VfGH und Neutralität mit Mitgliedschaft in PESCO

Hohes Verfassungsgericht,

inwieweit ist die rechtliche Wertung des ehemaligen Außenministers Kurz, dass der Beitritt zu dem militärischen Bündnis PESCO am 11.12.2017 zu keiner Verletzung der Bestimmungen des Bundesverfassungsgesetz vom 26. Oktober 1955 über die Neutralität Österreichs darstellt, verfassungskonform? 

Basiert die angebliche Verfassungskonformität des Beitrittes zu einem militärischen Bündnis auf einem Entscheid des Verfassungsgerichtes oder ist das eine politische Definition am VGH vorbei? Zunehmend werden Äußerungen von Amtsträgern des Staates Österreich publiziert, in denen diese feststellen, dass das Neutralitätsgesetz nicht mehr gültig ist. (vergl. https://kurier.at/politik/ausland/giftaffaere-karas-kritisiert-fehlende-solidaritaet-oesterreichs

 /400013266) und Österreich sich an einseitigen Maßnahmen gegen Signatarstaaten des Staatsvertrages beteiligen soll. Dieser Umstand führt zunehmend zu einer massiven Rechtsunsicherheit in der Bevölkerung, da noch immer Fahneneide beim Bundesheer auf die gültige Verfassung (also inklusive der immerwährenden Neutralität) geleistet werden.

Weiters stellt sich durchaus die Frage nach der rechtlichen Bewertung eines militärischen Bündnisses zusammen mit der Bundesrepublik Deutschland in dem deutsche Truppenkörper auf österreichischen Militärstützpunkten laufend Manöverübungen abhalten und durchaus auch deutsche Truppenbewegungen auf österreichischen Straßen bemerkbar sind. Zusätzlich wirft die deutsche Militärdoktrin "Weißbuch zur Sicherheitspolitik 2016" bereits Russland zunehmende kriegerische Handlungen im hybriden Bereich vor und leitet daraus militärische Maßnahmen gegen Russland ab (vergl. https://www.bundesregierung.de/resource/blob/975292/736102/64781348c12e4a80948ab1bdf25cf057/weissbuch-zur-sicherheitspolitik-2016-download-bmvg-data.pdf?download=1). Wie kann ein Staat sich gleichzeitig zu gemeinsamen militärischen Interessen und Aktivitäten verpflichten und dabei militärisch neutral bleiben? 

Zusätzlich bildet sich in der Bevölkerung zunehmend eine Rechtsunsicherheit heraus, da das österreichische Bundesheer offenbar selbst keinen gesetzeskonformen Auftrag bei Kampfeinsätzen unter der Führung der USA und/oder der NATO in Afghanistan angeben kann. (vergl. http://www.bundesheer.at/ausle/zahlen.shtml - Afghanistan) und in Mali militärische Einheiten im Rahmen der Wirtschaftsgemeinschaft EU (?) stationiert hat um offenbar den Zugriff auf Ressourcen in ehemaligen Kolonialgebieten anderer Teilnehmer des PESCO-Militärbündnisses sicherzustellen. Auf Reisen durch diese Länder wird Österreich jedenfalls nicht mehr als neutral wahrgenommen, was die Sicherheitslage österreichischer Staatsbürger grundsätzlich verschlechtert. 

Weiters sind zur verstärkten Teilnahme an Kampfeinsätzen Verpflichtungen zu laufend steigenden Rüstungsinvestitionen eingangen worden, mit denen Berufsarmeeteile im österreichischen Bundesheer aufgerüstet werden. Dies wiederspricht massiv dem Ergebnis der Volksbefragung 2013 zur Wehrpflicht und damit dem Milizsystem als tragender militärischen Komponente der österreichichen Verteidigungsanstrenungen. Massive Budgeteforderungen des Heeresbudgets werden aus den neu eingegangenen militärischen Verpflichtungen abgeleitet. 

Aus den weitreichenden Konsequenzen die die lockere Interpretation des Neutralitätsgesetzes durch die Regierung und die von dieser eingegangenen Verpflichtungen haben, kann man durchaus eine selbstständige Klärung dieser verfassungsrechtlichen Fragen durch den Verfassungsgerichtshof argumentieren. Falls die Praxis der Aufweichung von Verfassungsbestimmungen bis zum Einschluß des genauen Gegenteils weiterhin vom Verfassungsgerichtshof zugelassen wird, muss man sich über einen Verfall der Rechtssicherheit durch zunehmender Anwendung des "Gutsherrnprinzipes" von parlamentarisch nicht legetimierten Entscheidungsmächten (vergl. EU-Trilog-Hinterzimmermachtpolitik) wundern.

Mit freundlichen Grüßen

DI Mathias Gruböck

2500 Baden

We2

https://orf.at/stories/3141766/

Wieso - hat doch einen englischen Namen!? Damit ist es Hip und Cool. Und überhaupt sollen die Eltern einer Vollzeit-Erwerbsarbeit nachgehen anstatt sich um die nicht-öffentliche Aufzucht ihres Nachwuchses zu kümmern. Es spielen also originell FREMDE mit den Kindern?! Dazu wahrscheinlich auch noch MÄNNER!? Wo doch die alleinerziehende Mutter mit maximal einem Kind vom Fördersystem am Intensivsten gesponsert wird. Und doch gibt es noch immer zu wenige Ingeneusen, auch in YouTube gibt es zu wenig Bloggerinnen die Technikthemen vorstellen. Da gehört unbedingt eine Quote her, weil die bösen Männer die armen Mäderln schon vom Kindergarten am Schrauben hindern und so "entartete" Spielchen da treiben, dass so manchen hysterischen Helikopter-Eltern die Rechtsschutzversicherung heiß läuft. Die Welt voller Perverser, die Kinder noch echt berühren! 

Willkommen seien die körperfeindlichen Moralvorschriften aus der Leitkultur - während sich alle Sorgen wegen einer schleichenden Um-moslemisierung (incl. Volkung) des christlichen (?) Abendlandes machen, transportiert die wahre Leitkultur aus Übersee ihre Moral-, Rechts-, Körper-, Freiheits-, Sprach und sonstigen Ideologien und Konzepten fleißig auf allen Kanälen direkt in die Hirne ihrer aufmerksamen Freunde in den europäischen Kolonien. Da fragt dann auch niemand mehr warum gerade ein Hunter Biden in leitender GAS-Handels-Funktion in der ganz neu dazueroberten Kolonie Ukraine ist - und wie der Trump dadurch dessen Vater schaden könnte oder welche börsennotierenden Konzerne den jeden freien Ackerboden in Europa aufkaufen um ihn dann maximal klimaschädlich industriell zu beackern? Die neokapitalistischen neuen Feudalherren kommen nicht aus Nordafrika. Dort schützen sie nur gerade die syrischen Ölquellen vor den Syrern. So wegen Aufbau. 

Es wird immer klarer: Reine Öl/Gas-Kriege mit der medialen Abfeierung der Abschlachtung der Ressourcenbesitzer. Die waren alle nicht demokratisch genug um Öl/Gasquellen besitzen zu dürfen. Das ist der Hauptobulus den auch Europa an seine "Partner" blechen muss. Da gibt es sogar Benchmarks (also altdeutsch Kennzahlen): 2% vom BIP, neutrale Länder (Schmäh) 1% vom BIP. Plus mindestens 50% + 1 der Aktienmarktkapitalisierung und nichts an Russen oder Chinesen. Protektorat Europa. Das Fremdkapital wünscht sich Van der Leyen und schwups wird auf alle pseudodemokratischen Usancen geschissen. Blutrünstige Diktatoren sind immer die Anderen. Unsre Machteliten sind die Guten. Mit den mörder Guthaben.

DI Mathias Gruböck                                                              Baden, 25.10.2019 

Analyst

Wie lang dauert immerwährend?

https://orf.at/stories/3132464

Spätestens jetzt ist wohl die Zeit gekommen um zur verfassungskonformen Neutralität zurückzukehren! Jedes weiters Verweilen in der Schummelpackung "Partnerschaft für den Frieden" als nicht-stimmberechtigte Teilnahme an dem Militärbündnis NATO, an seine Aufrüstungsanstrengungen an seinen diversen Angriffs-Kriegsanstrengungen und letztlich an seiner Wiederaufnahme des Wettrüstens stellt eine eklatanten Bruch der österreichischen Verfassung dar und kann nur zu einer Verfassungsklage führen. Österreich ist IMMERWÄHREND neutral und hat damit den Kalten Krieg ohne ausgewiesene Atombombenziele überstanden. Österreich galt niemandem als Feind, weil es niemanden feindlich gesinnt war. Neutral eben. Was ist jetzt?

Österreich ist bei allen Anstrengungen der letzten 150 Jahren kläglich gescheitert sich militärisch gegen irgendwen durchzusetzen oder wo mitzulaufen. Jeder Euro in Neutralität investiert hat sich um Potenzen besser verzinst als jede Investition in Militärkapazitäten. Abgesehen davon, dass aggressive Militärbündnisse, die andere Staaten reihenweise zu dominieren versuchen, wohl nicht der beste Förderungsverein für die Interessen eines Kleinstaates sind. Selbstbestimmung war für Österreich immer der Weg der Neutralität und nie der Zwang einem Lager beizutreten und mitzulaufen. Das haben wir vor 70 Jahren schon erfahren wohin das führt, wenn man sich hegemonialen Gewalten von außen beugt. Was ist jetzt die neue Entwicklung warum es schlauer sein sollte mit den mächtigen Kriegstreiberparteien mitzulaufen? Hauen die uns sonst? Und überhaupt, sind seit Ende des Kalten Krieges Atombomben bessere Feuerwerkskörper oder muss man die jetzt nicht mehr fürchten weil man eh das Internet hat, wo man böse Atombomben häten (also unterlegenheitsdeutsch für hassen) und disliken kann?

DI Mathias Gruböck                                                                                             Altidona, 03.08.2019

Analyst

Alle schlechten Dinge sind III

https://orf.at/#/stories/3103229/

Also geht’s wieder los. Die Amis haben jetzt sehr, sehr viel Geld investiert um mit ihrem Fracking-Öl durchzuhalten bis die Preise wieder anspringen – die Bedingung für dieses Investment war jedoch, dass das anschließende Geschäft mit dem schwarzen Gold nicht mehr die angestammten Platzhirschen machen würden. Als erstes der Irak, dann der Iran und Russland, parallel dazu Venezuela wurden sukzessive vom Markt genommen oder in die wirtschaftliche Verfügungsgewalt der US-Weltwirtschafts-Hegemonen gebracht.

Gleichzeitig wurden alle Versuche alternative oder auch nur sparsamere Energieverwertungstechnologien einzusetzen torpediert: Diesel wurde kaputt-geschittstormt und mit der Heerschar von bezahlten Experten und Lobby-NGO‘s als das Übel aller Übel gebranntmarkt während Benziner weiter das Doppelte an wirklich giftigen CO (Kohlenmonoxid) ausstoßen dürfen – hier berechnen die bezahlten Pseudo-Luftreinhalter keine Anzahl der Toten die vorzeitig von uns gegangen sind. Auch erneuerbare Energien werden mit viel Aufwand von den Transportnetzen ferngehalten, den Klimawandel gibt es ja gar nicht, Energiesharing zwischen Deutschland und Österreich wird wieder abgeschafft, weil offenbar zu viel Synergien, Atomkraftwerke werden fröhlich weitergeplant und neugebaut – selbst Unsummen in eine wahnwitzige Aufrüstung gesteckt mit der man viel viel besser erneuerbare Energien fördern könnte und damit gleichzeitig die sich anbahnenden Ölkriege in Europa verhindern könnte.

Aber alle Suppenkasperln von der US-geomilitärischen Mastdarmverlängerung (kurz NATO) fühlen sich plötzlich angegriffen von den Russen – vor allem weil sie die von den US/NATO-Strategien dichtgemachten Ukraine-Nadelöhr via Türkei und Nordstream zu entkommen versuchen und weil sie weiter zusammen mit dem Iran und den Golfstaaten Einfluss auf den Öl-Markt nehmen wollen. Diese, die europäische Vaterlands-Gemeinschaft verratende Partie von käuflichen Politikern und Militärs (z.B.: Baroso et altera) die ganz klar US-imperiale Hegemonieinteressen über die Interessen einer europäischen Volksgemeinschaft stellen. Als primäres Interesse der Völker Europas ist hier natürlich das friedliche Zusammenleben ALLER europäischen Völker zu nennen. Auch wenn es die NATO-Propaganda anders darstellt ist Russland das größte europäische Land und eines der größten europäischen Völker. Man sollte zudem nicht vergessen, dass die USA mit ihren NATO-Vasallen als erste den Frieden in Europa und die Nachkalterkriegsordnung gebrochen haben: Der Serbienkrieg mit der Herauslösung des Kosovo aus Serbien ist ein klassischer Bruch jedes Völkerrechts, der EU-Werte und jedweder anderen Grundlage des Zusammenlebens in Europa gewesen. Die europäischen Vasallenstaaten der USA, die allesamt durch diese militärisch besetzt sind (was sind sonst Militärstützpunkte – oder, warum haben die Europäer in den USA keine Militärstützpunkte?), erzählen sich und ihrer Bevölkerung immer wieder den Schmäh von der USA als „Partner“ obwohl sie gleichzeitig von der Führungsmacht und einer unipolaren Weltherrschaft sprechen. Und der größte Schwachsinn wird dann verzapft, wenn die größte und aggressivste Militärmacht der Welt mit einem demokratischen Friedensbringer gleichgesetzt wird – KEIN Staat wendet in der Außenwirkung demokratische Prinzipien an – das würde gar nicht gehen, da ja per defintionem US-Wähler nicht für die Belange anderer Staaten stimmen können. Auch wenn es manchmal als Demokratie dargestellt wird und alle westlichen Medien von Wahlen in den USA (z.B.: Midterms) intensiver berichten als etwa über die EU-Parlamentswahlen. Was bis zur Illusionsshow von demokratisch legitimierten Kriegen gegen andere Länder führt.

Herr Van der Bellen – ist Österreich jetzt immerwährend neutral oder nicht? Wollen Sie, dass sich weiterhin österreichische Soldaten an Kriegen von US-geführten Militärbündnissen beteiligt? Sind Sie nicht zum Schutze der Verfassung aufgerufen? Oder schon von Marlboro lobbyiert worden?

Als österreichischer Oberbefehlshaber schließen Sie jedenfalls an die Schwachmatiker des Kaiserreiches an – was machen österreichische Soldaten in einem Krieg der uns überhaupt nichts angeht und vor allem – wo wir auch NICHTS gewinnen können!? Einfach nur wieder mal dabei sein? Ganz abgesehen von Bundesheerlern die gerne mal im „Zeitausgleich“ beim Kampf um den Flughafen von Donezk ein paar gefangene Russen erschießen.

Diese korrumpierten (oder besser lobbyierten) europäischen „Machteliten“, die auf alles schauen nur nicht auf die Leute die sie angeblich vertreten sollen zeigen nur wieder einmal die Richtigkeit des Sprichwortes „Geld regiert die Welt“. Und Waffen töten Menschen und Aufrüstung und Wirtschaftskrieg führen zu Krieg.

Ich wil keinen Krieg. Ein bisschen Erinnerungskultur - #IchNicht!

DI Mathias Gruböck                                                                                          Nondorf, 05.12.2018

Analyst

Österreichische Luftstreitkräfte

https://www.facebook.com/robby.oey.9/posts/10155929288887717

toll finde ich, dass dieses Bild zu dem Witz genau 2 der insgesamt 15 oder 18 Eurofighter aus Österreich zeigt. Diese müssen meist aus Kostengründen am Boden bleiben und treten nur im Internet unter dem Titel "Luftstreitkräfte" auf. Da Österreich nur von EU-Gemeinschaftsstaaten, Liechtenstein und der Schweiz umgeben ist stellt sich zwar niemand die Frage mit wem die angeblich den neutralen österreichischen Luftraum bewachenden Düsenjäger sich streiten könnten und noch viel mehr, warum diese Parkplatzwächter der Lüfte auch bald wieder neue (US-) Maschinen kaufen wollen (weil wir irgendwie doch bei der NATO dabei sind?) und warum Österreich wegen seiner exponierten Lage mitten in der EU voll aufrüsten muss.

DI Mathias Gruböck                                                            Baden, 25.11.2018

Analyst

Iranische Separatisten

https://orf.at/m/stories/3088781

Was genau sind iranische Separatisten? Kurden? PKK? Und wenn man jetzt Fotos vom Wohnsitz eines Seperatistenführers macht, dann weiß das der Mossad? Oder unterstützen die USA und Israel gar (kurdische) Separatisten im Iran, Irak, der Türkei und Syrien? Liefern die den Kurden nicht eine Unmenge an Waffen? Wenn jetzt der iranische Geheimdienst das ausspioniert ist das natürlich ein Anschlag auf die Dänen!? Ist der Herr Stoltenberg nicht Däne? Die Dänen sind doch bei jeder Zündelei im Nahen Osten in den letzten Jahren an vorderster Front mit dabei? Die Wickinger möchten halt so gerne wieder mehr Krieg spielen. Dabei wollen die doch nur diese Northstream 2-Russenpipeline versenken. Sie haben nichta davon und man könnte den Deutschen eine reinwürgen. Angriffsziele der Reihe nach: Russland, Deutschland und der Iran. Europa endet meist dort wo es Deutschland auch nutzen würde - da beziehen alle Nachbarn Deutschlands viel lieber US-strategische Positionen. So wie eben jetzt neuerdings: Iran als Terrorstaat um die Perser so weiter auszuhungern. Ist reine Rachepolitik der USA seit Jahrzehnten und nutzt niemanden. Genauso wie der Vormarsch und die Aufrüstung gegen Rußland. Bringt den bescheuerten Europäern nur Destabilisierung und Krieg - aber die sind wirklich so deppert und tanzen immer weiter nach der US-Hegemonie-Pfeife. Man muß sich nur mal anschauen wo in Europa überall "befreundete" US-Truppen ihre "Forts" betreiben - wie in den Indianerkriegen. Komischer Weise haben die Europäer keinerlei Stützpunkte in den USA!? Warum eigentlich nicht? Wo doch die USA von Venezuela seit Jahren bedroht werden😎 Und unsere Qualitätspropaganda erklärt uns dann immer die Mißwirtschaft in den Ländern, die wir ganz friedlich aushungern weil sie nicht parieren. So wie die Türkei und Italien. Geld bekommen nur diejenigen, die richtig wählen. Die anderen müssen aus ihren Fehlern lernen. Und der Iran muss noch viel lernen: Demokratie von den Schah-Inthronisierern oder Selbstbestimmung der Völker von den Fast-Krim-Eroberern durch NATO-Ost-Vorwärtsverteidigung.

DI Mathias Gruböck                                                                                     Nondorf, 01.11.2018

Analyst

May zeigt Powerpoint

The couple spoke through Wiltshire’s temporary chief Constable Kier Pritchard after reports emerged that a second police officer investigating the nerve agent attack is receiving treatment for suspected poisoning.

The uniformed constable is understood to have developed minor symptoms, including skin irritation, and is receiving treatment as an outpatient at Salisbury District Hospital.

He is reported to have come into contact with an object that possibly had 'secondary contamination from the nerve agent used to target the Skripals nearly three weeks ago.

Also handelt es sich anscheinend um einen Gift-Anschlag und keinen Gift-Gas-Anschlag.

(aus den offiziellen Unterlagen)

Jetzt hat sich aber angeblich herausgestellt, dass das Gift im Hause der Skripals ausgebracht wurde. Dies nach fast 3 Wochen Ermittlungstätigkeit. Wie kann sich Sergant Barley Stunden nach der Vergiftung der Skripals in ihrem Haus in Salisbury, da sie erst nach einem Restaurant und einem Bar-Besuch ins Koma fallen, bei der Parkbank vergiften? Was ist mit den beiden Spuren die in der Nähe der Parkbank gefunden wurden?

Welche Motive werden den Tätern nahegelegt. Warum die Art der Tötung, der Ort, der Zeitpunkt und die offensichtliche schwache Wirkung des Giftes?

(angebliche Unterlagen aus Botschafts-Briefings der offiziellen Britischen Stellen)

(Auszug aus den angeblich auch beim EU-Treffen gezeigten Powerpoint-Folien)Objektiv gesehen ist diese Aussage, die auch von BK Merkel so übernommen wurde nicht richtig. Zum Beispiel hat Großbritannien in ca. 6 km Entfernung von Salisbury die „capability“. Die Intention den Russen zu unterstellen, passt weder vom Zeitpunkt noch der Art der Durchführung – theoretische Probefrage: „ Warum gerade jetzt?“. Das Motiv eine bereits gerichtlich abgehandelte Straftat in Russland mit nachfolgender mehrjähriger Haftstrafe und Entlassung im Zuge eines Austausches über ein Jahrzehnt später unter bereits massiv angespannten Beziehungen zum Westen mittels eines Massenvernichtungsmittels zu „rächen“ klingt nicht wirklich überzeugend. Kein einziger krimineller Straftäter würde auf Grund einer derartigen Verdachtslage in Untersuchungshaft genommen werden.

DI Mathias Gruböck                                                                                           Baden, 31.03.2018

Unternehmens- und Organisationsberater

Nur ein toter Pakistaner...

http://orf.at/stories/2429518/

TTP - klingt ja fast wie ein Freihandelsvertrag - die haben wirklich Wortwitz die Amis. Damit man jeden Artikel zu Freihandelsverträgen auch gliech in den NSA Überwachungsfiltern findet. Zwei Fliegen auf einen Schlag. Lustiger Weise hat man in Syrien keinerlei Berührungs-, Finanzierungs- und Aufrüstungsängste bei Al-Kaida-Splittergruppen von Seiten der USA. Wahrscheinlich kommen die US-Behörden bald drauf, dass EU-Freihandelsanhänger auch mit der Al-Kaida verbündet sind und daher von der Lieferung der Rohmetalle für die Rüstungsproduktion ausgeschlossen gehören - kaufen sollen sie die Fertigrüstungsprodukte natürlich schon. In Deutschland wird ja jetzt dem thumben Volk wieder einmal eingeredet, dass die Wehrmacht der Bundeswehr vollkommen gegen Null geht und man nur mit Milliarden an Rüstungsausgaben der "Verantwortung" bei Kriegen im Ausland gerecht werden kann. Unser Ex-Verteidigungsminister Doskozil hat ja ähnliches schon bei den Eurofightern durchgesetzt gehabt. Witziger Weise, kaum ist ein anderer Parteigenosse am Ruder ist unser Luftraum nicht mehr so gefährdet. Der geplante Einsatz von neutralen F16 Kampfjets in Nordafrika ist damit leider auch gestorben. Tja - wir tragen ja auch Verantwortung (!?!?) So wie die Deutschen immer glauben. Die tragen so viel Verantwortung weil die ja auch einen dauerhaften Sitz im Sicherheitsrat haben. So wie die Briten und die Franzosen (...) Im Gegensatz zu den Chinesen. Und alle freuen sich, dass die USA soooo toll die Verantwortung für die ganze Welt übernehmen. Globalisierung ist nur so lange gut, wie man den Weltmarktpreis bestimmen kann. Globalisierung ohne weltmarktbeherrschende Position ist fad. Wenn die anderen die Globalisierungsrichtung umzudrehen beginnen, dann kommt halt wieder der gute alte Protektionissmus. Weil man bleibt nicht so reich, wenn man den anderen die Profite lässt.

So geben die USA halt mal eine Abschußprämie in einem anderen Land aus, weil ihnen offenbar die Ziele für die Drohnen-Kills ausgehen. Jetzt wo sie langsam aber sicher aus dem zentralasiatischen Raum rausfliegen, weil sie eigentlich nur die einzige Strategie des maximalen Blutzolls haben (laut GröFaZ Trump) Lustig wäre eigentlich wie das rechtlich wäre, wenn der Kim ein Kopfgeld auf den Trump aussetzen würde? Den USA jedenfalls fällt nicht mehr ein als dem untergehenden römischen Reich.

DI Mathias Gruböck                                                                                             Nondorf, 09.03.2018

Unternehmens- und Organisationsberater

Neue Steuern für F16

https://www.facebook.com/kontrast.at/videos/vb.1079650008770485/1517456041656544/?type=2&theater&comment_id=1517551434980338&reply_comment_id=1517561044979377&notif_t=video_reply&notif_id=1505126170792734

Motte Allerechtevorbehalten Also 1% der Verstorbenen! Das sind wieviele Menschen pro Jahr in Österreich? 800 oder 400? Dafür müssen wir dann wieder 800 oder 400 neue Beamten aufnehmen, die bei jeder Verlassenschaft nachwassern ob der Schwellwert erfüllt ist. Also den Businessplan würde ich gerne mal in der Höhle der Löwen durchdiskutiert sehen :-) Außer die volle Kontrolle über das finanzielle Gebaren der Menschen bringt das gar nichts. Da würde es schon mehr helfen, wenn man keine Steuerausnahmen für Großkonzerne und kein CETA-Mauschler-Abkommen abschließt. Oder eine Transaktionssteuer - aber die Eier hat keiner der Halblustigen. Da gäbe es eine auf die Finger, wenn man Gewinne auf Spekulationen auf Lebensmittel oder sonstige Dinge gar noch besteuern würde. Bei den "Millionären" da trauen sich die Freunde drüber - weil jemand der Millionen sein Eigen nennt ganz sicher in Österreich seine Verlassenschaft abhandeln wird. Im Endeffekt geht es um Grund und Boden, den die Genossen für die neuen Österreicher brauchen. Und der ist ja in diesem Land aus topologischen Gründen nicht unbegrenzt verfügbar.

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Heinz Melion Nach neuesten Studien wären aus Erbaschaftssteuern die durch einen entsprechenden Freibetrag 90% der Österreicher NICHT betreffen, jährlich zwischen 1,5 und 2,5 Milliarden einzunehmen, also kein Pipifax. Die anderen Vorschläge sind o.k.

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Motte Allerechtevorbehalten Also was jetzt? 10% oder 1% Millionäre in Österreich? Und wieviel vererben die? Bei einer 10% Erbschaftssteuer wären das 15 bis 25 Milliarden Euro!? Wirklich Also 8000 Menschen in Österreich vererben 25 - 50 Milliarden Euro (wenn man realistischere Steuersätze einsetzt)? Wirklich. Mit der Grunderwerbssteuer wird man sich das Erben dann nicht mehr leisten können ohne, dass man die Häuser und Grundstücke verkauft. Kalte Enteignung - Quod erat demonstrandum. Damit die roten Freunde im BKA weiter neue Kampfjets kaufen können!? Wären ja gerade die 2 Milliarden für die F16! Da geht einem der Mund nicht zu, bei dem Stauen von Umverteilungsansätzen.

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DI Mathias Gruböck                                                                                Baden, 11.09.2017

Unternehmens- und Organisationsberater

Krieg mit Terror

http://mobile.reuters.com/article/idUSKBN18832N

Motte Allerechtevorbehalten da sitzen 2 Verbündete unserer "Werteverteidigungstruppen" im Kampf gegen den Terror! Beide praktizieren die Todesstrafe. Beide führen (verdeckte) Angriffskriege und Regimechanges in dem Gebiet durch. Da muss doch auch die österreichische Luftwaffe durch die Umstellung auf den US-gewünschten NATO-Standardkampfbomber F16 kompatibel werden. Ist schon schräg, 9/11 hat hauptsächlich Saudis als Mitwirkende - logische Konsequenz: sie bekommen Waffen ohne Ende und alle anderen Staaten der Region werden destabilisiert oder gleich bimbardiert!

DI Mathias Gruböck                                                                                               Baden, 13.05.2017

Unternehmens- und Organisationsberater

Strategische Wahrheits-Taskforce

http://orf.at/stories/2367642/2367641/

Jö, eine Kontertrolle von der EU, die den alleinigen Wahrheitsanspruch haben! "Proaktive Gegenmythenbildung" nennt man das dann - aber um Gottes Willen keine Propaganda! Unsere Mitbrüder aus den Speerspitzenländern, sorgen sich um die Wahrheit in Russland. Nicht um die Wahrheit an sich sondern, sicherlich ohne Interesse der jeweiligen NATO-Strategen um die "strategische Kommunikation GEGEN Russland". Also sicher nicht gegen Russland, sondern nur auf Russisch - wer anderes behauptet ist rechts-, links Außen, Troll, Hassposter, Putinversteher oder irgendein Xiter. Wir foltern nicht, wir führen keine Angriffskriege, wir unterstützen keine Terrororganisation, wir planen keine Regimechangees, wir, unsere Drohnenopferstatistiken zählen 12jährige Buben nicht als illegale Kämpfer, uns ist die Verfügungsgewalt über Öl und Gas vollkommen wurscht, Menschen mit höherer Pigmentierungsdichte haben nur zufällig eine niedrigere Lebenserwartung bei uns, die NATO ist ein Verteidigungsbündnis, das sie nie in den Osten ausdehnen wird, wir handeln streng Wert orientiert, Bilderberg ist eine offene Veranstaltung der Friedensbewegung und unsere Medien verbreiten die reine, christlich-jüdische Wahrheit wegen der 10 Gebote und so. Apropos, diese "anti-anti-wahrheits-conter-task-force" hat sich exakt nach dem "Bilderberger-Trffen" in Telfs gebildet. Wie man am Brexit-Votum in England erkennen kann haben die EU-Trolle vollkommen die strategischen Problemstellungen der "Gemeinschaft" erkannt. Was machen diese Pfosten da?!? Gibt es einen Auftrag der EU-Kommission bezüglich strategischer Kommunikation Richtung Russland (man darf das, um Himmels Willen nicht Propaganda nennen)? Die wollen einfach nicht verstehen, daß eine EU, die ein "Wünsch Dir was" für alle möglichen externen geostrategischen und wirtschaftspolitischen Interessen und nicht ihrer Bürger ist, kein Gemeinschaftsgefühl aufkommen lässt. Liebe Wahrheitstaskforcemitglieder: Eurem selbst gegebenen Auftrag liegt eindeutig ein Feindbild zu Grunde. Eure selbst gegebene Aufgabe ist, dieses Feindbild herauszuarbeiten, zu bestätigen und zu vertiefen. Das widerspricht den Grundsätzen der EU! Ich habe für den EU-Beitritt gestimmt, da ein Friedensprojekt versprochen wurde. Wie wäre es hier einmal mit Wahrhaftigkeit und Strategietreue?

Das ist genau das Signal, das es braucht aus der EU - da macht einer einen Wahlkampf unter kompletter Auslassung von Fakten und Realitäten (also außer denen die man käuflich erwerben kann) und die EU reagiert auf diese Teaparty-Rechtsextremen in unserer Leitkultur-Führung mit einem Kampf um die Wahrheit in Russland!?! So ists richtig - Kante immer genau an der falschen Stelle zeigen. Haut den Tanzbären, aber die Falken im Adlerhorst halten wir für Frühlingsboten. Dabei meint doch Donald es käme eine neue Eiszeit, denn das mit der Klimaerwärmung ist nur eine Trollgeschichte.

DI Mathias Gruböck                                                                                             Baden, 24.11.2016

Unternehmens- und Organisationsberater

A wöld Pressesprecher

http://orf.at/stories/2332190/2332189/

Die einzigen die schmutzige Bomben seit Jahrzehnten einsetzen sind die USA. Ihre Sprengkapseln mit abgereichertem Uran liegen in Ex-Yugoslawien, im Irak, in Syrien, in Afghanistan und sonstwo herum und führen zu einer Mißbildungsrate und Kindersterblichkeit die um einen Faktor 10 über dem (nicht einmal nachgewiesenen) des Zika-Virus liegen.

Eines der sichersten Konzepte gegen den nukleraen Terror wäre, dass sich die USA endlich einmal mit ihren 700 Atomsprengköpfen aus Europa schleichen. Die Europäer haben selbst genug, dass sie niemand angreift. Terror ist wenn man grundlos Angst und Schrecken erzeugt. Dafür sind Massenvernichtungswaffen immer ein ganz gutes Mittel. Grundlos verbreiten die USA seit Jahrzehnten keine Schrecken - sie haben ja ihre Interssen. Welche diese genau sind weiß keiner so genau - National Security nennt man das - also als Akronym: NS. Interessant bleibt nur wie die Führungsschicht in den USA verhindern wird, wie einer aus ihrer Rige sich dazu aufschwingt den präsidialen Frontmann abzugeben. Dafür gibt es doch sonst immer besser zu vermarktende Figuren. Das waren noch Zeiten als Johnny Walker Bush den Pappkameraden machte. Wer das Gold hat hat das Sagen - und einen schwarzen Pressesprecher.

Und wieder einmal die gleiche Strategie – die USA malen das Bild von der schmutzigen Bombe und bringen es mit dem IS (natürlich nur in Syrien) in Zusammenhang. Dann gibt es einen Auftrag diese Gefahr zu unterbinden – also muss man in Syrien einmarschieren. Das mit dem Sarin hat nicht so gut geklappt, da es zu unglaubwürdig ist. Jetzt schwirren wieder die Thinktanks aus und erklären dem werten Publikum, dass es natürlich keinerlei Gefahren bei militärischen Nuklearbeständen gäbe, aber in Krankenhäusern und in Wirtschaftsbetrieben natürlich (und in Russland sowieso). Die Menge an Fernsehberichten mit militärischem Bezug wird auch weiter auf Höchstniveau gefahren. Da werden in 3Sat schon mal Probleme beim Airbus-Militärtransporter gemeldet, die dann im Bericht nicht weiter vertieft werden sondern sich als eine Anti-Werbeeinschaltung der US- und BAE Rüstungsindustrie gegen kontinentaleuropäische Produzenten entpuppt.

DI Mathias Gruböck                       Nondorf, 02.04.2016

Unternehmens- und Organisationsberater

US Hegemonie-Selfempowerment mit Payback

http://orf.at/stories/2331849/2331850/

Was genau besetzen US-Trppen im Osten der EU? Wer genau hat diese Truppen angefordert? Wer beschließt US-Panzertruppen an die Grenze zu Russland in Kombination mit wirtschaftkriegerischen Maßnahmen? Wer erklärt uns, daß dies NUR zur Verteidigung dient? Wenn man ein schwieriges Verhältnis zu seinem Nachbarn hat, dann ist es sicherlich sinnvoll und deeskalierend, wenn man dessen ausgesprochenen Feind an der Grund Grenze schwerbewaffnet patrulieren lässt. Der Adolf hat die damalige Ostgrenze auch nur gegen die aggressiven Polen verteidigt - dann kommt noch ein Oberbefehlshaber Trump 2017 an die Macht und dieser Sauhaufen von Europäern wird dann bis zum Ural von den USA "vorwärtsverteidigt"! Treppenwitz der Geschichte: die US-Truppen rücken auf den gleichen Stoßrichtungen wie die deutsche Wehrmacht gegen Russland vor - Einmal über Polen und das Baltikum direkt Richtung Moskau und über die Ukraine Richtung Kaukasus. Sehr kreativ sind die Pentagonstrategen aber nicht, außer, dass sie die europäische Friedensbewegung absolut in der Pfeife rauchen und die Grünen anscheinend wirklich glauben die Eroberer kämen aus dem Osten. Die europäischen Mittemittelparteien sind sowieso zu etwas wie den NGO's der US-Administration geworden. Die Verteidigungsausgaben der EU-Länder zusammen sind gleichgroß oder höher als die der USA und das ohne allzu viele sauteure Truppenstationierung in über 100 Ländern der Welt (und bald über 10 europäischen Staaten!). Die EU hat militärische Beistandspflichten (was für eine Währungsunion durchaus Sinn macht) Das einzige was gar keinen Sinn macht, ist die militärische Besetzung der EU durch Truppen, die den Dollar verteidigen!?. Auch ist nicht ganz klar ob diese Panzer nicht in zwei Richtungen das Einflußgebiet der USA abgrenzen sollen. Die USA zeigen militärisch eindeutig, dass sie an ihrem Cordon Sanitaire Europa am Ende sehen und dicht machen wollen.

Der Lakmustest wäre, wenn man deutsche Truppen im Baltikum stationieren würde. Den Aufschrei könnte man in der ganzen Welt hören. Die USA befreien und schützen eben immer nur vollkommen uneigennützig ANDERE (EU)-Staaten. Natürlich lassen sich die USA die Ausdehnung ihrer Besatzungsgebiete von den Besetzten (vulgo Beschützten) bezahlen (Diese Ausgaben werden dann als Militärausgaben der USA in den Büchern geführt und bei den "Beschützten" werden die Schutzgelder als Aufwandsentschädigungen büdgetiert)

DI Mathias Gruböck                                                        Nondorf, 31.03.2016

Unternehmens- und Organisationsberater

Drohnenkrieger

https://netzpolitik.org/2016/stufe-2-bundeswehr-bereitet-neue-testfluege-der-spionagedrohne-euro-hawk-vor/

dermottl 3. Mrz 2016 @ 4:39

… ist ja wirklich spannend wo eine Armee, die seit den letzten weltweiten Ausflügen vor 70 Jahren recht eindeutig auf die reine Verteidigung ihres Staatsgebietes festgeschrieben wurde, das Ding einsetzen will? Nach meinen, österreichischen Informationen mag das niemand in Europa im „grenzüberschreitenden“ Verkehr haben. Auch in östlichen „Aufmarschgebieten“ braucht eigentlich keiner deutsches Militärgerät mit Vorwärtsverteidigungscharakter. Von Sizilien aus geht es aber eh eher nach Afrika – da rommelt es bei den Kameraden vom Afrikakorps. Ich dachte „nie wieder Krieg von deutschem Boden“ heißt nicht, wenn das Militär von Sizilien unter US-Führung startet, dass das ja nicht deutscher Boden ist. Verfassungsschutz ist offenbar zu einer Art Bibelauslegung verkommen, wo sich jeder darauf beruft aber in Wirklichkeit die Inhalte ins Gegenteil verkehrt. Die Pharisäer und Händler hatte Herr Jesus doch ursprünglich aus den Tempeln gejagt? Ein bisschen mehr Verfassungsfundamentalissmus würde den Deutschen nicht wirklich schaden. Oder bekommt General Rommel jetzt die Bundesverdienstmedaille post mortem für die Verantwortungsübernahme der Deutschen in Nordafrika? Was hat sich da inhaltlich geändert? Es geht weiterhin ums Öl und nicht um die Sanddünen oder die Gleichberechtigung der afrikanischen Frau.

DI Mathias Gruböck                                                                     Baden, 03.03.2016

Unternehmens- und Organisationsberater

Wie sicher macht mehr Rüstung?

http://news.orf.at/#/stories/2326344/

Angriff der Marsmenschen hat er noch vergessen. Aber nein, die Außerirdischen sind ja näher als das südchinesische Meer. Marketingtechnisch auch blöd, dass das südchinesische Meer von der Namensgebung so sehr gegen den Machtanspruch der USA/5Eyes/Westen wehrt. Deutschland und Australien geben zusammen jetzt 260 Milliarden Euro aus um den Frieden durch mehr Waffen zu sichern. Das sind aber echte knallharte Euros, kein Hedgefonds-Zocker-Spielgeld. Dank der Australia wird jetzt das Abendland auch Down Under verteidigt. Jeder einzelne Zika-Virus wird jetzt durch ein Uranmantelgeschoß aus Darwin (!) erledigt. Darwin ist ja damals von den Japanern bombardiert worden, Gott sei Dank haben die Japaner jetzt ihr Kriegsverbot aus der Verfassung gestrichen - damit endlich wieder alles sicherer wird. 70 Jahre ohne Krieg haben es die Japaner jetzt ausgehalten, wird interessant, wie lange sie mit der geänderten Verfassung den Frieden aufrecht erhalten können. Keinem kommt es komisch vor, dass 100 Jahre nach dem ersten Weltkrieg alle Mechanismen der Auslöser des ersten UND zweiten Weltkrieges wieder salonfähig gemacht und auch eingesetzt werden. Wer will bitte Australien mit dem Schiff erobern? Wozu braucht man dann U-Boote (eine der defensivsten Waffengattungen wie man weiß)?

Immer wieder gerngesehener Effekt: Wenn man genug aufgerüstet hat, dann findet sich auch plötzlich ein Unhold der einen angreift. Das Paradoxon der Geschichte. 

DI Mathias Gruböck                                                                 Baden, 25.02.2016

Unternehmens- und Organisationsberater

Von Christenmenschen und Kreuzrittern

https://www.facebook.com/werner.kreil/posts/10205765894362289?comment_id=10205766368014130&notif_t=like

Motte Allerechtevorbehalten Es gibt nichts christenmenschlicheres als Menschen in Not zu helfen. Es gibt nichts perverseres als diese Art des Flüchtlingstriatlons: Zu erst ums Leben vor den Bomben davonlaufen, dann im Meer ums Leben schwimmen und dann vielleicht noch in Skandinavien mit dem Rad im Winter abgeschoben werden. Wenn man das Ziel erreicht wird man gerettet - oder man stirbt eben. Gleichzeitig drohen die, vom Westen UND den Saudis instrumentalisierten "oppositionellen Kräfte" in Syrien von den Friedens- oder Waffenstillstandsverhandlungen fernzubleiben. Diese Kräfte werden oft als "demokratisch" bezeichnet. Kein einziger der Flüchtlinge hat diese Kräfte ermächtigt sein Leben zu zerstören. Der, von außen gepushte Bürgerkrieg hat Millionen von Leben und Existenzen zerstört. Gleichzeitig wird exakt das Gleiche im Jemen durchexerziert (mit ein paar kleinen Abweichungen) hier sind gerade 4 Millionen+ Menschen am verhungern. Alles was wir dort hinunterschicken sind Waffen und Krieger (nebenbei illegale Kämpfer) Die wahre Verantwortung ist, dass wir laufend mehr Not und Vertreibung produzieren um dann die paar, die es bis an unsere Grenzen schaffen aufzufangen. Was bei uns ankommt ist nur die Spitze des Eisberges, die eine absolut menschenverachtende und jahrzehntelange Nah-Ost-Politik des Westens in Kombination mit, durch unsere Petrodollar absolut degenerierten Golfstaaten-Herrschern (in Kombination mit mafia-ähnlichen riesigen, verfilzten Selbstbereicherungsnetzwerken) noch immer intensiver erzeugt. Durch die (versiegende) Hilfsbereitschaft in Mittel- und Nordeuropa wird diesen Mächten nur mehr Möglichkeiten gegeben ihre Strategien weiter zu fahren. Eine Türkei, die gerade große Teile der eigenen Bevölkerung (Kurden) bekämpft um gleichzeitig durch gezielte Flutung Europas mit syrischen und anderen Flüchtlingen sich massive finanzielle und politische Vorteile zu schaffen ist nur ein ganz kleiner Teil dieser mächtigen "Flüchtlings- und Todesproduktionsmaschine". Der Westen hat wahrscheinlich die höchste Dichte an Experten wie man Krieg erzeugen und führen kann. Auch hat er die höchste Dichte an Kapazitäten unglaublich zerstörerische Waffen zu produzieren. Der Westen hat keinerlei Expertise wie man Frieden schaffen kann. Diese Fähigkeiten sind gegen 0 gehend auch ist das offenbar kein wirkliches Interesse des Westens. So lasst uns weiter Tod und Vernichtung produzieren um dann eine Art "survival of the fittest"-Eperiment zu veranstalten: Jeder der es bis nach Mitteleuropa schafft bekommt alles das, was wir (und unsere Verbündeten) ihm in seiner Heimat ruiniert und zerstört haben. Das sind sicherlich Menschen dabei, die um einiges "fitter" als grundgesicherte Sozialempfänger sind. Auch wird die gezeigte Solidarität mit Flüchtlingen bei existenzminimierten Gruppen in den neuen östlichen EU-Staaten nicht sonderlich gut ankommen, da dort viele nicht viel anders leben als in so manchem Herkunftsland von Migranten. Es entsteht durch die Hilfsbereitschaft gegenüber Flüchtlingen und Migranten das Paradoxon, dass es zu sozialen Spannungen mit anderen, auf Solidarität angewiesene Gruppen kommt. Diese Sprengkraft ist nicht zu unterschätzen - man läuft Gefahr in dem man gutes tut Böses zu erschaffen. Der soziale Zusammenhang und Frieden wird ge- oder gar zerstört. Die größte Gefahr für die Stabilität der Gemeinschaft(en) zur Zeit ist, dass sehr viele Reichtum, Frieden und Hilfeleistungsmöglichkeiten als absolut und gottgegeben ansehen. Die immer hysterischeren Stimmungsschwankungen in der Gesellschaft deuten darauf hin, dass Grenzen erreicht oder überschritten wurden ohne, dass der gesteigerte Bedarf an Hilfe und Schutz auch nur annähernd gestillt wurde.

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DI Mathias Gruboeck                                                                 Baden, 01.02.2016

Unternehmens- und Organisationsberater

Business as usual

 http://news.sky.com/story/1618646/exclusive-uk-helping-saudis-yemen-campaign

Motte Allerechtevorbehalten Der eine Kolonialherr zeigt dem anderen wie man Krieg so führt, dass man sich in den Medien als Befreier feiern kann. Militärexperten heißt de facto Söldner - alles andere ist Schwachsinn. Da gibt es einen riesigen Markt gerade in diesem Gebiet wo jeder der irgendwann einmal einen Irak, Mali oder Syrieneinsatz hatte als "Militärberater" sich eine goldene Nase verdient. Woher wissen denn die englischen Saudi-Söldner was die "richtigen" Ziele sind? Wenn dann Zivilisten abgeschlachtet werden waren es die Saudis. Es gibt keinen einzigen Bericht über einen Krieg, der nicht irgendwelche Propagandazwecken dienen soll. Da wird lustig mit Feindbildern und den "Verteidigern westlicher Werte"-Dshihad-Beratern hantiert - wobei wahrscheinlich sind die Horden von Gutachtern, Beratern und Experten sowieso der endgültige Untergang des Abendlandes. Irgendwie gibt es keinen mehr der ordentlich seiner Aufgabe oder seinem Job nachkommt - für alles und jedes braucht man Berater und Experten, denen dann Gutachter bescheinigen, dass sie alles richtig gemacht haben. So wie die Gutachter, die dem Polizisten, der einen 12jährigen Schwarzen mit Luftruckpistole innerhalb von 6 Sekunden aus dem fahrenden Auto herausspringend erschossen haben attestierten, dass sie alles richtig gemacht haben. Die Saudi's machen auch alles richtig - danke für den kurzen Snapshot on the war on terror oder besser war-terror!

Falls es niemandem aufgefallen ist, es gibt massive militärische Kräfte die privatwirtschaftlich eingesetzt werden. Diese unterliegen nur der Befehlsgewalt der Gewinnmaximierung. Hier machen Firmen in Ländern mit instabilen Regierungssystemen Wirtschafts- und Militärpolitik. Die Kosten und Konsequenzen hierfür müssen dann auch wieder die Europäer bezahlen. Meist indem sie den gleichen Firmen noch mehr Rüstungs- und Beratungsaufträge geben. Eine Win-Win-Situation für immer die gleichen mit einem Blutzoll der alles bisher dagewesene in den Schatten stellt. Und das ist noch nicht das Ende dieser "Businesspläne"!

DI Mathias Gruböck                                                         Baden, 08.01.2016

Unternehmens- und Organisationsberater

Krieg als Fortführung der falschen Politik mit den falschen Mitteln

http://orf.at/stories/2310197/2310196/

...und da dachte man immer, der Herr Sarkozy sei der abgedrehte.. Hollande kommen die Anschläge von Paris im November sehr gelegen, da er jetzt den Bruch der Budgetregeln mit künftigen enormen Ausgaben für Geheimdienste und Polizei argumentieren kann und wird. Das Timing passt so gut, dass man fast glauben könnte es war geplant. Die USA drücken auch noch mal nach, damit der EURO-Rettungsschirm schön brav in Rüstungsaufträge umgemünzt wird. Die Aktienkurse der Rüstungsindustrie sind jedenfalls schon massiv gestiegen. Wie immer nur blöde Zufälle hinter denen nur Verschwörungstheoretiker etwas mutmaßen. Der Obama-Administration wird damit gelingen, was der Bush-Berater-Gang nie gelungen ist: Sie ziehen die Europäer in den ursprünglichen Irak-Angriffskrieg hinein - nein, noch besser, sie lassen sie dort für sich kämpfen und es auch noch bezahlen. Wenn's wirtschaftlich halt nicht läuft muss eben ein Krieg her. Und ab 5.45 Uhr wird zurückgeschossen. Was genau ist das Kriegsziel des Herrn Hollande? Die USA im Irak zu kopieren? Zig Milliarden Euro in Bomben und Panzer zu investieren (einen brachliegenden Hubschrauberträger hat er ja noch) damit man auch in Damaskus die Freiheit hat, mit dem Moped zum Schnackseln kutschiert zu werden? Tolle sozialistische Alternative zum budgetären Sparzwang. Nicht "zu Tode" soll gespart werden - lieber in den Krieg ziehen und gleich ganz Europa mitreißen. Da wird auf "Mutti" Merkel geschimpft, weil sie es schaffen wollte. Jetzt führen die, die es nicht einmal versucht haben. Die Allianz der Profiteuere und Versager. Wie aus dem Bilderbuch - in Telfs geschrieben.

DI Mathias Gruböck                                                            Tarifa, 17.11.2015

Unternehmens- und Organisationsberater

It's easy to blame Obama

http://debatte.orf.at/stories/1763233/forum/53998573/

dermo,schrieb am 03.10. 13:42 eine Antwort:

@unzulässige Man kann davon ausgehen, dass weite Teile des US-Militärs und der damit verbundenen Industriekonzerne einen "lame duck" Präsdienten nicht wirklich bei ihren geostrategischen Machtspielen mitspielen lassen. Geheimdienstapparate und dergleichen sind zum Teil stark abgekoppelt worden von einer direkten Steuerung durch den Präsidenten und viel mehr durch undurchsichtige Lobby's mit Frontmännern im Congress gesteuert. Wie die Botschaftsposten kann man sich "altrömische" Provinzen kaufen, in denen man dann freie Hand bekommt. Zum Beispiel zerstört man in Lybien die Ölförderungsanlagen durch Bombardments um dann, wenn das Land keine finanziellen Mitteln mehr für den Neuaufbau hat, mit den Finanzierungstools eines multinationalen Ölkonzernes seine Profite zu generieren. Das sind UNSERE Werte. Gegen diese Lobbys kommt ein US-Demokraten-Präsident nicht an. Und ein US-Rep-Präsident kommt normaler Weise selbst aus dem Ölumfeld :-)

DI Mathias Gruböck                                                            Baden, 03.10.2015
Unternehmens- und Organisationsberater

Der nächtliche Mopedfahrer als Kriegsheld

http://orf.at/stories/2300960/2300961/

Welche Koordination mit welchen Partnern? Der Westen wäre gescheitert wenn er den aktuell völkerrechtlich gültigen Präsidenten Assad nicht beseitigen würde? Da wird mit Schiiten und Drusen und Alawiten und Christen und anderen Bevölkerungsteilen relativ salopp umgegangen von dem Herrn Präsidenten Hollande. Das die vom westen so protegierte und propagierte "gemäßigte" (Exil-) Opposition (in einem Bürgerkrieg?) in Syrien kein wichtiger Player ist oder werden könnte zeigt alleine, dass es 4 Jahre nach dem Beginn des Bürgerkrieges noch immer eine Londoner Exil-Opposition aus Syrien gibt (neben der anhaltenden Auswanderung aller westlich gesinnten Kräfte nach Deutschland). Mit welchen Kräften wollen die Franzosen in die "freigebombten" Gebiete nachrücken? Nebenbei finden die franzosen nach einem Jahr US-Partner-Bombardments nach 2 Wochen Aufklärungsflügen noch immer Ausbildungslager des IS - so einfach durch ein paar mal drüberfliegen - da steht sicher IS-Trainingslager drauf und ähnelt nicht ungemein einem arschnormalen Sunnitendorf. Offenbar zeigt Frankreich gerade auf um die nächste Tranche von 500.000 bis 1.000.000 Flüchtlinge aufzunehmen. Präsident Assad vertritt nach wie vor zumindest 25-30% der syrischen Bevölkerung. Bei einem Volk von knapp 22.000.000 Menschen sind das ungefähr so viele Menschen wie in Österreich leben. Welche Lösung hat Herr Hollande bisher so glorreich in Syrien umgesetzt? Assad-muß-weg? Und dann? IS aus sicherer Höhe zusammenbomben (also die Sunniten) die regulären Truppen Syriens (bei denen der Westen anfangs nur einen Teil der Generäle abwerben konnte um eine Blackwater-West-Oppositions-Truppe antreten zu lassen) kämpfen als einzige neben den Kurden gegen den IS ganz konkret am Boden. In die Löcher die die westliche Opposition anfangs in Syrien gerissen hat ist hauptsächlich der IS eingedrungen. Regional, politisch und religiös massiv zersplitterte Kräfte glaubt anscheinend der Herr Hollande als Vorwand dafür nehmen zu können um koloniale Machtansprüche über die politische Gestaltung von selbstständigen Ländern zu stellen. Wozu bombardiert man ein Land (ohne UN-Beschluss - völkerrechtlich greift man ein selbstständiges Land kriegerisch an) um dann keine weiter militärische Ordnungsaktivität folgen zu lassen? Welche Truppen rücken in die "frei"gebombten Gebiete nach? Wenn man Krieg führt (und die Bombardierung eines fremden Landes ist an sich klassisch Krieg zu nennen) dann aber richtig! Sonst können die Mirage-Bomber auch Flugzettel abwerfen wo die Forderungen von Herrn Präsidenten Hollande auf arabisch drauf stehen - wäre billiger und gleich effektiv!

DI Mathias Gruböck                                                      Baden, 27.09.2015

Unternehmens- und Organisationsberater