Im Bett mit

Die geheime Sorge

https://orf.at/stories/2451961/2451962/

Das ist auch eine Frechheit, wenn so urplötzlich bei einem Geheimdienst rechtsstaatliche Prinzipien Einkehr halten. Da muss man als ausländischer Geheimdienst schon aufpassen, was man weitergibt an illegal erworbenen Infos, die dann, speziell im wirtschaftspolitischen Bereich strategisch lanciert werden. Der BND und seine Landesverfassungsdienste haben ja gerade vorexerziert wie sorgfältig man Informationen und Akten schreddern muss um bei einem Gerichtsverfahren wie zum Beispiel dem NSU-Verfahren nicht aufzufliegen. Information ist Macht. Und diese Macht wird von den Geheimdiensten nicht mit dem Rechtsstaat geteilt. Viel zu gefährlich diese Gewaltenteilung (= Machtteilung) Wovor versuchen sich die Geheimdienste eigentlich im Geheimen zu halten? Macht das allumfassende Amtsgeheimnis eigentlich jeden Beamten zu einem Geheimdienstler, da er ja seinem Bürger gegenüber keinerlei Rechtfertigung leisten muss? Wozu braucht der gemeine Bürger eigentlich Geheimdienste? In einer Demokratie sind die Aktivitäten eines Geheimdienstes (speziell eines Inlandgeheimdienstes) mehr als fragwürdig, was wir gerade in dem aktuellen Machtkampf um die Vorherrschaft des Rechtes erleben dürfen. Sind die riesigen Apparate der Geheimdienste und der nicht-öffentlich agierenden Staatsverwalter nicht ein Angriff auf die Demokratie und den Rechtsstaat an sich? Mit den dazugehörigen Verbiegungen und Mauschlereien der staatlichen Rechtsschützer (Generalbundesanwalt, Staatsanwälte unter politischer Weisung) um den Anschein eines Primat des Rechtsstaates aufrecht zu erhalten inklusive! Mehr Geheimdienst macht nicht mehr Sicherheit und Recht, sondern mehr (illegale) Geheimaktivitäten. Speziell wenn einem dauernd suggerriert wird die eigenen (westlichen) Geheimdienste wären eine Art Spinn-Off des Malteser-Ordens. Wenn die dann beim Umbringen von beispielsweise Greenpeaceaktivisten erwischt werden, dann bekommen die Killerkommandanten einen neuen Aufgabenbereich und den Verdienstorden erst mit 5jähriger Verzögerung. Da laufen dann die Staatsanwälte zur Hochform auf und wenn wieder Ruhe eingekehrt ist, verschwinden die Agenten aus dem augenzwinkernden Strafvollzug schneller als die Persiden verglühen. Wozu muss die Polizei (Geheimpolizei) jenseits von Gesetzesordnungen agieren? Was wird dadurch sicherer? Was wird besser dadurch, dass westliche Geheimdienste beispielsweise Menschen auf der ganzen Welt entführen und seit bald 18 Jahren in Guantanamo festhalten - ohne Anklage ohne irgendwas? Gefährder - viele dieser geheimdienstlichen Vorgänge gefährden den Rechtsstaat. Also gehören diese Strukturen auch auf die Gefährderlisten? V-Männer (und Frauen) generieren sehr oft die Gefahren um ihre Existenz und Budgets zu rechtfertigen. Wie lange bekommt ein V-Mann seine Steuergelder wenn er immer "kein Problem - keine Gefahr" meldet? Vor allem heutzutage, wo schon 25 km/h schnelle E-Bikes zu den Killergefahren des Alltags statistisch hochgerechnet werden. So ein bisschen "Haltet den Dieb!"-spielen über die NYT oder WP ist doch immer lustig. Gefährlich sind immer die, die man in den Medien kommunikationsstrategisch greifen kann ;-) Hahaha Bauernfängerschmäh!

DI Mathias Gruböck                                                                                           Nondorf, 23.08.2018

Unternehemens- und Organisationsberater

Gschichtldrucken

 http://orf.at/stories/2283632/

und? BvT nichts gefunden (Hahahaha) - bei der Passübergabe an die Kollegen hätte man doch fragen können - die Franzosen, die Briten, die Deutschen, die Amis. Ahso - es waren natürlich schon wieder nur die Russen.

Darum wollen die Deutschen jetzt keine geheimen Informationen mehr an das BvT geben, weil die Gefahr besteht, dass diese Informationen vor einem normalen österreichischen Gericht landen. Viel zu gefährlich für die Geheimdienste. Stell dir vor du gibst dir selbst die Lizenz zum Töten und sollst das einem Richter auch noch erklären. Die kaprizieren sich so engstirnig auf dieses komische Rechtssystem... besser doch allgemeines Gschichtldrucken...

DI Mathias Gruböck                                                               Baden, 30.04.2018

Unternehmens- und Organisationsberater

Die drei Mußgehirre

Alsbald treffen sich also die drei Grandinen vom Kapitalmarkt wieder auf einen Dreier. 3M Macron, Merkel und May. Die 3 Pferderln auf die die Rennstallbesitzer so gerne gesetzt haben. Alle 3 sind noch ordentlich innenpolitisch angestrengt. Macron-Man hat jetzt mal seine Stärke für gutbezahlte Redenschreiber und potente Wahlkampfgelderquellen abgefrüstückt. Nach der Freispiel-Runde kommen jetzt die Mühen der Ebene. Und den Sarkozy muss er sich auch schon mit der Justiz vom Leib halten. (so wie die Briten den Assange, die Amis den Lula in Brasilien, die Ösis den Grasser und die FPÖ als a Ganze während missliebige Urteile solange reloaded werden bis sie passen, die EU den Schrems, und die Deutschen jagen Katalanen-Gewaltverbrecher-Rebellen – überhaupt versteht man jetzt warum die Wahlkampfgelder-Quellen so auf ihre Sondergerichtsbarkeit bestehen – neben der Kunst Gesetzeskaskaden so zu gestalten, dass man selbst immer alles rechtskonform darf und alle anderen potentielle Gesetzesbrecher sind – Rechtskontrolle)

Die Merkel ist natürlich geschwächt, weil sie in der Mitte viel zu ausgleichend und föderal gestimmt ist. Sie verhält sich genau so wie China im Nordkorea-Thema. Immer schön brav mit den Wölfen heulen aber nicht den Liebling der Falkner, die Van der Leyden an den Abzug kommen lassen. Die US-Strategen haben es sich so schön vorgestellt… Südkorea kämpft gegen Nordkorea, Deutschland gegen Russland, Frankreich in Syrien und die Briten spielen das Steering und den situativen Promotor auf der anderen Seite des Atlantiks wo man offensichtlich schon die Laufzeiten der Interkontinetalraketen auf +2000km eingestellt hat. Jetzt ist da aber eine May am Ruder, die unsagbar grottenschlecht ist. Ohne die Wahlkampfunterstützung der dienstlichen black-PR Firmen mit immer ein paar polarisierenden Anschlägen oder Morden (BREXIT) würde die zu Hause Socken für die Hamster von den Skripals stricken. Nicht einmal einen ordentlichen Giftgas-Angriff der Russen bekommt die hin. Die hat ihr Land und die Beamten nicht ordentlich im Griff. Wenn da der Befehl kommt, dass man das alte Klumpat aus den usbekischen Labors, das sich der CIA geholt hatte den Skripals unter die Nase reiben soll, dann muss das auch klappen. Jetzt ist halt das Gift-Klumpat auch so alt und offenbar nicht mehr so giftig wie man glaubte – immer der Scheiß mit der alten Sowjettechnik. Jetzt muss man wieder auf die bewährte Desinformationsschiene setzen, damit nur ein kleines Grüppchen von Wahlvolk-Seppeln erkennen kann was da gespielt wird. Mediale Rauchtöpfe von Anfang an – das beste Zeichen dafür, dass etwas stinkt. Der Feind oder Terroristen greifen NIE genau zum strategisch günstigsten Zeitpunkt ihrer Feinde diese an. Auch 1939 haben nicht WIRKLICH die Polen Deutschland angegriffen. Auch bei dem Angriff der NATO-Willigen auf den Irak mit einer Million Toten gab es kein Gift-Gas noch Atombomen noch sonstwas. Auch hat der IS kein Sarin. Auch bekommen gewalttätige Rebellen und Putschisten in der Türkei Asyl in der NATO/Griechenland, während ein gewählter Präsident in Deutschland wegen eines Referendums inhaftiert wird. Es ist nicht richtig, dass der CIA den Erdogan in seinem Amt haben wollte, es ist nicht richtig, dass der CIA die Vermittlung der EU-Troika in der Ukraine haben wollte. Warum genau ist Gibraltar kein Teil von Spanien während die Katalanen kein Recht auf Selbstbestimmung haben. Wahrscheinlich interessiert sich der CIA nicht für die Katalanen. Hat ja seinen exterritorialen Stützpunkt in Cadiz. Dafür haben die USA Franco leben gelassen.

May ist einfach schwach. Und das macht sie zu einem sehr gefährlichen Faktor. Statistisch brauchen schwache Führer öfter einen Krieg als starke. Wobei, so schlampig wie die Gift-Geschichte ausgeführt wurde deutet sie eher auf ein Projekt von dem Johnson hin, der ja schon bei der BREXIT-Abstimmung gezeigt hat, dass er für seinen persönlichen Machtgewinn sogar seine eigene Großmutter exhumieren und zu Glyphosat vergären würde. Zusammen mit der IG-Farben-Bayer-Monsanto. Weil, Zweikomponentengifte sind doch deren Spezialität. Aber die beschäftigen sich eher mit der Vergiftung ganzer Bevölkerungen und geben sich nicht mit so kleinen Intrigenspielen ab wie der Johnson. So wie in Telfs ausgemacht, läuft. Jetzt kommt die US-Marionette Stoltenberg und macht auf Wolf der Kreide geschluckt hat. Das ist immer wichtig bei der Opfer-Story, die da abgezirkelt wird. Wir tun ja gar nichts aber die bösen – bösen Russen greifen permanent an. Wir können ja nicht anders – wir wollen ja dauernd mit ihnen ganz normal, partnerschaftlich agieren, aber die sind soooo böse. Wir VERTEIDIGEN uns ja nur. Wenn der Sprachrohrfuzzi eines Militärbündnisses das sagt, nachdem vor Jahren schon sein SACEUR-Chef gemeldet hatte, dass die Truppe bereit wäre gegen Russland vorzugehen, dann ist wirklich Feuer am Dach. Ganz klar wird man bald bei der NATO feststellen, dass die Russen ihre Truppen in Stellung bringen – muss man, nachdem der dortige Generalstab auch weiß, dass die Polen WAHRSCHEINLICH aus der Enklave Königsberg aus um 05:45 angegriffen werden. Haben sicher noch ein paar russische Uniformen langernd – so als Ex-Bruderstaat. Der polnische Geheimdienst hat WAHRSCHEINLICH schon die Powerpoint-Folien durchgemailt bekommen, die eindeutig daran glauben, dass das Porton-Down-Gift aus Königsberer Laboren stammen. Damit MUSS man sich ja angegriffen fühlen. Und die Deutschen Van-der-Leyden-Brigarden wegen der Ostsee und deren Toxizität – Glyphosat-Nowitschok alles das Gleiche – die Russen sind Schuld! Nena bläßt schon wieder ihre 99 Luftballons auf. Klar, die Russen haben sich so zirka zum Beginn der Obama-Präsdientschaft hingesetzt und gesagt: wir greifen jetzt den Westen an. Klar, macht ja durchaus Sinn, sich 10 Jahre zuvor friedlich zurückzuziehen um dann ordentlich angreifen zu können wenn die NATO ordentlich aufgerückt ist. Aber Kriege sind ja bekanntlich eines: Nicht logisch und vor allem nicht gescheit. Aber eben für manche NÜTZLICH. Und das ist ja das schlagenste Argument für eine russische Aggression: Die Russen bombardieren ihre GAS-Kunden in Grund und Boden, damit sie dann keinen mehr haben der ihnen ihr Gas abkauft. Jetzt wo die Holländer sogar das Gasfördern einstellen müssen wegen der vielen Erdbeben (weil man ja da nichts hineinpumpen kann – vergl. Fracking) und MÜSSEN jetzt die Flüssiggasangebote der USA annehmen. So werden sie wenigstens die „holländische Krankheit“ los.

Also es ist schon das Recht der Führer weil man vor Jahren Abgeordnete gewählt hat, dass sie ihre Völker demokratisch legitimiert in einen Krieg führen. Aber, das machen sie eh die ganze Zeit – jetzt halt wieder einmal näher und mit mehr Action. Die Frage ist nur, wer wird Premieuse May danach das Leben vergolden – Nomen est Omen-Goldman Sachs oder doch irgend so eine City-Gang mit ehemals guten Finanzkanälen zum weißen Haus? Des Kaisers neue Kleider wurde im Westen geschrieben – allein die Leute haben ein mediales ADHS-Syndrom. Die Info-Mixer heckseln alles solange kurz und klein und durcheinander bis sie ihre Schlüsse daraus durchsetzen können. Infokratur mit angeschlossener Kontrollokratur geregelt von einer präzis operierenden Politjustiz unter Leitung von Sondergerichten und Generalsekretären. Die Welt der Kommissare. Rätedemokratie. Alle Macht dem lobbyierten, gekauften Gesetz. Wenn das alles nicht hilft: A bissal a Gift gstraat. Haltet den Dieb – die Russen sind Dr. No. Theresa May wäre nicht einmal in Hollywood mit dem Plot erfolgreich gewesen. Mäcron-Man und May-Girl mit ihrer Ausge-Merkel-ten Zofe (VdL) gegen das ultimative Böse – die drei Muß-Geh-Irre!

DI Mathias Gruböck                                                                 Baden, 06.04.2018

Unternehmens- und Organisationsberater

Wiederholger Versuch mit Rechtsstaat

REPUBLIK ÖSTERREICH
Bezirksgericht Baden
Conrad-von-Hötzendorf-Platz 6
2500 Baden
Tel. +43 2252 86500
Fax +43 2252 86500 69
EINGANGSBESTÄTIGUNG
Ihre Eingabe wurde mit dem unten angeführten Zeitpunkt entgegengenommen. Für Fragen
über die Behandlung Ihrer Eingabe wenden Sie sich bitte an die oben angeführte Dienststelle
unter Angabe der nachstehend angeführten Sendungs-ID. Für technische Fragen steht Ihnen
die Bundesrechenzentrum GmbH, E-Mail: support-eingaben@justiz.gv.at , zur Verfügung.
Sendungs-ID: 162610T693@efa.justiz.gv.at
Einbringungszeitpunkt:1 12.02.2018 18:17:05
Anzahl der PDF-Beilagen: 8 Beilagen
Angaben zur einbringenden Person:
Name: DI Mathias Gruböck
Anschrift: Am Flachhard 24
2500 Baden
Österreich
Kontaktinformationen: m.gruboeck@gmx.at
+436644159808
Inhaltsdaten:
Gericht/Staatsanwaltschaft: Baden, Bezirksgericht
Aktenzeichen: 28 Ps 18/16 a
Einbringerzeichen: MG
Betreff: Grundsache Leonie Gruböck
Vorbringen/Text:
Sehr geehrtes Gericht, anbei habe ich einige Aussagen und Eingaben rund um das Thema
Leonie Gruböck und ihrer Halbgeschwister und Cousinen zusammengestellt. Dies vor allem
darum, da es mir schleierhaft ist, was genau eine "Grundsache" sein könnte. Daher erlaube
ich mir, den Kontext maximal weit zu spannen, da ich aus den vorhergehenden Verfahren
Gruböck-Sew Hee gelernt habe, immer zu kleinkariert angesetzt zu haben. Um nicht
wiederum eine unliebsame Überraschung erfahren zu müssen, möchte ich sehr gerne die
Chance eines "hinreichenden Anfangsverdachtes" (den ein Herr OStA Johann Fuchs nie
erkennen wollte) in Bezug auf diverse Vaterschaftsanerkenntnisse und/oder auch
Mutterschaftsanerkenntnisse aufzeigen, da ich mir bewusst bin, da bei all den anderen
involvierten Themen
(Conficker-IAEA/Geldwäsche/HAAB/Eurofighter-Kompensation/Global-Sugar/Sinha-Firtasch-CIA-Titan,
et cetera) ohne das Zugeständnis einer Zeugenaussage von Herrn Edward Snowden als
Kronzeugen (wie bereits 2013 beantragt) keinerlei Chance besteht, den rechtsstaatlichen
Grundsätzen gegen die verschworenen Gruppierungen zum Durchbruch zu verhelfen. Und
über die Jahre hat der Rechtsstaat mir durchaus auch sehr eindeutig vermitteln können, dass
er an zu viel unerwünschter Wahrheitsfindung entgegen den obrigkeitsstaatlich gewünschten
Vorgaben keinerlei Interesse bestitzt. DI Mathias Gruböck Unternehmens- und
Organisationsberater
PDF-Beilagen:
Dateiname 2018_02_09 PM Entschädigung Foto_u.pdf
Beilagentyp Antrag
Anmerkung Zusammenstellung der "Projektmitglieder" - Vorschlag
zur gütlichen Einigung
______________________
Dateiname 2018_02_09 Aufwendungen und Kosten_u.pdf
Beilagentyp Sachverhaltsdarstellung/Strafanzeige
Anmerkung Einzelaufstellung DI Mathias Gruböck, was mir der
Spaß gekostet hat
______________________
Dateiname 2018_02_08 Rani Kristiani_u.pdf
Beilagentyp Beilage
Anmerkung Durch seinen "Ausbruch" wurde der KV sehr schwer
beherrschbar durch die diversen Organisationen
______________________
Dateiname 2018_02_06 Global Sugar_u.pdf
Beilagentyp Sachverhaltsdarstellung/Strafanzeige
Anmerkung Next Stage OK-Dienste-Verwicklung der Kindesmutter
- mit tatkräftiger Unterstützung des JA Baden
______________________
Dateiname 2018_02_04 BG Vaterschaft Leonie_u.pdf
Beilagentyp Sachverhaltsdarstellung/Strafanzeige
Anmerkung Eines der wenigen Probleme die diese Dienste und
Netzwerke nicht so locker beseitigen können
______________________
Dateiname 2018_01_23 Mie Goreng_u.pdf
Beilagentyp Beilage
Anmerkung Tiroler ÖVP-LH-TIWAG-Berater und internationale
Schnittstellen (CIA)
______________________
Dateiname 2018_01_18 Battenberg Holland.pdf
Beilagentyp Beilage
Anmerkung Überleitung zwischen Andrew Mountbatten und (t)
Prinz Friso von Holland
______________________
Dateiname 2018_01_28 BG Berlakovic Duval Pröll.pdf
Beilagentyp Sachverhaltsdarstellung/Strafanzeige
Anmerkung Geldwäscheverbindungen der Kindesmutter Sophie
Sew Hee (Gruböck) als Tarnidentität
____________________________________________________________________________________________
1 Bei Grundbuchseingaben ist der Einbringungszeitpunkt jener Zeitpunkt, in dem die Daten der Eingabe zur Gänze
beim Gericht eingelangt sind.
Datum/Zeit 2018-02-12T18:17:08+01:00
Hinweis
Dieses Dokument wurde elektronisch signiert.
Auch ein Ausdruck dieses Dokuments hat
die Beweiskraft einer öffentlichen Urkunde.
Prüfinformation
Informationen zur Prüfung des elektronischen Siegels bzw. der elektronischen
Signatur und des Ausdrucks finden Sie unter:
http://kundmachungen.justiz.gv.at/justizsignatur

EinSexVerständnis

https://www.facebook.com/photo.php?fbid=1628353670558679&set=a.163636340363760.39735.100001521867779&type=3

Also - mich würde ja das Rollenbild dahinter interessieren!? Wer muss da - unter angeblich Gleichberechtigten - um Einverständnis fragen? Wie wird dieses Einverständnis dokumentiert (2 Zeugen oder schriftlich vorm Notar?) Worauf bezieht sich das Einverständnis? (alle Stellungen, nur einmal oder öfter, am gleichen Tag oder nach 24 Uhr erneutes Einverständis weil das andere abgelaufen ist - vielleicht auch befristetes Einverständnis?) Was muss da alles geregelt werden - darf man dreckige Worte währendessen verwenden - hart zur Sache gehen oder darf man mit dem Becken nur gewisse Zustoßfrequenzen und -stärken ausüben. Oder muss man gewisse Stellungen vereinbaren - z.B.: Frau darf nicht unten liegen - weil diskriminierend usw. - vor allem - wer stellt dann fest ob man vereinbarungsgemäß geschnackselt hat? Und das ganze noch im angesoffenen Zustand - weil de jure kann man ja im angetrunkenen Zustand keine rechtsgültigen Vereinbarungen abschließen. Das wird aber hart für Wirtn - rauchen darf man wieder aber saufen und danach abschleppen ist verboten.

Michael Sax Die schwierigste Frage ist ja - wenn alle so angesoffen waren, dass sich keiner mehr so genau erinnert - wie verhält man sich dann bei der Gerichtsverhandlung? Also muss man bald vor dem Blasen blasen? Also Alkotest für Spontanschnacksler und Schnackslpunkteführerschein!!

Ja sicher.. ich bin ja noch ganz verwirrt vom Verhüllungsverbot - braucht man dann eine besondere Regelung für Typen die es gerne mit Fetischen treiben - vielleicht könnte man sich so einen amtlichen Vordruck in der Bar überlegen - wo alles rechtsgültig abeghandelt wird. romantischer Abend ... dann kommt der rechtliche Teil und dann ist die Stimmung sicher am kochen

also - wenn man sich anschaut wie die Schweden sich beim Schifahren abschießen, dann ist das eher ein Thema der fiskalischen Prohibition in den nordischen Staaten. Dort kostet der Gspritze ein Vermögen. Bei uns sind es glaub ich 5 Jahre Strafdrohung... also, das ist unerheblich, weil sich keiner alkoholisiert fahrend noch mal kurz die Strafandrohungen für den Fall eines Unfalles mit Todesfolge überlegt. Überhaupt ein sehr antiquiertes Steuerungsmodell - den Bürger über die Kriminalisierung immer weiter einzuschränken - so unter dem Thema - du bist frei zu tun was du willst so lange es das ist was ich will.

https://www.facebook.com/michael.sax.12/posts/1628353707225342?comment_id=1628693687191344 

Infowars - USA über eine Drogensüchtige die für Stoff anschaffen war - und wo sich die Re-Poster im Abschlachten von Muslimen übersteigern - wo man nicht einmal weiß ob die Migranten nicht vielleicht gar schwarze Christenmenschen waren? Interkontinentaler Basenaquatsch - wem's gefällt, um zumindest verbal Schweden wieder von allem unschwedischen zu befreien ... war sicher die erste Drogensüchtlerin die ihre Dealer drübergelassen hat. Weiß man natürlich auch nicht... 

DI Mathias Gruböck                                                                                        Baden, 21.12.2017

Unternehmens- und Organisationsberater 

Beweismitteldealer

https://l.facebook.com/l.php?u=http%3A%2F%2Forf.at%2Fstories%2F2419551%2F2419552%2F&h=ATP80jlaZQ0tKnUvU4f_9F8SOtWCV2buSsDh1nQmDk1IIbDuk1an7SEVRwx3-_Fqwvl5Gc47-p-A-Dd-uG_8Oc8AIHIj8YwAG2o6L79tXfMTqIFyEDGsYWczyjg73FahM4klo1hlE-1QlDsXxlS22SG-FLr42OUlKL0i_JoVvgqcjZfSM1nrHphdjYuYqsewsbdx-t3Ijg-ndvA-cQuto6nKDXeTn3R8fiNkhB-C7ciiupgktsyv0bWvtsgnZXkadPxra5SashwZwhQviJKAP_OLjgog1nuACZ1zrS2yuVV7dDw

Wie ist das eigentlich - können die Anwälte der Angeklagten der Staatsanwaltschaft auch einen Deal vorschlagen, dass sie sie nicht weiter belangen werden wenn sie zugeben, dass sie Zeugen manipuliert haben. Wenn die Staatsanwaltschaft zugibt, dass sie sich - so im Urlaub - mit einem der Angeklagten in einem nicht-überwachten Land (sagen wir Brasilien) getroffen haben und ihm gegen eine Falschaussage über eine "Wahrnehmung" Strafnachlass in anderen Fällen - oder gar kein Gefängnis mehr angeboten haben. So wie sie schon diverse Gutachter unter Druck gesetzt haben, wenn sie nichts gesetzverletzendes feststellen. (Kleiner). Also, haben die Rechtsanwälte auch diese Möglichkeit, den Staatsanwälten einen Deal vorzuschlagen? Oder nicht? Wie war das vor der Inqusition damals - wenn man widerruft, dann wird man human getötet, wenn man sich nicht schuldig bekennt, dann wird man verbrannt. Und ganz wichtig war auch immer, dass man gleich immer mehr Hexen und Hexer denunzierte, damit das Inquisitionsstadel am Laufen blieb. 

Vielleicht ist das Ganze ja nur die späte Rache der Wr. Städtischen (rot) weil ihnen der politisch vollkommen proporztreue ausgemachte Ankauf der BUWOG nicht um 860 Millionen gelungen ist (also gemeinsam mit dem Raiffeisen-Proporzpartner) sondern, dass sich der damalige Finanzminister für die Privatisierung der Bundeswohnungen eine Planzahl von 1 Milliarde fürs Budget eingeplant hatte. Also machte er eine 2. Runde und brachte den Herrn Petrikovic als Preistreiber ins Rennen - die rot-schwarze Bietergenossenschaft musste zähneknirschend auf 961 Millionen nachbessern. Natürlich kann man als rote Staatsanwaltschaft da dann genau umgekehrt sehen - wahrscheinlich auch noch vom Wr. Städtische -Lobbyisten Faymann betrieben. Der kennt sich ja aus, wie man Geldtransfers von staatlichen Firmen zur Privatindustrie umdeutet - warum soll man da Geldtransfers von der Privatindustrie zum Staat nicht auch umdrehen können? 

Und welcher Staatsanwalt fährt nicht gerne ein bisschen baden nach Brasilien? Wen man da ganz zufällig trifft - ohne, dass man Angst haben muss von einem korrupten Staatspolizisten abgehört und verraten zu werden. Handys sind natürlich abgedreht. Vielleicht ist der Herr Flöttl auch kurz von den Bahamas dazugestoßen und hat sich nochmals für die umfassende Aufklärung im BAWAG-Bankraub durch die rote Staatsanwaltschaft bedankt. Aber das ist jetzt doch zu weit hergeholt. Bis neulich reichte für den Herrn Flöttl ja das normale Telefon. Jedenfalls ein faires Verfahren. Für den einen fairer für den anderen weniger fair. Mehr fairytails - mehr Verfahren, mehr Verbrennungen.

DI Mathias Grubök                                                                                       Baden, 20.12.2017

Unternehmens- und Organisationsberater

Allen Ernstes

das System Grasser hat also laut der Anklage der Staatsanwaltschaft Wien derart hinterhältig zugeschlagen, dass es beim Verkauf der BUWOG dem „Österreichkonsortium“ nicht schon bei der ersten Runde den Staatsbesitz um 923+1Million zugeschanzt hat und dafür die vorher ausgemachte Bestechungssumme (?) kassiert hat, sondern eine zweite Runde veranstaltet zu haben, die dem Staat Österreich 960+1 Million gebracht hat. Okay, die Wiener Städtische (mit ihrem jetzigen Lobbyisten Werner Faymann) und die Raiffeisen waren sicher nicht besonders gut politisch vernetzt in den wiener Ministerien. Alle wollten die Bundeswohnungen an die CA-Immo verkaufen – ganz sicher. Nebenbei wurde diese 1987 von einem Herrn Karl Petrikovics gegründet. Der sitzt ja jetzt auch beim Österreich-Konsortium auf der Anklagebank.

Bei TETRON (dem Behördenfunk) wurde eine bereits entschiedene Ausschreibung gekippt und allein diese Entscheidung kostete 30 Millionen Euro. Diese Entscheidung von einem Minister/Ministerium kostete dem Staat echt Geld und Herr Mensdorf-Puilly bekam dafür ja von Motorola jede Menge Geld, damit das auch geschmiert geht. Das wäre so ein klassischer Korruptionsverdacht. Oder ein Minister nimmt sich Geld aus einer vom Ministerium kontrollierten Aktiengesellschaft und zahlt damit persönliche Artikelserien in einem reichweitenstarken Printmedium. Das findet die Staatsanwaltschaft Wien als vollkommen richtigen Vorgang – in Summe Gelder in der Höhe von 10 Millionen Euro aus staatsgestützten Aktiengesellschaften zu entnehmen.

Wenn mir aber jetzt bei einem Hauskauf der Immobilienmakler das aktuelle Höchstgebot sagt, dann ist das ab sofort Untreue, Korruption und Geldwäsche? Wo war die Schädigung? Ja, Steuerhinterziehung, das stimmt. Wirtschaftspolitische Intrige, das stimmt auch. Damals von Schwarz, Rot und Blau so gewollt – sicher.

Ahhh – die CA-Immo hätten eigentlich 1,13 Milliarden zahlen wollen – aber eben nur wegen eines Missverständnisses 960 Millionen gezahlt. Die haben auch nicht die Ausschreibung beeinsprucht – also wahrscheinlich ist ihnen auch entgangen, dass die Konkurrenz nur um eine Million mehr geboten hat. Jetzt kommt noch der „Man in the middle“ - Hochegger und bekommt einen Deal angeboten, wenn er die anderen anschwärzt. Keine Verurteilungen in seinen vielen anhängigen Verfahren, wenn er sich teilschuldig im BUWOG-Prozess bekennt und Grasser denunziert. Klassischer Schauprozess. Man nimmt alle so lange in die Mangel bis sie anfangen sich und alle anderen zu denunzieren. Der Herr Hochegger sollte ein bisschen über die prager Schauprozesse der 50er und 60er Jahre lesen – zum Schluss wurden alle als Asche aus dem fahrenden Auto geschüttet.

Wirklich interessant zu sehen wie man in Österreich die einen Fälle reinwäscht und andere zusammenschustert, dass das Blut spritzt. Der Grasser soll endlich den Widerstand aufgeben und sich seiner Verantwortung stellen – er wurde zum Abschuss freigegeben und sein Abwehrverhalten erhöht nur die Kosten für die Jagdgesellschaft. Die österreichische Politjustiz kann es sich nicht leisten hier ohne Verurteilung abgespeist zu werden – die Blamage wäre noch viel größer als bei der SOKO Bekleidung. Mit dem Mafia-Paragraphen gegen Tierschützer, die unerlaubt in Schweineställe eingedrungen sind. Das darf nicht noch einmal passieren – schon die Geschichte mit der Y-Line war ja kein Ruhmesblatt. Wo der Staat so lange und massiv ermittelt MUSS am Ende eine Verurteilung stehen – sonst blamiert sich ja der Staat und die ihn bedienenden Netzwerke. Der Herr Grasser kann ja nicht einmal auf die politisch gefärbten Ärzte hoffen, die natürlich nicht korrupt, gegen Zahlung fürstlicher Honorare dann Ex-Bankpräsidenten Persilscheine erstellen. Da darf man aber weiterhin nicht vollkommen PARTEILOS sein. In Österreich ist das lebens- und existenzgefährdend.

DI Mathias Gruböck                                                                                               Baden, 16.12.2017

Unternehmens- und Organisationsberater

Soziale Richterehepaare

https://kurier.at/politik/inland/grasser-anwaelte-stellen-ablehnungsantrag-gegen-buwog-richterin-hohenecker/300.993.743

Die Ablehnung eines Befangenheitsantrags gegen das Richterehepaar Hohenecker schafft aber das LG Wien superschnell. Also der Ehemann von Frau Rat Hohenecker ist auch Richter und verkündet über Soziale Medien seine vorgefasste Meinung zu Untersuchungen und seine politische Einstellung. Das LG Wien sieht sich aber unter Termindruck und weist den Antrag ab. Die Frage hierbei ist aber vollkommen unbeantwortet ob der Herr Ehemann-Rat diese sehr massiven Vorverurteilungen von Herrn Grasser und seine politische Wertung ehemaliger Regierungschefs wirklich getätig hat. Ein Ehemann, der vielleicht sogar selbst politische Karriere machen will, als vollkommen unerheblich für die Unbefangenheit der Ehefrau und Berufskollegin Marion Hohenecker anzusehen ist schon mutig von den wiener Kollegen des Richterehepaares. War ja schnell abzulehnen, weil die Termine drängen. Das nennt man dann ein unabhängiges Verfahren. Laut Frau Richterin Hohenecker braucht man ja nur die Schiedsrichter wechseln um eine andere Entscheidung zu bekommen. Und Frau Richterin Hohenecker freut sich offenbar wenn man bei Ex-FPÖ Politikern die Schiedsrichterin so wechselt, dass dann doch noch eine Verurteilung herauskommt. Also der Herr Richter Hohenecker mag keine schwarzen Bundeskanzler und deren Finanzminister und die Frau Hohenecker freut sich, dass sie den erstinstanzlichen Freispruch wegen Begründungsmängeln in eine Haftstrafe für einen Ex-FPÖ-Politiker und Ex-Bundesligavorstand umwandeln konnte. Da spielt sich der Rechtsstaat aber gefährlich mit seiner politischen Unabhängigkeit. 

DI Mathias Gruböck                                                                                            Nondorf, 08.12.2017

Unternehmens- und Organisationsberater

Schwarze Listen

https://netzpolitik.org/2017/datenskandal-bei-der-polizei-offenbar-zehntausende-ungerechtfertigt-gespeichert/

Motte sagt:

31. August 2017 um 08:25

es könnte durchaus sein, dass alle diese Datenbanken einen systematischen Designfehler haben. Ein Grundprinzip jedes Rechtsstaates ist die Unschuldsvermutung. Damit werden polizeiliche Ermittlungen und Verdächtigungen einer unabhängigen gerichtlichen Wertung unterstellt. Diese gerichtliche Wertung stellt den Wahrheitsgehalt/Richtigkeit der Vorgänge fest. Ein Eintrag in eine Datenbank: politische Kriminalität ohne ein Gerichtssurteil widerspricht fast allen rechtsstaatlichen Prinzipien (Gewaltentrennung, Unschuldsvermutung, Verfahrensrechte…) Verschärfend hinzu kommt, daß diese rechtswidrigen Daten im In- und Ausland weitergegeben werden. Polizeieinheiten, die schwarze Listen führen laufen Gefahr Polizeistaatmethodiken anzuwenden, auch wenn sie die schwarzen Listen verharmlosend Datenbanken nennen. Mit hoher Wahrscheinlichkeit kann kein Gerichtsbeschluss einen Polizeilisteneintrag löschen wenn dieser Eintrag nie vor Gericht verhandelt wurde oder das Gericht das Verfahren sofort einstellt. Gerichte gehen zudem davon aus, dass nur sie rechtlich gültige Wertungen/Urteile fällen und wissen nichts von den unzähligen schwarzen Listen der Polizei.

DI Mathias Gruböck                                                                                         Nondorf, 31.08.2017

Unternehmens- und Organisationsberater

Feigheit vor dem Freund

Exakt so sah der Mercedes mit dem Grazer Kennzeichen aus, dass ich am … 04.01.2010 in Gainfarn Hauptstraße 43 gesehen habe. Woran ich mich nicht mehr mit Sicherheit erinnern kann ist, ob das Auto noch ein schwarzes Nummernschild hatte. Ich versuchte mir das Kennzeichen einzuprägen, weil ich vor der Wohnung meiner Ex-Frau keine Fotos machen wollte oder weil ich aus Ortungsgründen auf meinen Wanderungen keine Mobiltelefone mitnahm. Wenn es eine Schwarze Nummerntafel hatte, dann war die Nummernfolge höchstwahrscheinlich 5 stellig. Also G NN.NNN. Muss aber nicht sein.

Der hintere Bereich, also hinter den Fahrersitzen, war vollkommen zugeschlichtet mit Taschen und Kleinteilen, die nach einer Übersiedlung aussahen. Zu oberst war ein Sackerl mit leeren Bierdosen (Ottakringer) und weiße Kabeln zu sehen.

Dieser Wagen musste entweder noch in der Nacht vom 04. auf den 05. 01. 2010 weggefahren sein, oder dies zumindest vor 07:30 Uhr getan haben.

Währenddessen kutschierte gerade Gerhard Walisch (Psychiatriepfleger) Sophie zum Schifahren zum Stuhleck. Also er war jedendfalls später auf der Piste. Sophie müsste zu diesem Zeitpunkt, auf Grund der späteren Geburt von Thibaud, im 5. Monat schwanger gewesen sein.

Ein paar Wochen später erklärte die Hausmeisterin der Genossenschaftswohnungen in Gainfarn Hauptstraße 43, dass Sophie schwanger sei, dass sie nach Mauritius übersiedelt sei, wobei ihr ein französischer Freund bei der Wohnungsaussiedlung geholfen hätte. Offenbar verband Sophie auch ein innigeres Verhältnis mit der Hausmeisterin des Hauses in dem sie nicht einmal seit 9 Monaten wohnte, da diese kolportierte, dass Sophie ihr erklärt habe, dass sie von jedem Mann mit dem sie einmal zusammen gewesen sei, ein Kind bekommen wolle. Dies stellt physiologisch ein Ding der Unmöglichkeit dar - speziell bei der freizügigen Definition von Sophie bezüglich mit jemanden "zusammen zu sein". Hier bedarf es wohl der zusätzlichen Differenzierung zwischen beruflichen und privaten Beziehungskonstrukten.

In Bezug auf das 5. Kind von Sophie stellt sich die Frage wie den Behörden dies vollkommen entgangen sein konnte. Zumal es ja, laut Angaben der Kinder auch einen Mutter Kind-Pass gegeben hat. Da ja Sophie durchaus auch angegeben hatte, dass sie berufstätig sei ist es sehr interessant, warum sich niemand dafür interessierte, dass sie im Dezember 2009 plötzlich auf offiziellen Dokumenten wieder als "in Mutterschutz-Karenz befindlich" ausgewiesen wurde.

Irgendwie  hatten sich die Dinge in meiner Wahrnehmung mit dem Stadtfest in Bad Vöslau (23.08.2009) geändert. Exakt zu diesem Zeitpunkt fasste ich auch den Entschluss alles einzustellen und erstmal ordentlich Urlaub (in Bali) zu machen. Bei meiner Rückkunft machte mir dann mein Sohn Philipp sehr eindeutig klar, dass es bereits einen anderen Papa in seinem Leben gab. Wenn nun diese gesamten Aktivitäten die nun folgen sollten nur darauf abzielten, diesem "neuen Papa" den juristischen Sauhaufen vom Hals zu halten, dann möchte ich auf diesem Wege dem österreichischen Justizwesen hier meine aufrichtige Bewunderung ausdrücken. Was hier alles übersehen wurde auf Seiten der "neuen Mutter" und alles gegen den zu entsorgenden "alten" Vater vorgenommen wurde, ist an sich unglaublich und derart weit von irgendetwas wie Recht und Ordnung entfernt, dass man sich an eine Fortsetzung der "Nackten Kanone 2,5" für Juristen erinnert fühlte. Eine Einäugigkeit der lieben Justizia, die ihres Gleichen suchte. Jetzt kann natürlich sein, dass der "neue Papa" wie ihn mein Sohn titulierte, besonders mächtig und voller Einfluss auf jedwede Verwaltung und Behörden ist. Es kann durchaus auch sein, dass der "neue Papa" für normale Gerichte und langweiliges rechtsstaatliches Vorgehen nicht zu erreichen gewesen wäre (alle Rechtsanwältinnen und Richterinnen sagten ja immer, dass "ihre Frau für sie nicht mehr erreichbar" wäre) Auch gut, nur blöder Weise waren dadurch auch meine Kinder für mich nicht mehr erreichbar, was eigentlich nicht wirklich rechtens ist. Es soll schon Fälle gegeben haben wo die gute Staatsanwaltschaft hier einen internationalen Haftbefehl wegen Kindesentführung erlassen hat. Aber wahrscheinlich wäre dies dem "neuen Papa" zu weit gegangen und hätte der Karriere geschadet. Auf jeden Fall mehr als das einfache "unter den Tisch fallen lassen" von sich seither immer weiter anhäufenden Straftaten. So unter dem Motto: wo kein Kläger (StA) da kein Richter. Also alles im Sinne des "neuen Papa" gerichtet.

Alles wurscht, Diffamierungen, Zwangsentrechtung, Morddrohungen, aufgeschraubte Felgen, Totalüberwachung, Geschäftsschädigung, Kreditschädigung, gefährliche Drohung, Amtsmissbrauch, Rechtsbeugung, Entführungen, Missbrauch, Gewaltmissbrauch ohne Ende, Überfälle auf offener Straße. 

Das lernt man als unbescholtener Österreicher kennen, wenn man eine Frau hat, die vom flaschen "neuen Papa" Kinder in aufrechter Ehe bekommt. Da alle im Umfeld sich derartigen Sanktionen nicht aussetzen wollen, ist man dann auch so alleine, als wäre man in der Antarktis angeln. Man bekommt eine Ahnung davon wie sich Staatsfeinde in totalitären Staaten fühlen müssen. Gerade in Österreich, wo die Beamtenkumpanei eine lange ungebrochene Tradition hat, ungeachtet der aktuellen politischen Führungsform. Im Prinzip eine mafiöse Struktur mit Hoheitsrecht.

Die Justiz ist im Prinzip zu einem Machtinstrument der führenden Machteliten verkommen. Eine hypertrophe Maschine, die von leitenden Kräften dorthin gesteuert wird wohin sie es wollen. Das Justizsystem wurde von diesen Kräften offenbar gerootet. Mit viel Geld und viel Macht kann man jedes Ergebnis erzielen, dass man will. Man kann Menschen rechtskonform in Gefängniszellen sterben lassen, man kann auch aus rot schwarz und umgekehrt machen wenn man die Macht dieser Machteliten besitzt.

Also kommt der gute, mir nach wie vor unbekannte, "neue Papa" meiner Kinder offensichtlich aus dieser Riege. Ein Mitglied der Machtelite. Jetzt stellt sich die Frage ob er eher hauptsächlich von der Macht- oder von der Geldseite herkommt, was sich auf das fatale Endergebnis so oder so nicht auswirkt.

Über die letzten 8,5 Jahre habe ich mir jedenfalls hart und schmerzvoll die Berechtigung für das Urteil über die österreichische Verwaltung erarbeitet: Ein riesiger, unfähiger Haufen von Schleimscheißern, die nur sich und ihre Vorgesetzten befriedigen wollen. In der Türkei wurden jetzt 150.000 Beamte suspendiert und erstaunlicher Weise stieg das BIP unerwartet. Das passiert wenn man 150.000 Beamte nicht mehr schmieren muss und das Geld sinnvoll investieren kann.

Auf Grund des hypertrophen Zugangs der Verwaltung zu dem Fall "neuer Papa möchte den alten Papa verschwinden lassen" muss es hier sehr viele Geldmittel gegeben haben, die den Apparat sich in die "richtige" Richtung bewegen ließ. Ob dies über Privatstiftungen, Off-shore-Konten oder Goldfasan-Jobs nach Dienstende gemacht wurde, lässt sich natürlich nicht von außen erkennen. Einzig und allein bleibt für die Korruptionsbande nur das Problem über, dass keiner der unzähligen "Nutznießer" der Bedarfe des "neuen Papas" irgendwann zu plaudern anfängt. Kein einziger. Weil die Kette mit der man den "alten Vater" seit Jahr und Tag verprügelt ist auch nur so stark wie ihr schwächstes Glied. Ist schon klar, dass auch in diesen Strukturen die Gesetze der Mafia gelten. Omerta. Weil sonst hat man auch schnell ein Verfahren umgehängt und baumelt in irgendeiner Zelle (mit oder ohne Gummi) ohne Abschiedsbrief herum. Und unsere Sektionschefs wissen sofort, dass das ganz normal ist. Aja, was ist der Unterschied zwischen Amtsgeheimnis und Omerta? Die vom Amt machen's für weniger Schweigegeld.

Lustig ist, dass es ein paar arme Schweine von den "Staatsverweigerern" gleich mit der vollen "Anti-Mafia/Terror-Keule" erwischt hat. Warum war eigentlich noch nie wer bei mir? Keine Polizei, also offiziell, also wirklich offiziell. Kaum Fahndungen, also offiziell. Also wirklich offiziell. Kaum Überwachung. Also offiziell, also nicht indirekt zugegeben. Kaum mit dem Umbringen bedroht von den Freunden und Helfern. Also jedenfalls nicht offiziell - wobei, ist ja alles geheim. War ja eigentlich mein Ansatz: die linken Freunde so zu provozieren, dass sie sich offiziell endlich einmal mit meinen Beschuldigungen auseinandersetzen müssen. Sonst kommen sie gleich mit der WEGA wenn man ein paar blöde E-mails schreibt. Naja, wird wohl langsam Zeit, dass ich Asyl in Deutschland ansuche. Persönlich verfolgt haben mich diese Netzwerk-Schergen schon lange genug. Meine Existenz hier in Österreich haben sie nachweislich auch mutwillig zerstört. Sollte sich ausgehen für einen Asylantrag.

DI Mathias Gruböck                                                                                                                        Baden, 12.07.2017

Unternehmens- und Organisationsberater

Hacken made in West-Germany

http://orf.at/stories/2396482/

Jetzt lassen diie Deutschen deutlich erkennen, dass es ihnen gar nicht um den Rechtsstaat geht. Mit der Übernahmemöglichkeit von Geräten durch den Staatstrojaner zerstören sie in Wirklichkeit jedwede Beweismittelanstrengungen gegenüber Kriminellen. Wenn man einmal ein elektronisches Gerät gekapert hat, dann kann man damit machen was man will. Klar werden die deutschen Behörden einen schönen Log anführen, der jede Aktivität mitprotokolliert. Genau, weil die Geheimdienste jetzt schon jede Straftat so genau mitprotokolliert hat, dass sie im NSU-Fall mühsam viele Akten schreddern mussten. Mit dieser Novelle öffnet der deutsche Staat die Büchse der Pandora seiner Vergangenheitsbewältigungen (DDR-STASI und GESTAPO). Ab sofort kann man technisch von Staatswegen alles mit den Geräten der Staatsbürger - man kann "befreundete" Dienste drauflassen, man kann dem gegnerischen Politiker jede Menge Kinderpornos unterschieben ohne, dass jemand etwas dagegen machen kann oder diese Intriegen nachweisen kann. Soll es ja bisher auch schon noch nie gegeben haben. Zum Beispiel gibt es keine politischen/persönlichen Fehden in Polizeieinheiten, die mit aller Härte (fast mit Brutalität) geführt werden. Hat's noch nie gegeben. Hahaha. Das wird nicht besser, durch Staatstrojander, und die Österreicher verweisen auf die Deutschen und sagen, "das brauchen wir auch". Sicherheitsoffensive heißt das dann, wenn sich der Staat als Hacker aufführt. Wenn dann was schiefläuft sind es ja immer die "russischen Hacker" gewesen, weil man ja Staatstrojaner nur von Servern mit .gov oder .gv aus installiert. Ursache(Maßnahme) und Wirkungszusammenhänge werden immer dubioser in westlichen Demokratien! Und wenn dann im Geheimdienst-Untersuchungsausschuß die Opposition etwas ein bisschen aufzudecken versucht, dann läßt man es gleich unter einer "Geheimhaltungsverordnung" verschwinden. Komisch ist doch das größere Missverhältnis zwischen den Geheimhaltungswünschen der Staatsapparate und den Deprivatisierungsbestrebungen bezüglich der Staatsbürger. Wer beherrscht da wen? Der Staatsbürger den Staat oder doch die Apparatschiks? Machteliten heißt das dann - hatte die DDR auch. Überwachung aller auch!? Wo ist da genau der Unterschied?

DI Mathias Gruböck                                                                                       Baden, 23.06.2017

Unternehmens- und Organisationsberater

Unsere Privatssphäre?

https://www.facebook.com/netzpolitik/posts/10154862457404775?comment_id=10154864752619775&notif_t=like&notif_id=1495175622178876

Motte Allerechtevorbehalten Gott sei Dank schützen unsere Politiker uns vor zu freizügigem Umgang mit Drohnen, da die Privatssphäre immer dann zu schützen ist, wenn Hoheitsmächtigkeiten unserer Verwalter gestört werden. Sonst geht alles - Datenabgleich, Videoüberwachung, großer Lauschangriff, permanente Rasterfahndung auf alles und jeden, Bewegungskontrolle (Mautsysteme, Passagierdaten). Das gab es früher (trotz RAF-Terror) nicht. Daher muß unsere heutige Welt ja supedsicher sein!? Mehr Überwachung bringt mehr Sicherheit? Sie bringt nur mehr Daten, daraus folgt, daß relativ zu den anwachsenden Datenmengen die Informationsgewinnung immer geringer wird. Das nennt man dann postfaktisch. Faktisch werden Investoren 100.000 mal besser geschützt als Privatsphären. Laut aller Schwerkraftmessungen gibt es keine Flugzeuge!

 

DI Mathias Gruböck                                                                                      Baden, 19.05.2017

Unternehmens- und Organisationsberater

Proporz-Gerechtigkeit

Alle Macht dem Volk(svertreterlobbyistenbezahler)!

http://orf.at/stories/2391108/

DI Mathias Gruböck                                                                                                 Baden, 13.05.2017
Unternhemens- und Oragnisationsberater

Umsetzungsverordnung Integrationsgesetz

An: Integration@bmeia.gv.at; sebastian.kurz@bmeia.gv.at 

Laut EMGR Entscheid Geschäftszahl Bsw43835/11 stellt das Verbot des Tragens von Kleidungsstücken in der Öffentlichkeit, die das Gesicht (speziell von Frauen) verhüllen keine Verletzung der europäischen Menschenrechtskonvention dar. Auf diesen Spruch dürfte sich die Novelle zum Integrationsgesetz in Österreich beziehen, die ebenfalls die Gesichtsverhüllung unter eine Verwaltungsstrafe stellt. (laut Pressemitteilungen)

In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage inwieweit Hygieneschutzmasken von (meist) asiatischen Touristen (sie verwenden diese meist, um bei einer Verkühlung ihr Umfeld nicht durch die Ausbringung von Bakterien und Viren zu beeinträchtigen) ebenfalls eine Verhüllung des Gesichtes darstellt. Gibt es in der Umsetzungsverordnung des Bundes dahingehend eine detaillierte Differenzierung? Gilt diese Art der Gesichtsverhüllung nur für muslimische Asiatinnen, die vielleicht eine schwarzgefärbte Hygieneschutzmaske tragen, als verboten? 

Inwieweit beschäftigt sich die Strafandrohung bei Gesichtszügeverhüllung auch mit Vollbärten und Tätowierungen im Gesicht. Ab welcher Menge an Metallteilen und Farbe im Gesicht gelten die ursprünglichen Gesichtszüge als unkenntlich? Sind Body-Modifications (Implantierte Hörner, gespaltene Zungen, Durchlöcherung von Gesichtsteilen) ebenfalls eine Art der Unkenntlichmachung von Gesichtszügen und dadurch im öffentlichen Raum verboten?

Wie schaut die Regelung bezüglich von Schönheitsoperationen im Gesicht aus? Wieweit dürfen hier plastisch-chirurgische Eingriffe die ursprünglichen Gesichtszüge verändern bis man von einer Unkenntlichmachung der Gesichtszüge spricht? Wird die hypertrophe Aufspritzung von Gesichtsteilen mit Kunststoffen ebenfalls als Unkenntlichmachung gewertet.

Gibt es bezüglich des Verbotes der Unkenntlichmachung der Gesichtszüge im öffentlichen Raum Ausnahmeregelungen? Zum Beispiel während einer Redoute-Ballveranstaltung? Oder während des Faschings? Müssen diese Ausnahmen gesondert beantragt werden? Wie ist die Regelung für Gesichtsbemalungen (z.B.: bei Sportveranstaltungen)?

Gilt der Brautschleier ebenfalls als eine Gesichtsverhüllung und darf daher nicht außerhalb einer Kirche getragen werden? Darf man mit einem Brautschleier beim Standesamt erscheinen? Gibt es hierfür Differenzierungen (z.B.: Farbe, Blickdichtigkeit o.ä. des Schleiers)? Gibt es eine gesetzliche Unterscheidung zwischen einem christlichen Schleier und einem muslimischen Schleier?

Stellen die Polizeibehörden die einzige Instanz dar, die Anzeigen zu gesetzwidrigen Gesichtsverschleierungen entgegennehmen? Wie werden diese durchgeführt? Sind zusätzliche Beamte dafür vorgesehen? 

Stellt die Verteilung des „Wachturms“ durch Zeugen Jehovas ebenfalls den Tatbestand von „problematischen Schriften“ dar? Wie kann man den Zeugen Jehovas verbieten diese „kulturfremden“ Schriften zu verteilen, in denen die Frau dem Manne als Untertan zugeordnet wird oder in denen man dazu aufgefordert wird seine Kinder zu züchtigen? Gelten Monarchisten ebenfalls als Staatsgefährder, weil sie außerhalb der Verfassung argumentieren?

Gibt es irgendeine Möglichkeit an den „Werteschulungen“ teilzunehmen. Welche Werte werden dort vertreten? Kann man diesen Wertekodex irgendwo abrufen oder einsehen? Was genau wird dort geschult? Verfassungsrecht? Religionsfreiheit?

Der Novelle zum Integrationsgesetz ist eine implizite Leitkultur inhärent, die weder in der Verfassung noch sonstwo expressis verbis definiert wurde. Wo kann man bitte eine Beschreibung dieser Leitkultur finden? Gibt es Lehrpläne oder mediale Angebote die dieser, offenbar stillen Übereinkunft zuwiderhandeln? Ziel des Integrationsgesetzes ist es ja offenkundig andere Kulturen, die durch Migration in die sogenannte Leitkultur getragen werden, durch deren Integrationskraft in dieser aufzulösen (Verbote schützen klarer Weise nur Kulturen, die nicht genügend Integrationskraft besitzen und/oder in denen gewisse kulturelle Aspekte nicht mehr mehrheitsfähig sind). Gleichzeitig migriert diese, wieimmer definierte, österreichische Leitkultur sehr stark in die deutsche (zumindest sprachlich) und vor allem in die anglo-amerikanische Supraleitkultur (sprachlich, rituell, ideologisch, moralisch, modisch, wirtschaftskulturell, schulisch, kulinarisch). 

Vor diesem Hintergrund wäre eine möglichst exakte Definition der österreichischen Leitkultur als Integrationsziel für die gewünschte Integration der kulturfremden Elemente unabdingbar um diesen nicht nur ihre kulturellen Gepflogenheiten zu verbieten sondern klare Anpassungsziele vorgeben zu können. Sozusagen „oben ohne“ im Schwimmbad als erfolgreicher Abschluss für ehemalige Burka-Trägerinnen.

Gibt es irgendwelche Berechnungen im Integrationsministerium ab welcher Migrationsquote in Bezug auf die Gesamtbevölkerung, die Leitkultur nicht mehr mehrheitsfähig ist? Inwieweit ist diese Leitkultur durch weitergehende Migration veränderbar?

Sollte ein Integrationsgesetz nicht als allererstes ganz genau definieren WORIN die Integrationsleistung besteht? Woran kann man erkennen, dass sich jemand entsprechend dem Integrationsgesetz in die österreichische Leitkultur integriert hat? Bekommt er dann einen Stern? Oder vorher?

DI Mathias Gruböck                                                                                                  Baden, 03.04.2017

Unternehmens- und Organisationsberater