WG: Vorstudie zu islamischen Kindergärten

Sehr geehrter Herr Fleischmann,

ich habe Ihnen im Jahre 2015 beigefügtes Mail geschickt und kann zu meinem Leidwesen Ihre Antwort nirgends finden. Könnten Sie bitte so nett sein und Ihr Antwortschreiben nochmals zuschicken.

Mit freundlichen Grüßen

DI Mathias Gruböck

Unternehmens- und Organisationsberater

2500 Baden

Gesendet von Mail für Windows 10

Von: Motte
Gesendet: Mittwoch, 5. Juli 2017 16:50
An: m.gruboeck@gmx.at
Betreff: Fwd: Vorstudie zu islamischen Kindergärten

-------- Weitergeleitete Nachricht --------

Betreff:	Vorstudie zu islamischen Kindergärten
Datum:	Sun, 13 Dec 2015 13:14:11 +0100
Von:	Mathias Gruböck <m.gruboeck@gmx.at>
An:	gerald.fleischmann@bmeia.gv.at
Kopie (CC):	Mathew Koeburg <koeburg@gmail.com>

Sehr geehrer Herr Fleischmann,

Sie werden in der, anscheinend dreiseitigen Vorstudie - "Muslimische 

Kindergärten und Gruppen in Wien" als Ansprechpartner genannt. Bitte um 

die Darlegung von folgenden angeblichen Erkenntnissen aus einer 

Vorstudie, die von Ihrem Haus in Auftrag gegeben wurde.

1.) Um wieviele Gruppen und Kindergärten handelt es sich bei dem 

Terminus "ein nicht zu gering zu schätzender Teil der islamischen 

Kindergärten"? Gibt es hier Zahlen der Schätzung durch das Institut für 

islamische Studien?

2.) Ist eine Überprüfung von englischen, amerikanischen, französischen 

und anderskonfessionellen Kindergärten ebenfalls von Ihrem Ministerium 

geplant? Deutschkenntnisse der ErzieherInnen, religiöse Soziallehren, 

Frauenbilder, usw?

3.) Wurden gegen die inkriminierten islamistischen und salafistischen 

Trägervereine Ermittlungsverfahren eingeleitet oder sind diese aktuell 

im Laufen? Gibt es einen Katalog in Ihrem Integrationministerium über 

Glaubens- und Religionsgrundlagen die verboten oder wegen 

Pluralitätsgefährdung nicht tradiiert werden dürfen? Gibt es Religionen 

die prinzipiell nicht pluralitätsfähig sind (wenn ja - welche)? Gibt es 

eine neue Verordnung in Bezug auf das Grundrecht der Religionsfreiheit, 

dass dieses Religionen eine Pluralitätsfähigkeit vorschreibt und nicht 

dem Staat eine Pluralitätsfähigkeit bezüglich der Religionen?

4.) Gibt es eine Liste oder eine Definition in Ihrem Haus ab wann 

Glaubensüberzeugungen als radikal eingestuft werden können? Gibt es 

solche Listen für alle Religionen? Untersucht Ihr Haus auch die Konzepte 

des Salafismus und des Papstums auf 

Verfassungswidrigkeit/Aulsandfinanzierung.

Ich wäre Ihnen sehr dankbar wenn Sie meine vollkommene Verwirrung durch 

den sehr vagen, durch Zahlen so gut wie nicht belasteten Vorbericht 

etwas erhellen könnten. Eine der zentrale Aussage dieses Vorberichtes 

war, dass sich die Eltern der Kinder offenbar diese Formen von 

religiöser Erziehung für ihre Kinder wünschen. Inwieweit sind hier 

Schulungen und Überwachungsmaßnamen Ihres Ministeriums angedacht, dass 

diese Menschen keine falschen religiösen Überzeugungen in unsere 

pluralistische Gesellschaft durch ihre Kinder einführen? Sind hier 

Maßnahmen mit den Jugendämtern koordiniert gegen diese Religionen und 

falschen Überzeugungen vorzugehen geplant? Gibt es Planungen für die 

Förderung der Integration durch geordnete Heimerziehung der Kinder in 

einem pluralistisch-abendländischen Rahmen?

Vielen Dank im Voraus für die Aufklärung über die Stoßrichtung Ihrer 

Integrationsbemühungen und ein gesegnetes Fest zu Christi Geburt

DI Mathias Gruböck                         Baden, 13.12.2015

Unternehmens- und Organisationsberater

Der Versuch einer Spiegelung

Dieser Text beruht auf einem orf.at Artikel (http://orf.at/stories/2370166/2370113/) von Ernst Gelegs der teilweise [gespiegelt] wurde oder eben (kommentiert)

Erfolge vor allem in eigener Sache

Der Ausgang der Hofburg-Wahl ist im In- und Ausland überwiegend vor dem Hintergrund des Aufstiegs des Rechtspopulismus in westlichen Demokratien interpretiert worden. Interessant ist in diesem Zusammenhang ein Blick zum Nachbarn Ungarn - jenes EU-Land, das bisher am längsten von einem Rechtspopulisten regiert wird.

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In Ungarn [Österreich] regiert die rechtskonservative FIDESZ-Partei [Rot-Schwarz, derzeit] von Premier Viktor Orban [Kanzler Kern] seit mehr als sechs [70] Jahren. In dieser Zeit gelang es Orban [den Proporzparteien], das Land grundlegend umzubauen und die eigene Macht dabei abzusichern. Wirtschaftlich hat sich für die Menschen [seit Jahren] dagegen wenig zum Besseren geändert.

Scharfes Vorgehen gegen Medien

Zu allererst wurde die Pressefreiheit eingeschränkt - unter dem Vorwand, diese verbreite Lügen, Stichwort: „Lügenpresse“. Daher war eine der ersten Maßnahmen der Orban-Regierung nach Regierungsantritt, ein restriktives Mediengesetz zu verabschieden. Dieses ermöglicht es de facto, freie und unabhängige Medien gleichzuschalten. [Printmedien werden hauptsächlich über staatliche Förderungen und bei politisch korrekter Blattlinie über „öffentliche Einschaltungen“ finanziert. Der größte Medienkonzern des Landes ist der ORF, der durch den Proporz besetzt wird und direkt über die Parteisekretariate (meist dem der Kanzlerpartei) gesteuert wird. Nach erfolgreich promoteten Wahlen in den Staatsmedien bekommen die Staatsmedien (alle unter einem Dach zusammengefasst – wofür man die ungarische Medienpolitik der Einschränkung der Medienfreiheit bezichtigt) eine Erfolgsprämie von 6,5% ausgeschüttet.]

Medien, die sich kritisch mit rechtspopulistischer Politik [der Regierungspolitik auseinandersetzen wird die Presseförderung entzogen und werden als NAZI-Propaganda verunglimpft] auseinandersetzen, wurden und werden als „linksextrem“ verunglimpft und als Gefahr für den Staat betrachtet, die bekämpft werden muss. (Von wem? Wer?) Letztes Opfer war die regierungskritische Zeitung „Nepszabadsag“, die finanziell ausgehungert und schließlich Ende Oktober nach 60 Jahren eingestellt wurde. (also laut Mediaworks-Homepage wird die Zeitung weiter herausgegeben - http://mediaworks.hu/en/products)

ORF

Interview mit Orban 2015, als die Flüchtlingskrise die bilateralen Beziehungen belastete

Vertrauensleute in Kontrollorganen

Nächster Schritt der Orban-Regierung [Rot-Schwarzen Regierungen] war die Beschränkung und weitgehende Demontage demokratischer Kontrollinstanzen. Innerhalb kürzester Zeit besetzte die von [Rot-Schwarz] Orban geführte Regierung alle wichtigen Kontrollorgane eines demokratischen Staates mit Vertrauensleuten und brachte sie so unter ihre Kontrolle.

Orban und seine Partei FIDESZ [Kern und die SPÖVP] kontrollieren neben Ministerien und Parlament auch den Staatspräsidenten, den Rechnungshof, die Finanzmarktaufsicht, die Exekutive, weite Teile der Justiz, wie etwa den Obersten Gerichtshof, die Medienbehörde, die öffentlich-rechtlichen Medien, Kulturinstitutionen und die Nationalbank. (????)[exakt gleich]

Wahlrecht abgeändert

Um die eigene Macht weiter abzusichern, wurde das Wahlrecht [von SPÖ-Landeshauptleuten nicht] verändert, sodass die stimmenstärkste Partei überproportional gewinnt. Orbans Partei FIDESZ [Die wiener SPÖ] holte bei den Wahlen im Frühjahr 2014 [2005] mit 43 Prozent [49,1%] der Stimmen eine Zweidrittelmehrheit [55% der Abgeordneten im Wiener Gemeinderat]. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) bezeichnete die Parlamentswahlen in Ungarn zwar als frei, aber unfair. [Die OSZE mit Sitz in Wien gab dazu keinerlei Kommentar ab]

Anlassgesetzgebung und Klientelpolitik kennzeichnen die vergangenen sechs Regierungsjahre in Ungarn. Freunde, Gönner und Weggefährten seiner FIDESZ [der SPÖ oder ÖVP] erhalten große, meist von der EU mitfinanzierte Staatsaufträge, alle anderen gehen leer aus. (Statistik ??)

Ausländische Konzerne werden zur Kasse gebeten

Orbans Wirtschaftspolitik ist unorthodox. Steuern und Abgaben werden meist so gestaltet, dass ausländische Großkonzerne kräftig zur Kasse gebeten werden, während ungarische Betriebe weitgehend verschont bleiben. (??? - offenbar ist seit CETA die Orthodoxie darin begründet die ausländischen Konzerne zu verschonen und die europäischen Betriebe zur Kasse zu bitten) Da wurden beispielsweise ausländische Telekom- und Einzelhandelskonzerne sowie Banken und Energieversorger geschröpft, um die Schulden Ungarns bedienen zu können. Auch österreichische Unternehmen, etwa Banken, die zur Zwangskonvertierung von Fremdwährungskrediten gezwungen wurden, waren davon betroffen. [Da wurde beispielsweise ein Gruppenbesteuerung eingeführt, die im Ausland erzielte Verluste gegen steuerpflichtige Inlandsgewinne gegenrechnen lassen um dann den Rest in Luxemburg auf unter 1% Steuerlast zu bügeln]

Investitionen fehlen

Der ungarische Markt wird so weit wie möglich geschützt. Zwar konnte die Regierung die Gesamtverschuldung Ungarns tatsächlich von 85 Prozent auf 79 Prozent des BIP reduzieren (!!!), dafür zeigen ausländische Geldgeber kaum noch Ambitionen, in das Land zu investieren.

Jetzt stellt sich heraus, dass ausländische Direktinvestitionen fehlen. Der Regierungschef beginnt zurückzurudern. Mit Anfang kommenden Jahres wird die Körperschaftssteuer auf neun Prozent, den niedrigsten Satz in ganz Europa, gesenkt, in der Hoffnung Investoren zurückzugewinnen. (Die Frage ist ob die Reduktion der Gesamtverschuldung wirklich durch Reduktion von Investitionsförderungen und Subventionen geleistet wurden und man nun den Globalisiserungsvergleichen und Profitmargen mit der Senkung der Körperschaftssteuer wieder entgegenkommt)

Reformversprechen nicht eingelöst

Notwendige und auch versprochene Reformen sind bisher ausgeblieben. So etwa sind Bildungs- und Gesundheitssystem nach wie vor desolat. Patienten müssen sich Medikamente, Hygieneartikel, Essen und sogar Klopapier ins Spital mitnehmen, ungarische Schüler sind beim letzten PISA-Test unter den EU-Schnitt zurückgefallen. [Notwendige und auch versprochene Reformen sind bisher ausgeblieben. So etwa sind Bildungs- und Gesundheitssystem nach wie vor ungesteuerte, rasant wachsende Kostenblöcke, österreichische Schüler sind beim letzten PISA-Test gerade einmal rund um den EU-Schnitt platziert.]

Die einzig sichtbaren Maßnahmen der Regierung waren eine Zentralisierung und Ideologisierung der Pflichtschulen. Lehrer und Ärzte haben einen Maulkorb verpasst bekommen, sie dürfen nicht mehr mit Medien sprechen. [Die einzig sichtbaren Maßnahmen der Regierung waren eine Zentralisierung und Ideologisierung der Pflichtschulen. Lehrer und Ärzte haben einen Maulkorb verpasst bekommen, sie dürfen nicht mehr mit Medien sprechen.]

Ablenkung mit Feindbildern

Keimt Unzufriedenheit in der Bevölkerung auf, weil sich der versprochene Wohlstand nicht einstellen will, werden ein innerer und äußerer Feind definiert. Der beispiellose Propagandafeldzug gegen Flüchtlinge in Ungarn hat der Orban-Regierung zu neuer Popularität verholfen und gleichzeitig die rechtsextreme Partei Jobbik in die Defensive gedrängt. [Keimt Unzufriedenheit in der Bevölkerung auf, da die Regierung und die Behörden Gesetze nicht mehr durchsetzen können, werden die politischen Ränder für die sich verschlechternde Stimmung verantwortlich gemacht, da die diese aufgreifen und auch direkt ansprechen]

Jobbik, eine offen antisemitische und rassistische Partei, die Ähnlichkeiten mit nationalsozialistischer Ideologie aufweist, hatte bisher bei der Flüchtlings-, Migrations- und Minderheitenpolitik die Themenführerschaft. Doch das ist Geschichte. Orban hat Jobbik mittlerweile rechts überholt und nahezu neutralisiert. (Logischer Kunstgriff: Orban ist rechts von den Nazis? - wodurch wird diese Behauptung gestützt – vielleicht hat der Herr Orban doch die Wähler rechts von der FIDEZ wieder zurückgewonnen und in die gesellschaftliche Mitte geholt?)

EU-Gelder ja, EU-Kritik nein

Auch Jobbiks Propaganda gegen die EU läuft mittlerweile ins Leere. Der ungarische Ministerpräsident hat es geschickt verstanden, die EU als Sündenbock für Fehlentwicklungen im Land verantwortlich zu machen. Die Fördermilliarden nimmt Orban trotzdem gerne. Kritik aus Brüssel an seiner Machtzementierung und Demokratieabbau verbittet er sich. [Die österreichische Regierung hat es verstanden sich als bidirektionales Bindeglied zwischen den Wünschen der EU und den Wünschen der Landeshauptleute zu positionieren. Alle Fehlentwicklungen werden der Opposition angelastet und auf mangelndes Verständnis bei der Wählerschaft. Fördermilliarden vor Wahlen und an Lobbygruppen werden gerne und grenzenlos verteilt. Mit den Wünschen aus Brüssel über passende Wahlausgänge werden sogar Wahlkämpfe geführt. Machtzementierung und Demokratieabbau wird aus Brüssel nicht hinterfragt, da offenbar die gewünschten Machtverhältnisse herrschen.]

In diesem Sinn war die Niederlage Norbert Hofers bei der Bundespräsidentschaftswahl für Orban eine schlechte Nachricht. [In diesem Sinne war der Wahlerfolg der ganz großen Koalition von Herrn VdB eine gute Nachricht für die Kommissare Europas und deren Lobbyisten] Orban betrachtet Hofer wohl als politischen Seelenverwandten - etwa bei der Flüchtlings- und Migrationspolitik sowie der EU-Skepsis. (Herr Soros und seine sozialistischen Internationalen betrachtet Orban wohl als seinen Intimfeind – etwas in der Medienpolitik, der Wirtschaftskontrolle durch ausländische Investoren, dem Widerstand gegen große Interessensgruppen und bei diversen Regimechanges) Denn Orban braucht Verteidiger seiner Politik und Mitstreiter für seine Idee einer anderen - national orientierten, in sich gekehrten - Union. Ganz nach dem Vorbild Ungarn, wie er es in den letzten sechs Jahren geschaffen hat. [Denn die EU interessiert sich so ziemlich für alles nur nicht für die wirtschaftliche Prosperität der ehemaligen Comecon-Staaten Rumänien, Bulgarien, Tschechien, Slovakei und Ungarn. Ganzes Interesse ist etwas die Märkte zu erweitern, die Menschen zum dortbleiben zu veranlassen und schauen, dass diese Staaten halbwegs nicht stören bei der ordentlichen Führung der Union]

Ernst Gelegs, ORF, aus Budapest

([DI Mathias Gruböck, aus Baden])

Plebs

http://orf.at/stories/2366140/2366371/

Motte Allerechtevorbehalten Solange die "Machteliten" weiter ihre Bunkerstimmung gegen öffentliche Strömungen durch mediale Unterdrückungsversuche intensivieren, wird jeder der nicht an den monetären Zizen dieser Machtklüngel hängt, diese von ihren Pfründen verjagen können. Das ist erschreckend für das Establishment, in dessen Umfeld es sich gar viele sehr gemütlich eingerichtet haben. Es gibt keine Chance für diese "Eliten" (niemand hat heutzutage einen Genierer das locker auszudrücken - früher nannte man das Aristokratie), da das einzige Gegenrezept eine radikalere Demokratie wäre. Der Volkswillen müsste regieren - das ist das größte Schreckgespenst der "Machteliten". Die begreifen sich schon lange nicht mehr als Umsetzer des Volkswillen - da wird jede Menge an Geld und Energie dafür aufgewendet den Leuten ein X für ein U vorzumachen, sie zu kontrollieren und dorthin zu lenken wo man sie haben will. Seine Geldgeschäfte kann (muss bald) jeder über das Internet durchführen. Das dient auch der Kontrolle. Abstimmungen über das Internet sind pfui - das ist ganz gefährlich und funktioniert nicht und und und. Österreich hat gerade den mehrfachen Gegenbeweis angetreten, dass Hardware-Wahlen auch nicht unabstreitbar gesetzeskonform durchgeführt werden. Aber das wäre ja Populismus! Also, was ist bitte der Unterschied zwischen Populismus (Volkswille) und der Demokratie (Herrschaft der Bevölkerungsmehrheit)? In beiden, sehr gleichen Konzepten sollten eigentlich keine Eliten das Volk beherrschen. Klarer Weise kann auch der Volkswille durch finanzielle Mittel beeinflusst werden - nur ist das wahrscheinlich trotzedem demokratischer als, dass sich Lobbys die Machteliten kaufen oder diese beiden Gruppen miteinander wechselweise verschmelzen. Es ist wahrscheinlich demokratischer wenn man das Wahlvolk kauft, anstatt dessen Vertreter. Weil auch dann hat noch jeder der Bürger die Wahl sich kaufen zu lassen, was er bei seinen Vertretern 4 bis 5 Jahre nicht hat.

 

DI Mathias Gruböck                                                                                      Baden, 14.11.2016

Unternehmens- und Organisationsberater

Nur die Eliten

Motte Allerechtevorbehalten Warum genau ist Frankreich seit fast einem Jahr im Ausnahmezustand? Auch ein Werk der Populisten? Führt die NATO nicht gerade mehrere Kriege (offen und verdeckt)? Hat in Wien (z.B.) 50 Prozent der Jugendlichen bereits Migrationshintergrund? Ist eine hohe Migration mit einer gleichzeitig steigenden Arbeitslosenrate nur eine Erfindung von Populisten? Sind Fremdbestimmung und Demokratiemangel in der EU nur eine Erfindung der Populisten? Populisten legen den Finger auf die Schwachpunkte - das heißt nicht, dass sie die Lösungen für die Probleme und Konflikte haben, nur, weil sie im Establishment schön brav in Arbeitsgruppen und Untersuchungsausschüssen geparkt werden um dann mit einem optimierten Ansatz für ebendiese "Eliten" versteckt in einem Wust von Vertragsseiten und Experten-Lobby-Kommissionen als "wir dürfen nicht unsere Glaubwürdigkeit verlieren" durchgepusht werden. Gefährlich wird es erst wenn die Medien beginnen Opposition gegen die Opposition zu machen - weil sie im Prinzip nicht mehr Machtkontrolle sondern Machterhaltung propagieren.

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... und der Ansatz ist immer wieder zum Scheitern verurteilt, da sie den Anspruch der Wahrheit und Richtigkeit nur für die nicht-populistische (also elitäre ?) Weltsicht beansprucht. Implizit zeugt er auch von einem Weltbild, dass die Menschen einfach vollkommen bescheuert sind und erst durch Populisten Ängste, Vorurteile und Meinungen eingeimpft bekommen und eben von den Machteliten nur Wahrhaftigkeit, Liebe und Weisheit. Außer in der Schweiz - da gibt es diese Diskussion nicht. Da wird dazwischen dauernd abgestimmt. Da gibt es keinen Populismus, da sowieso das gemacht wird was die Mehrheit will. Schwierig (und komplex) wird es IMMER erst, wenn alle das tun und wollen sollen, was eine Minderheit/Elite will. Das ist nämlich nicht demokratisch! (das gilt auch für ein erzwungenes Asyl)

 

DI Mathias Gruböck                                                                                   Baden, 17.10.2016

Unternehmens- und Organisationsberater