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08 April 2021

Bandenbildung und politische Verschwörung im und mit dem Justizapparat

Gleichzeitig wird der Rechtsstaat von ebendiesen, seit jahrzehnten organisierten Straftätern geprügelt und zerschossen, dass es eine Freude ist. Organisierte Kriminalität heißt in Italien Mafia. Bei uns sitzen sie gleich an den Schalthebeln der Macht. Pilnacek, Blümel, Fuchs, Strasser, Kloibmüller, Pröll, Sobotka (etc) wären in jedem wirklich funktionierenden Rechtsstaat, mit echtem unkäuflichen Journalismus schon längst im Häfen wegen Bandenbildung, untergrabung der Verfassung... was weiss ich…

Zum 10 jährigen Jubiläum schrieb ich den kuschenden Beamtinnen des Jugendamtes Baden, die mir damals andeuteten, dass sie hier mächtigen Druck ausgesetzt wären um ihre Amtshandlungen nach den Wünschen von oben zu gestalten. (21.08.2019) Dabei stellte ich meinen Stand der Recherche dar.


Dies ist zwar etwas erhellend auf die Frage warum, hatte aber keinerlei direkten Einfluss auf die Verschwörung in der Beamtenschaft. Hier waren laut Aussagen meines Sohnes hochranige (ÖVP) Offiziere des BMI, nach meiner Aktenlage der damalige StA in Wr. Neustadt Mag. Johann Fuchs, dessen de-facto Weisungsbefugter Mag. Pilnacek und deren daraunterliegenden Chargen beteiligt. Für die NÖ-Landes- und Bezirksverwaltung wurde die Achse Finanzminister J. Pröll und LH Pröll initial aktiv, um diverse off-shore Transaktionen nicht auffliegen zu lassen. Die Verschwörung bestand und besteht noch immer darin, dass die Beteiligten ihre Amtsmacht auf Grund politischer Parteizugehörigkeit zur Vertuschung von illegalen Transaktionen und der korrupten Bereicherung dieser politischen Verschwörergruppe oder sich selbst nutzten. Im besonderen zeigte das kriminelle Verhalten von parteilich punzierten Verschwörern in der Justiz den Rechtsstaat zersetzende Auswirkungen, da hier selbst schwerste Verbrechen den Interessen und Zielen der politischen Verschwörern untergeordnet und auch vertuscht wurden. Neu ist jedoch noch, dass sich diese Partei, die in NÖ offenbar Rechtstaatlichkeit definiert, wenn einmal eine kleine Straftat aufzufliegen droht, ihre Netzwerken und immer hilfreichen Strukturen in der Verwaltung und Beamtenschaft einen Persilschein verschaffen will – eine Art Ständestaats-Rechtsstaat. Die Rückkehr der Hahnenschwanzler, wenn sie nicht schon lange wieder unter uns sind.

Da es hier weder der Verwaltung noch der Justiz gelingt kriminelles Handeln aufzudecken und primitivste Rechtssicherheit wiederherzustellen, es in manchen Bereichen (BMI) sogar zur weiteren Ausdehnung dieser organisierten Kriminellen kommt (direkt als Belohnung für ihre verschwörerischen Tathandlungen) stellt sich auch noch nach Jahren die Frage ob die Sonntagsreden zum Thema Widerstand gegen kriminelle Regime Anwendung finden können, zumal man den Eindruck gewinnt, dass sich immer breitere Bereiche auftragswidrig ihrer rechtsstaatlichen Funktion zum Nutzen des Gemeinwesens entziehen um Partikularinteressen mit allen Mitteln durchzusetzen. Um so mehr, wo sich in Regimekreisen immer mehr die Auffassung der Herrschaft der Politik über das Recht durchsetzt. Ein Rechtsstaat der nur dafür betrieben wird um den eigenen Herrrschaftsanspruch zu stärken und immer mehr an Kontrolle des Gemeinwesen im Sinne der organisierten Machteliten generiert, untergräbt die Integrität der Demokratie. Wenn alles Recht von Machteliten ausgeht und nicht vom (und fürs) Volk nennt man das nicht mehr Demokratie sondern totalitäre Oligarchie. Eine weitere Instrumentalisierung des Rechtsstaates zur Steigerung der Kontrollmacht über den Souverän kann nur durch eine bedingungslose Selbstreinigung des Justizapparates hintangehalten werden. 

 


DI Mathias Gruböck                                          Baden, 08.04.2021
Analyst


24 Mai 2020

Back to Midage

Back to Midage

Also bereits die Laufschuhe geschnallt und nach Hoheneich um Milch, Semmerl und Butter gelaufen (also tw.) und wieder zurück. In Ermangelung eines Mundschutzes den blauen Rucksack umgebunden. Weitere Zweifel ob alles so ohne Plan im Hintergrund abläuft - USA kündigen einen Vertrag nach dem anderen der das friedliche Zusammenleben der Menschen regeln soll und lassen die UNO in der Bedeutungslosigkeit verschwinden. (Open Sky -Vertrag) – noch dazu beginnen sie ein neues atomares und konventionelles Wettrüsten mit einem "Verteidigungsminister" der noch keine einzige Waffe zur Verteidigung der eigenen Grenzen sondern nur zum Kriegführen in aller Herren Länder einsetzt - also eigentlich ein Kriegsminister. Eine willfährige, käufliche Propagandamaschinerie die Annektionen, Mordanschläge und Kriege der eigenen Mächte schönschreibt (Suleimani, Jugoslavien, Kosovo, Libyen, Irak, Jemen, Lybien, Afghanistan, Grenada, Venezuela, Palästina...) und wüsteste einseitige Propaganda gegen die "Feinde" betreibt. Terrorphobie gegen eine Religion wird von den Globalautokraten von der "christlich-jüdischen" Weltherrenclique befeuert und alle Andersmeinenden werden der Häresie bezichtigt und mit der Vor- oder Nachsilbe "extremistisch" eindeutig als Volksschädlinge, die es zu beseitigen gilt, gebranntmarkt. Die medialen Scheiterhaufen lodern immer höher und jetzt wird ein etwas höher letaler Schnupfenvirus (99,5% bekommen gar nichts oder einen Schnupfen) zum weltweiten schwarzen Tod erklärt. Da werden Glaubenssätze von herrschaftsdienlichen Experten gepuscht, Massengräber in Irgendwo, von irgendewann für undefinierte Coronatote mit immer der gleichen "die Infektionszahlen in X explodieren" (was keine WHO-Statistik hergibt) gezeigt oder Angst vor einer zweiter Welle, toten Kindern und zerfressenen Lungen von denen man gar nichts merkt wird gestreut.

Im Hintergrund wird das Bargeld abgeschafft, das BvT wird durch "Vertrauenswürdigkeitsüberprüfungen" von parteifremden Infiltranten gesäubert, die völkerrechtswidrigen Siedlungen im Westjordanland werden annektiert und der religiös-rassische Apartheidsstaat Israel vergrößert und die USA verschärfen ihre Bestrebungen in Bezug auf Kriege mit Russland, Iran und China während die europäischen Kuschhunderln der Amis ihre Eier noch weiter nach hinten klemmen und mit ihren Herrln mitlaufen, dass jeder Ägility-Enthusiast seine Freud hätt‘. Und es gibt keinerlei Widerstand mehr in der so "freiheitlich-demokratischen" Bevölkerung. Wo sind die Lichtermeere a la NATO-Doppelbeschluss, wo die Demonstrationen wie gegen den Vietnamkrieg? In Europa sterben die letzten die Nie-Wieder-Krieg noch aus der eigenen Lebenserfahrung gelernt haben aus und auch mit Corona. Die 68er werden wie der Ex-Koalitionspartner der ÖVP, die FPÖ ausgemustert und alles was sie politisch verändert haben durch das Neo-Konservative-Gegenpendel wieder zurückgestellt.

In Deutschland gibt es jetzt "Containment Examiner" die Leute die auf Listen stehen anrufen und den Namen dessen der positiv getestet wurde nicht sagen dürfen aber die Menschen in Heimquarantäne schicken. Auch rollen sie jetzt die CIA-Apps aus in der Slowakei und auch in Deutschland wollen sie diese Urlaubern zwangsweise draufspielen. Also unbedingt die alten Händis wieder aktivieren!

Noch besser sind die Staats-finanzierten Medien (also über Werbeschaltungen und Presseförderung bis hin zur Querfinanzierung durch ÖBB und ASFINAG) die gleich alle Meinungsabweichler radikalisieren und außerhalb des Staatsgefüges, das offenbar nicht mehr alle Bürger umfasst sondern alle die der Regierung blind folgen:


Hier ist besonders interessant, dass die staatsfinanzierten Medien sowohl in Deutschland als auch in Österreich gerne alle Opposition als gefährlich, radikal, verschwörerisch oder sonst etwas entlarven. Da wissen diese Allwissenden ganz genau wer da ad personam an Demonstrationen teilgenommen hat – besonders lustig ist immer „rechts- und linksradikale“ da sie offenbar genaue Aufzeichnungen über die politische, sexuelle, religiöse oder sonstige Einstellung von Demonstrationseinladungsweiterleitern auf Facebook haben (lustiger Weise beteiligen sich an diesen Demonstrationen nie Schwule, Lesben, Juden, Moslems, Klimaschützer, Selbstständige, alleinerziehende Mütter usw.). Unabhängige Berichterstattung in den staatsfinanzierten Medien verkommt sowieso immer mehr einer Instrumentalisierung durch die Kommunikations-Psy-Ops Strategien von Machtklüngeln und deren Söldnern. Geld regiert die Welt eben. Früher war es üblich, dass man, speziell bei konfliktären Auslandsmeldungen immer beide Konfliktparteien zu Wort kommen lässt und nicht nur irgendwelche schwammigen Aussagen von finanziell meist durchaus abhängigen „Zeugen“ wie: „sehr viele“ „haufenweise“ „massiv angestiegen“ „viele Junge“ „alle“ „keiner“ dem verwirrten Volk neben einer massiven Todesangstkampagne an der Aufmerksamskeitsspanne vorbei einzustillen. Mit der gleichzeitigen, unverhohlenen sublimen Unterstellung, dass ungeliebte offizielle Stellen alle lügen und korrupt sind, während die aus dem Hut gezauberten „Zeugen“ allesamt einfach schon aus dem Grund der Nichtausstrahlung in feindlichen Staatssendern die reine Wahrheit von sich geben. Gefährliches Spiel zu unterstellen, dass Staatsmedien eben Staatsinteressen vor die Wahrheit stellen – also eben nur die Staatsmedien von nicht-freiheitlich-demokratischen Staaten – speziell wenn die selbsterkorenen freiheitlich-demokratischen Staaten gerade eine Pause mit den Freiheitsrechten machen. Da kommt dann niemand der Gedanke, was wohl alles in den westlichen vollkommen freien und unpolitischen Staatsmedien alles nicht gezeigt, gesagt oder geschrieben wird um dann ganz laut überall anders Fake-News zu orten. Haltet den Dieb!

Die Superkoffer sind aber die Sozialisten in Österreich. Torpedieren den mutigen Ansatz die relativ absolute Herrschaft einer Partei über einen der Geheimdienste Österreichs zu durchbrechen und helfen eifrig mit, alle Illegalitäten (für die man eigentlich eine geheime Staatspolizei braucht – weil sonst gäb‘s ja auch die normale Polizei) bei denen die meist anstiftenden ausländischen Geheimdienst- und geopolitischen Interessen mit aufgeflogen wären, glattzubügeln (zum Beispiel einen kleinen Anschlag auf die Olympischen Spiele in Südkorea durch nordkoreanische Täter, die sich mit originalen Pässen aus Österreich vom BvT für den südkoreanisch/US-Geheimdienstküngel ausweisen können und so eine kleine Atomkriegsopportunität auftuen. Typisch Österreicher, hätten nachher wieder einmal von nichts gewusst und wären gar nicht dabei gewesen). Hat es ja noch nie gegeben, dass man einen Fals-Flag-Angriff gemacht hätte – auch nicht bei Drohnen gegen saudische Ölanlagen, wo die USA kurz darauf im Irak zeigen wer dort den Luftraum mit Drohnen beackert. Und jetzt gehört die Polizei und damit das BvT ganz alleine den türkisen-schwarzen Notverordnern. Im Gegensatz zur großen Koalition von anno dazumals haben die Grünen sicher keine genügende Gefolgschaft im Geheimdienst die auch noch die neuen Vertrauensüberprüfungen überstehen würde. Weil ein schwarzer Chef vertraut nur seinen Parteigenossen und die Roten werden im BvT bald noch weniger Land sehen, wenn man das Machtgehabe des Herrn Innenminister-Lebensgefährder-Ermahner nur ansatzweise richtig deuten kann. So einen kleinen Anschober frühstückt der mächtigste Innenminister aller Zeiten dann im Vorbeigehen in der Pressestunden – sogar mit Mundschutz und noch ohne BvT-Alleinherrschaft.

Los geht’s die Corona-Gatterjagd auf die Häretiker, die wirklich noch glauben sich frei und unkontrolliert äußern oder bewegen zu können. Willkommen im „neuen Leben“ wo alles verboten ist was nicht extra in einem Regierungserlass erlaubt wurde. Das Geniale an dem Zug ist, dass die Bürger noch dafür kämpfen und sich einsetzen ihre Freiheiten abgeben zu dürfen – und alle die da noch die eine oder andere Frage hätten sind einfach radikale Lebensgefährder – laut Herrn Bischof, so weit waren unsere Vorfahren im Mittelalter auch schon. Und ganz wichtig ist auch „Antisemitismus“ – jede Kritik an irgendwas ist irgendwie auch Antisemitismus, da ja jetzt die palästinensischen Gebiete in einem einzigartigen Friedensplan annektiert werden – also die wo die Palästinenser schon vertrieben worden sind (und vielleicht noch ein paar mehr) Und bei dem grenzgenialen Plan, auf den noch niemand außer rechtsradikale Israelis gekommen sind, sollen einfach alle Kolonialherren im Westen, die das nicht so friedensförderlich erachten die Goschen halten. Weil sonst kommt das israelische Propagandaministerium und muss wieder einmal ganz von alleine Andersmeinende zum Schweigen bringen – oder um ihre Jobs, Konferenzen, Medienauftritte, Unianstellungen oder sonstige Repressionen. Also wenn man keine andere Meinung als die jeweilige Regierung (speziell dem Innenminister) hat und dem Herrn Netanjahu, der gerichtliche Probleme mit seinen Geschenken hat (hätte er es sich doch wie unser Ex-LH Pröll zum Geburtstag schenken lassen, da findet kein schwarzer OStA in der Korruptionsstaatsanwaltschaft etwas befremdliches) und seinem Propagandaministerium nicht in die Quere kommt, darf man fast alles Meinen was Political Correct ist.

DI Mathias Gruböck                                                                                            Nondorf, 25.05.2020
Analyst