21 November 2016

Bringt den Snowden in Sicherheit

https://netzpolitik.org/2016/bundesgerichtshof-nsa-untersuchungsausschuss-muss-snowden-persoenlich-einladen/#comment-2074330

Snowden sollte etwas aufpassen, da in Deutschland sicherlich noch irgendein US-Besatzungsstatut gilt, dass es den USA vollkommen legal erlaubt einen Gefährder der US-NS (also nationalen Sicherheit) abzuführen. Es gilt natürlich immer das deutsche Grundgesetz – solange die USA nicht irgendwelche Bypass-Besatzungsklauseln ins Treffen führen. Außerdem, wenn einem US-Präsidenten erlaubt ist jeden US-Militär und auch Bürger der vor dem internationalen Strafgerichtshof angeklagt wird – sogar per Invasion durch US-Truppen zu befreien, werden sie sich von deutschen Lavierern in der voreiligen Gehorsamsduckstellung sicher nicht in die Weltherrensuppe spucken lassen. Gar nicht die Mühe machen über irgendwas wie Asylantrag oder andere Bestandteile eines Rechtsstaates nachzudenken. Und wenn doch, dann vorher das reißfeste T-Shirt abgeben und nichts trinken oder essen. Das ist immer der einfachste Ausstieg aus juristischen Zwickmühlen oder Fallstricken.

Aaron Swartz hat auch ganz schnell eine plötzliche Depression aufgerissen. Nachdem ihm die US-Behörden ein bisschen Druck a la Mario Puzo gemacht haben. Immer ohne Abschiedsbrief. Jojo. Genauso wie Terroranschläge zu denen sich niemand so wirklich bekennt. Selbstmorde ohne Abschiedsbrief. Save Snowden - in Memoriam Aaron Swartz - fuck the STASI (Staatliche anti Sicherheits-Institutionen)

DI Mathias Gruböck                                                                                              Baden, 21.11.2016
Unternehmens- und Organisationsberater

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