Die Besatzungsmächte
richteten ab 1945 neben Internierungslagern
und Speziallagern
auch Geheimgefängnisse ein. Am bekanntesten ist das britische
Geheimgefängnis
Bad Nenndorf.
→ Hauptartikel: Black
site
Die
USA
betrieben auf Diego
Garcia ein geheimes Gefängnis, bis
dessen Existenz 2003 offenkundig wurde – danach wurde dieses
Geheimgefängnis als offizielles Konzentrationslager
weiterbetrieben. Amnesty
International warf den USA vor, neben
bekannten, aber rechtlich bedenklichen Einrichtungen wie dem
Gefangenenlager
Guantanamo ein weltweites Netz von
geheimen Gefängnissen und Lagern zu betreiben, in denen Personen
rechtswidrig festgehalten und behandelt werden. Die
Menschenrechtsorganisation Reprieve
schätzte die Zahl der Insassen in von den USA betriebenen
Geheimgefängnissen auf 27000.[1]
Internationale Organisationen wie die UN
und mehrere nationale Regierungen haben die Schließung dieser
Einrichtungen gefordert. Der gängige Terminus der US-Regierung für
diese Orte ist „black
sites“. Zwei Tage nach seiner
Amtsübernahme als neuer Präsident der Vereinigten Staaten befahl
Barack
Obama mit sofortiger Wirkung die
Schließung aller CIA-Geheimgefängnisse.
Nach einem Bericht der israelischen
Tageszeitung Haaretz
betreiben die israelischen
Verteidigungskräfte ein
Geheimgefängnis, dessen Standort der Geheimhaltung unterliegt (und
der angeblich nicht einmal hochrangigen israelischen Politikern
bekannt sein soll) und das unter dem Namen Anlage
1391 firmiert. Das Gefängnis soll vom
Mossad
und dem Shabak
zur Unterbringung von Gefangenen benutzt werden. In dem Bericht der
Haaretz kamen ehemalige Gefangene zu Wort, die
Menschenrechtsverletzungen in Anlage 1391 erfahren haben.[2][3][4]
(Wikipedia
Zitat)
Schin Bet habe das Zentrum nur
für einen kurzen Zeitraum im April letzten Jahres genutzt, als der
israelische Einmarsch im Westjordanland zu hunderten Festnahmen und
einem Mangel an Unterbringungsmöglichkeiten für Festgenommene
geführt habe, hieß es in der Erklärung des Generalstaatsanwalts.
Seitdem seien alle palästinensischen Gefangenen von dort weggebracht
worden, und das Zentrum werde "wenn überhaupt, für besondere
Umstände" genutzt, "für Festgehaltene, die nicht Bewohner
der (Autonomie-)Gebiete sind". Es blieb offen, welche
Justizbehörde die Einrichtung nun nutzt.
Sowohl die Armee als auch das
Büro von Ministerpräsident Ariel Scharon, das für Schin Bet
zuständig ist, lehnten eine Stellungnahme zur Identität oder der
Nationalität der dort Festgehaltenen ab. Auch über die Art der
"besonderen Umstände" wurden keine Angaben gemacht. (…)
"Psychologischer Druck
enorm"
Die Namen der in der geheimen
Anstalt inhaftierten Gefangenen werden nicht veröffentlicht; die
Betroffenen sind daher weder für Angehörige noch für Anwälte
erreichbar. "Ein geheimes Haftzentrum wäre ein Verstoß gegen
die 4. Genfer Konvention und israelisches Recht", sagte Jael
Stein von der israelischen Menschenrechtsgruppe B'tselem. "Wenn
keiner weiß, wo Häftlinge festgehalten werden, können sie mit
ihnen machen, was sie wollen. Sie können sie foltern und misshandeln
oder sie sogar töten, und keiner wüsste davon."
(Spiegel online Zitat, Gavin
Rabinowitz, AP )
Für die Lage der Anlage 1391 ist ein zentraler Ort mit Meereszugang
am wahrscheinlichsten. Eine Nähe zu den Zentralen der einzelne
Geheimdiensten (Botschaften der Verbündeten) und eigener
Geheimdienste wäre von Vorteil, da Verhöre und Folter noch immer
persönlich durchgeführt werden, so dass eine Lokalisierung der
Anlage 1391 in der Nähe von Tel Aviv anzunehmen ist. Tel Aviv ist
logistisch auch sehr gut aus allen Gebieten erreichbar und hat ein
hohes Sicherheitsniveau.
Nehmen wir also Tel Aviv als eine
gute Möglichkeit für den Betrieb eines Geheimgefängnisses an. Das
allgemeine Klima in der israelischen Politik ist auch nicht gerade
als linkslastig einzuschätzen, wie zum Beispiel die Einschätzung
des amtierenden russischstämmigen Außenministers Avigdor Lieberman
durch die Presse und Kollegen (Israelische Medien und
Politiker nennen Lieberman zum Teil rassistisch,
rechtsradikal
und faschistisch[32]
) und internationale Ministerkollegen (Im Mai 2012 nannte der
österreichische Verteidigungsminister Norbert
Darabos in einem Interview mit der
Zeitung Presse
am Sonntag Lieberman „unerträglich“)
Dass
die Herren von der faschistisch-rassistischen Abteilung dem schnöden
Mammon nicht immer abhold sind, bringt die Konnexe von Ariel Sharon,
Avigdor Lieberman und Martin Schlaff in Wien zusammen. Da gibt es
einen ganzen Apparat von geheimen Dienstemitarbeitern die man für
alles Mögliche und Unmögliche einsetzen kann, da diese ja jenseits
jedes normalstaatlichen Regulatives arbeiten. Geldbeschaffung,
Waffendeals, Morde, Folter, Anschläge man braucht nur anzuschaffen
und schon passieren Dinge die sich normale Menschen nicht vorstellen
können. Die glauben weiterhin an die guten Demokratien und deren
parlamentarische Vertreter. Die Bösen sind immer dort wo diese
Volksvertreter hinzeigen.
Jetzt
haben die Freunde von rassistisch-nationalen israelischen Front
einiges an Geld auf die Seite geräumt und sich dazu ganz unverschämt
ihrer eigenen geheimdienstlichen Kanäle bedient. Leider leider ist
dann doch etwas ans Tageslicht gekommen. Immer dann wird es auch für
das Fußvolk in den eigenen Reihen gefährlich. Da verschwinden dann
urplötzlich geheime Geldwäscher oder andere Akteure in diesem Spiel
urplötzlich als Bauernopfer in einem Geheimgefängnis oder sterben
gar auf eine unerklärliche Weise nach einer geheimen Verbringung an
einem geheimen Ort unter misteriösen Bedingungen – aber immer ganz
legal und rechtskonform.
Die absolute staatliche (illegale) Gewalt in den Händen von
faschistischen Rassisten. Wie die Geschichte ausgeht, weiß jeder der
nur kurz im Geschichtsunterricht aufgepasst hat. Nur das
österreichische Beamtentum hat offenbar nichts dazugelernt: Das
österreichische Außenministerium distanzierte sich von dieser (Anm.
Minister Darabos bezüglich der Erträglichkeit eines verurteilten
Kinderschlägers und Volksverhetzers als Amtsträger) Aussage.[36]
Nehmen wir weiter an, dass Korruptionsvorwürfe gegen Sharon-Söhne
und israelische Außenminister gerichtlich untersucht werden. Das
heißt aber, dass man die Ausführenden dieser korrupten Aktivitäten
(die großen Herrn machen sich ihre Finger nicht immer selbst
schmutzig – nur bei 13 jährigen Buben) zur Verfügung hat um sie
vor dem hohen Gericht zu befragen. Jetzt sind die Herren aber
amtsbekannter Weise immer sehr hemdsärmelig wenn es um eine direkte
Bedrohung geht und im Falle einer Anklage sind Mitwisser klarer Weise
DIE Bedrohung schlechthin. Warum nicht einfach in ein Geheimgefängnis
packen? Da muss man niemanden etwas erklären, keiner hat eine Ahnung
wer, was, wie, wann. Und nachdem die Sache ausgestanden ist, kann man
ja weiterschauen. (Die klaren Regeln wie man aus einem
Geheimgefängnis wieder rauskommt sind leider nirgends geklärt,
wahrscheinlich weil es auch keinen klaren Regeln gibt wie man da
hineinkommt) Dank der großen Unklarheiten, gilt im Rechtsstaat ja
wie immer: Im Zweifel für den Angeklagten. So einfach ist das.
Hauptsache Israel ist eine Demokratie wo der Außenminister am
liebsten den Gazastreifen dem Erdboden gleichmachen will mit den
gleichen Mitteln wie die Amerikaner zwei japanische Städte
plattgemacht haben. Haha, soo lustig – aber Israel ist ja eine
Demokratie und hat ja gar nicht offiziell die Atombombe. Damit ist ja
alles in Ordnung in Großisrael. Menschenrechtsverletzungen können
per Definition nur vom Iran und Russland begangen werden. USA und
Israel sind bekanntlich die Staaten die gegen
Menschenrechtsverletzungen sind (bei ebendiesen Staaten). Damit sind
die USA und Israel folglich durch einen klaren Schluss die Guten. Es
gibt 3 Kategorien in der Welt: Die Guten, die (Achse des) Bösen und
Terroristen. Die Guten sind alle diejenigen, die durch die USA zu
diesen erklärt werden. (also aufgepasst Europaparlamentsabgeordnete
wenn ihr den Snowden auch nur zu den Verstößen gegen die
Menschenrechte anhört, da könnten die USA böse werden (!!) und das
Geld abziehen (Sanktionspolitik im Freihandel)), die Bösen sind
immer die gleichen – also die Russen, deren Verbündete, die
Chinesen (das darf man aber nicht laut sagen wegen des vielen Geldes
das die haben) und deren Verbündete und sonst alle die der Hegemonie
der USA entgegenstehen aber relevant für die Weltwirtschaft sind.
Der Rest sind Terroristen (neue Bezeichnung für unwertes Leben und
Lebensformen die ausgemerzt werden dürfen) – meist in Verbindung
mit bösartigen Religionen. Der Religionsindex ist wohl am besten für
die Unterscheidung zwischen bösen und terroristischen Umtrieben.
Jüdische und christliche Sekten und Religionen sind gut weil Basis
des Abendlandes. Ausnahme der orthodoxen Christen, die sind schon
böse weil nationalistisch mit bösen Staaten verbandelt.
Buddhistische, hinduistische und shintoistische Religionen sind durch
das Abendland wirtschaftlich kolonialisierbar und damit variabel.
Muslimische Glaubensrichtungen sind einfach geschäftsschädigend und
sperren sich gegen die abendländische Weltsicht. Damit sind sie
einfach böse, vor allem wenn sie Widerstand gegen die guten
abendländischen (christlich/jüdischen) Werte zeigen, deren konkrete
situative Auslegung nur dem Abendland zusteht, da wenn ein „guter“
Staat etwas böses tut, das nicht automatisch heißen muss, dass es
absolut böse ist, nur „böse“ Staaten sind handeln immer böse.
Terroristen sind nicht einmal wert einer gut/böse-Evaluierung
unterzogen zu werden, da diese Wertemenge außerhalb der Definition
des Terroristen liegt. Daher sind Terroristen auch nie als
rechtsstaatliches Problem zu behandeln sondern als
massenpsychotische. Und es ist nicht kriminell wenn sich
Repräsentanten eines „guten“ Staates bereichern und die
Staatsgewalt dazu missbrauchen, da sie keine Terroristen (aus der
Sicht der „guten“ Staaten) sind. Und bekanntlich würde jede
Schwächung der „guten“ Strukturen nur den Feinden (bösen
Staaten) und Terroristen nutzen. Alles rund und alles rechtskonform.
Auch wenn der geheime Gefangene X2 eine Frau und Mutter ist, die
einfach nur ein paar korrupten israelischen Politikern beim
Geldwaschen behilflich war. Das ist das tolle bei so
Geheimgefängnissen, Menschen die da drinnen sitzen können
1000prozentig nicht vor einem Gericht aussagen. Tolles System,
geschickt eingefädelt und hilft bei jeder Schweinerei. Speziell
ehemaligen Ministern für strategische Staatssicherheit. Könnte ja
sein, dass auch ein Richter nicht gerne eines seiner
Familienmitglieder auf einmal in einer solchen Unterbringung wähnen
will. Ein Mann der kleine Buben zusammenschlägt und mit
Fahrradketten und Stacheldraht Araber Hetzjagden veranstaltet, kann
sicher auch dafür sorgen, dass sich Richter nicht zu sehr in seine
Geldgeschäfte einmischen. Wie macht man Rechtsstaatlichkeit nur
seinen Kindern klar, wenn auf der einen Seite Erpressung,
Liquidierung, Folter und Diebstahl vollkommen rechtskonform sind und
auf der anderen Seite Gemüse pflanzende Omas lebensunwerte
Terroristen – und alle finden das ganz NORMAL.
DI Mathias Gruböck Kerobokan, 13.12.2013
Unternehmens- und Organisationsberater
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