Spätestens jetzt ist wohl die Zeit gekommen um zur
verfassungskonformen Neutralität zurückzukehren! Jedes weiters
Verweilen in der Schummelpackung "Partnerschaft für den
Frieden" als nicht-stimmberechtigte Teilnahme an dem
Militärbündnis NATO, an seine Aufrüstungsanstrengungen an seinen
diversen Angriffs-Kriegsanstrengungen und letztlich an seiner
Wiederaufnahme des Wettrüstens stellt eine eklatanten Bruch der
österreichischen Verfassung dar und kann nur zu einer
Verfassungsklage führen. Österreich ist IMMERWÄHREND neutral und
hat damit den Kalten Krieg ohne ausgewiesene Atombombenziele
überstanden. Österreich galt niemandem als Feind, weil es niemanden
feindlich gesinnt war. Neutral eben. Was ist jetzt?
Österreich ist bei allen Anstrengungen der letzten 150 Jahren kläglich gescheitert
sich militärisch gegen irgendwen durchzusetzen oder wo mitzulaufen. Jeder Euro in Neutralität investiert hat sich
um Potenzen besser verzinst als jede Investition in
Militärkapazitäten. Abgesehen davon, dass aggressive
Militärbündnisse, die andere Staaten reihenweise zu dominieren
versuchen, wohl nicht der beste Förderungsverein für die Interessen
eines Kleinstaates sind. Selbstbestimmung war für Österreich immer
der Weg der Neutralität und nie der Zwang einem Lager beizutreten
und mitzulaufen. Das haben wir vor 70 Jahren schon erfahren wohin das
führt, wenn man sich hegemonialen Gewalten von außen beugt. Was ist
jetzt die neue Entwicklung warum es schlauer sein sollte mit den
mächtigen Kriegstreiberparteien mitzulaufen? Hauen die uns sonst?
Und überhaupt, sind seit Ende des Kalten Krieges Atombomben bessere
Feuerwerkskörper oder muss man die jetzt nicht mehr fürchten weil
man eh das Internet hat, wo man böse Atombomben häten (also unterlegenheitsdeutsch für hassen) und disliken
kann?
DI Mathias Gruböck Altidona, 03.08.2019
Analyst
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