Sehr geehrtes Parlament.gv.at Team,
auf https://www.parlament.gv.at/WWER/PAD_00334/
- der Seite von Herrn Dr. Heinz Fischer steht, dass er den Beruf eines
Bundespräsidenten ausüben würde. In anderen Online-Nachschlagewerken
(z.B.: Wikipedia) wird Herr Dr. Fischer als ehemaliger Bundespräsident
bezeichnet. Laut Wikipedia: „Der Bundespräsident ist gemäß Art. 60 Abs. 5 Bundes-Verfassungsgesetz das auf sechs Jahre gewählte Staatsoberhaupt der Republik Österreich.
Der Bundespräsident kann für die unmittelbar folgende Funktionsperiode
nur einmal wiedergewählt werden und in Summe zwölf Jahre ununterbrochen
im Amt sein." Die offizielle Seite des Parlaments erweckt aber den
Anschein als ob Herr Dr. Fischer das Amt des Bundespräsidenten als
Beruf weiter ausüben würde?
Wurde
hier von der ehemaligen SPÖ-ÖVP-Regierung eine zweite Präsidentschaft
eingerichtet, da der Herr Dr. Fischer nach wie vor in der Hofburg
Amtsräume und Beamte zur Verfügung gestellt bekommt. Gerade aus
Problemen der jüngeren Geschichte (Präsident Miklas) ist das
unbefristete Präsidentenamt doch äußerst umstritten. Wie ist die exakte
Erklärung des Berufsbildes für ein Amt durch eine direkte Volkswahl und
einer Amtsperiode?
Wenn man die aktuelle Seite des amtierenden Bundespräsidenten Dr. Van der Bellen betrachtet https://www.parlament.gv.at/WWER/PAD_02856/index.shtml kann man keinerlei Unterschied zu der Funktion von Herrn Dr. Fischer erkennen!? Ist das so gewollt?
Beim
ehemaligen Bundespräsidenten Jonas steht als Beruf Buchdrucker, bei
Ex-Bundespräsidenten Dr. Waldheim steht UNO-Generalsekretär, bei Dr.
Kirchschläger Diplomat wohingegen bei Dr. Klestil wieder Bundespräsident
steht (war der weniger Diplomat als der Dr. Kirchschläger?) – Dr.
Schärf ist wiederum Sektionschef von Beruf, Herr Körner wiederum General
a. D (?) von Beruf.
Stellt das Amt des Bundespräsidenten auf ihrer Parlamentsplattform wirklich einen Beruf und nicht eine Amt/eine Funktion dar?
Mit freundlichen Grüßen 2500 Baden
DI Mathias Gruböck
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