medialer und informationstechnischer absoluter Dissipation wieder
einmal lernen, dass Staaten mit anderen Staaten eine ähnliche
Freundschaft führen wie die Facebookgemeinde mit einer Großzahl
ihrer „Freunde“. Es bestehen eindeutig Interessen. Hierfür gibt
es Verbindungen und Kooperationen die diesen Interessen dienen und
eben andere die „geblockt“ werden. Geheimdienste von Ländern
sind Institutionen, die die Interessen ihrer Staaten über deren eigene
rechtsstaatliche Gesetzeslage stellen dürfen.
„Sicherheitsinteressen“ heißt das dann. Dass zu
Sicherheitsinteressen von Staaten auch wirtschaftliche Sicherheit
zählt ist wohl als allgemein anerkannte Tatsache allseits bekannt.
Die
Kooperation des BND mit US-amerikansichen Diensten (u.a. mit der NSA)
ist aus den Interessen der Nachkriegszeit und des kalten Krieges
motiviert. Seit bald 25 Jahren hat sich diese Interessenlage nun
verändert. Lange wurden nun neue Aufhänger gesucht unter denen
riesige Spionageprogramme und -vernetzungen tituliert wurden. Ein
eher unscharfes und ungreifbares Konstrukt des „weltweiten
Terrorismus“ gilt als langfristig erfolgversprechender Aufhänger
um die riesigen Programme zur Kontrolle und Überwachung der
westlichen Bevölkerungen zu erklären. Vollkommen ausgeblendet
werden hier massive wirtschaftliche Interessen, da diese zwischen den
verschiedenen „befreundeten“ Ländern eine Konkurrenzsituation
darstellen. Das Geschäft der Rüstungs- und
Cyberüberwachungsindustrie basiert nicht auf „freundschaftlichen“
Verträgen zwischen Geheimdienstorganisationen unterschiedlicher
Staaten. Das ist einfach Schwachsinn – vor allem wenn
verantwortliche Politiker hier das dem Wahlpublikum weismachen
wollen. Ein sehr eindeutiges Wertepaar ist hier, dass
US-Rüstungsfirmen nicht die gleichen Interessen haben wie die
europäischen Rüstungsfirmen. Wie die jeweiligen Geheimdienste der
zugehörigen Länder hier sich „freundschaftlich“ bei diversen
konkurrierenden Geschäfts-Situationen verhalten wollen, fällt unter
die Geschichte des Ammenmärchens – das ist genauso, als ob nicht
rechte CIA-gesponserte Reps Kennedy ermordet hätten. Da wäre es
genauso ein reiner Zufall, wenn eines der ambitioniertesten Projekte
von Airbus/EADS (Aufbrechen des Monopols der USA im militärischen
Lufttransport) genau eine Woche danach crashed und laufend massiven
netz-medialgestützten Gegenwind bekommt, nachdem EADS eine Anzeige
gegen die Ausspionierung durch „unbekannt“ (NSA) gestellt hat (Achtung Baby!). Da
gibt es Sturmgewehre die plötzlich ausgetauscht werden sollen, da
gibt es U-Boote die man viel besser an Australien liefern könnte, da
gibt es Siemensgeschäfte, die wirklich eine freie unkontrollierte
Marktwirtschaft zu Grunde legten – da gab es
Siemens-Uran-Zentrifugen, deren Steuerungssoftware man (vorerst mal)
im Iran zerschießen musste.
Kann schon sein, dass hier der BND
manchmal die Interessen seiner „Schöpfer“ über die
ursächlichsten wirtschaftlichen Interessen der Industrie seines
eigenen Staates gestellt hat. Vor allem, wenn man nur die Daten zur
Verfügung stellen muss und dann mit der Auswertung und den
Erkenntnissen nichts weiter zu tun hat. Ist ja schon erprobt, damals
bei der Motivationsfindung für den Irakkrieg von Bush jr. hat auch
der BND brav die Geschichten eines „Agent provocateur“ über
fahrbare Giftgasanlagen dem CIA berichtet. Die moderne stille Post –
wie man heutzutage Kriege lostritt. Vom Basenagerücht zum heißen
Krieg. Aber die europäische Industrie wird sicher nicht ausspioniert
– wir sind ja alle Freunde am Weltmarkt. Und die NSA hat sich die
Schlüssel für die europäischen und sonstigen SIM-Karten auch nur
geholt, damit sie an die Germknödlrezepte von der Jettitante kommt.
Kaum kommen die vorgeblichen Terrorschützer unter Druck, werden
plötzlich allerorten Nagelbomben gefunden, die die Wichtigkeit
dieser zig-Milliarden-teueren Aktivitäten untermauern sollen – in
der Wirtschaft würde man das Marketing nennen. Überhaupt mehren
sich die Situationen wo man an die Heisenbergsche Unschärferelation
erinnert wird. Wer hat hier was genau bedingt. Sind es gar die
Überwachter die erst den Terror entstehen lassen. So wie die Ärzte
mit ihren neuen Syndromen erst Krankheiten erschaffen, die vorher
niemand hatte.
In
einer Gesellschaft, die vor youtubenden Basejumpern, Apnoetauchern
und Schifahrern, die die Eiger Nordwand hinunterfetzen strotzt,
mantraartig zweckdienliche Gefährdungssituationen, die sich im
milliardstel Prozentbreich befinden zu propagieren stellt schon eine
gewissen Grad an kollektiver Gehirnwäsche dar. Marktingtechnisch
könnte man da sehr viele Dinge als interessenorientierte Angstmache
darlegen. Diese Strategien lassen sich meist erst im Nachhinein
erkennen, da, sobald dann Forschungs- , Nachrüstungs-, oder
Lobbyinggelder geflossen sind, die angebliche Gefärdung vollkommen
aus der medialen und gesellschaftlichen Wahrnehmung verschwindet.
Schönes Anschauungsbeispiel ist hier beispielsweise Ebola.
Werte-Paare
zu nennen ist wahrscheinlich eines der zweckdienlichsten Instrumente
um die Spannungsfelder aufzumachen, in denen wir uns WIRKLICH
befinden. Nehmen wir zum Beispiel Wahlen in westlichen Ländern mit
einem Mehrheitswahlrecht, die auch eine vollkommen überdimensionierte
staatliche Organisation für alle Arten von Überwachung haben. Die
noch dazu eine überdimensionale Truppe von „Agents“ haben, die
„outbound“-Aktivitäten zur gezielten Steuerung von sozialen
Vorgängen im Internet haben. Wie wahrscheinlich ist nun, dass hier
ein Interesse an einer Zusammenführung von Informationen über die
Gesinnungslage in dem jeweiligen Wahlbezirk (also über die
terroristische hinaus – und aus konservativer Sicht sind
Sozialisten sicherlich auf terroristischen Gefährder-Watchlists zu
monitoren) und der gezielten Einflussnahme darauf welche Gruppen eher
dazu bewegt werden zur Wahl zu gehen und welche eben eher davon
abgehalten werden sollen. Demokratiepolitisch nennt man das dann: Der unterlegene
Wahlwerber konnte seine Politik nicht genügend vermitteln. Unsere
Werte eben – gesteuerte Demokratie – wie in Ägypten, wie im
Jemen, wie in der Ukraine, wie in Schottland (also bei
Volksabstimmungen – bei der Wahl hat man Schottland von den Tories
gleich aufgegeben, da auch die Wahlglättungsstrategien eher bei
einem Shoot-Out zwischen zwei etwa gleichstarken Parteien
funktionieren)
Aber
– alle, die etwas anderes behaupten als die diversen befreundeten
Regierungen sind: Verschwörungstheoretiker, US-Basher,
Putin-Versteher, Anti-Christen, Arbeitsplatzvernichter,
Wirtschaftsfeinde oder noch ärger, Sozialisten! Also –
Euro-Wirtschaft, nur nicht üppig werden und versuchen in irgendeiner
Leitindustrie die Nummer ONE zu sein – der Platz ist für unsere
obersten Freunde reserviert. Freundschaft.
DI
Mathias Gruböck Baden, 10.05.2015
Unternehmens-
und Organisationsberater
