Skischild

 Sehr geehrter Herr Kickl  

als ehemaliger Präsenzdiener und EF-Soldat, der noch im Kalten Krieg die immerwährende Neutralität verteidigte, sehe ich mit immer größerer Sorge den Anschlußwillen der österreichischen Regierung und Militärführung an transeuropäische Militärgemeinschaften in Kombination mit dem schleichenden Zusammenwachsen oder Kongruenz von EU und NATO.

Zunehmend scheint die sicherheitspolitische Ausrichtung der immerwährend neutralen Republik Österreich durch deutsche, europäische und transatlantische Machtstrukturen bestimmt zu werden.

So sind die langjährigen Strategien und Vorgänge rund um die Integration des österreichischen Militärs in das NATO/EU/US/DE System hervorzuheben. Dieses Projekt besteht seit Jahrzehnten:

• 1995 NATO-PfP Betritt von der Generalprokuratur zugestimmt, da Russland damals noch Teil des PfP war, mittlerweile befinden sich die NATO/EU in einem Stellvertreterkrieg mit der russischen Föderation und hat die RF aus der PfP verabschiedet und den NATO-Russland Rat beendet

• Cross borderleasing der Austro-Controll Systeme in die USA (CISA, FISA) und andere Schnittstellen mit Datenzugriff auf österreichische Sicherheitsdaten aus den USA (Platter, Blaulichtfunk Motorolla)

• 2015 Militärstrategisches Konzept 2015 (https://inside.bundesheer.at/documents/475963/0/milstratkonzept.pdf) 2.3.3 „Die geografische Lage unseres Landes hat Auswirkungen auf die Ausrichtung bzw. die Kooperation mit der NATO im Bereich der Luftraumüberwachung und Luftraumsiche-rung.“ und „Das BMLVS wird innerhalb der NATO/PfF vor allem im Raum Südosteuropa sowie in Bezug auf Kooperation und Kapazitätenaufbau in Osteuropa bzw. in der Schwarzmeer-Region wirksam.“

• die Wiedereinführung eines Berufsheeres 2013 (untersagt) und 2020 fortgesetzt und mündeten 2023 in der Reaktionsmiliz (vergl. BMLV „Die Miliz ist integraler Bestandteil des Bundesheeres und stellt tagtäglich mit hunderten Soldaten und Soldatinnen in den In- und Auslandseinsätzen ihre Professionalität unter Beweis.“ Unterscheidung zwischen Miliz und BMLVS

• 2017 Luftraumüberwachung durch neue (US?) Kampfjets wegen Kosteneinsparung (Leasingmodell ohne Systeminvestitionen, dass genau soviel kostet wie der Betrieb des Bestandes)

• 2022 in Berchtesgaden (!) Deutsch-Österreichischer Vertrag zur Luftraumüberwachung gegen Drohnen und „unbekannte“ Luftbedrohungen.

• 2025 Bestellung mit unklaren Preisgestaltungen, Kontrollhoheiten und organisatorische Kommandoebenen trotz schlechter (bis gar keiner) Wirkungsraten gegen ballistische Raketen (speziell Hyperschallraketen). (Univ. Prof. Ted Postol, MIT)

Mit Jahreswechsel 2025/26 kam es in der ehemaligen, stillgelegten Martinekkaserne in Baden anscheinend zu Umwidmungen und Bauarbeiten im Bereich der Bunkeranlagen. Nach der Stilllegung der Kaserne in den späten 1990er Jahren und Versuche einer zivilen Nutzung der denkmalgeschützten Gebäude (z.B.: als Kuranstalt o.ä) fanden im Jahr 2020, nach der Teilmobilmachung und Bildung der Reaktionsmiliz wieder Übungen in der Kaserne (Bekämpfung ziviler Aufstände) statt. Die damals angebrachten Schilder deuten auf die formale Widmung als Truppenübungsplatz hin. (Bild 1: vis a vis Kinderspielplatz Albrechtsgasse)

Bild 1

Bild 2

Nach den Rodungsarbeiten kam es zur Änderung der militärischen Widmung (Bild 2). Die Arbeiten beziehen sich anscheinend auf den Bereich der Luftschutz- oder Munitionsbunker. Diese Art der Ausschilderung ist aus dem kalten Krieg bekannt, als die Abhörstation Königswarte im Burgenland durch US-Dienste und das US-Militär finanziert wurden, da das neutrale österreichische Bundesheer für diese Art der strategischen und taktischen Aufklärung keinerlei Nutzen hatte. Im Fall der Martinekkaserne dürfte es sich um eine zivilrechtliche Kooperation mit Deutschland im Zuge des NATO-Projektes „Sky-Shield“ handeln. Die Position der Martinekkaserne direkt an einem zentralen europäischen Luftdrehkreuz könnte hierbei mitspielen.

Gleichzeitig wird in Wr. Neudorf ein gehärtetes, unterirdisches Datenzentrum errichtet. Dies wird von Microsoft betrieben und mit NATO-Sicherheits- und Zertifizierungsstandards gebaut. Indizien die auf die zivilrechtliche Umsetzung eines zentralen NATO-Projektes im formal nicht NATO-Mitgliedsland Österreich hindeuten.

Derzeitige Belastungstests für westliche Flugabwehrsysteme sowohl im Ukrainekrieg als auch im Iran-US-Israel-Krieg zeigen starke Schwächen gegenüber Sättigungsangriffen mit Drohnen und ballistischen Raketen. Weiters sind sie nahezu wirkungslos gegen Hyperschallraketen, vor allem mit lenkbaren Sprengköpfen. Die militärische Nutzbarkeit wird zusätzlich dazu durch vollkommene Unwirtschaftlichkeit und mangelnden Nachschub, der zudem monopolisiert ist, untergraben.

Hier kommt wieder das Corona-Marketing zur Anwendung: Für eine propagierte Bedrohung, die es so nicht gibt, werden Unsummen von öffentlichem Geld an ein Monopol überwiesen um überteuerte Schutzmaßnahmen, die nicht wirken, zu erwerben. So kann man ganze Staaten ausplündern.

DI Mathias Gruböck                                              Baden, im April 2026

Pensionyst

Neutrales Kriegstagebuch

https://www.youtube.com/watch?v=qNeXbNY3HYQ 

Es ist schon sehr erstaunlich, dass ein neutraler österreichischer Offizier, der angeblich gelobt hat, die immerwährende Neutralität Österreichs zu verteidigen ein Kriegstagebuch auf Englisch führt. (Neutralitätsgesetz, speziell Artikel 2) Noch dazu wo er offenbar angebliche Erfolge in der Kriegsführung einer Kriegspartei propagiert und sogar weiß welcher Brigardekommandant da gefallen sein sollte. Eine umfassende Analyse hätte meines Erachtens auch die Darstellung der russischen Kriegsseite beinhaltet. Bei 3:04 werden zwei Treffer auf russische Panzerfahrzeuge, die sich angeblich mit 25 km/h bewegt haben gezeigt. 2 Panzerfahrzeuge weiter hinten schaut es aber so aus, als ob dort ein Soldat abgesessen sei. Bei 4:01 wird wiederum die Reaktion der russischen Einheiten gezeigt, wobei an der Stelle wo die zwei russischen Panzer abgeschossen worden sein sollen keinerlei Spuren von Wracks oder Schmauchspuren zu erkennen sind. Bei 3:43 sieht man wiederum eine Art Rauchwolke aber auf Höhe der Tankstellenanzeige und den 2 Panzer voll intakt - jedoch jede Menge an Menschen auf der Straße, die eher wie die abgesessenen Mannschaften der Panzerfahrzeuge wirken. Dies wäre für mich als ehemaliges Mitglied eines Jagdpanzerbattalions und ehem. Panzergrenadier ein taktisch vollkommen unerklärliches Verhalten. Umso mehr die russischen Einheiten angeblich annahmen von Drohnen angegriffen zu werden - was aber wiederum gegen das Antwortfeuer durch die Bewaldung am Straßenrand sprechen würde. Nach den Bewegungsmustern müsste das angeblich Antwortfeuer auch Ewigkeiten nach dem Angriff der ukrainischen oder mit ihnen verbündeten Einheiten durchgeführt worden sein. Bei 4:11 sind zwei Frames erkennbar, bei denen im zeitlich ersten eine eigentümlich Verpixelung des einen "Antwortfeuerpanzers" zu erkennen ist. Die Rauchwolke dürfte aber auf Grund der offensichtlichen Windrichtung den gleichen Ursprung haben wie in 3:43. Es ist weniger einfallsreich als bewundernswert, dass ukrainische/allierte Einheiten aus einem auf der Autobahn offensichtlich nachrückenden Panzerverband exakt den Panzer des Brigardekommandanten abschießen. Eine Fähigkeit die zuletzt erst US-Einheiten im Irak 2020 nachweisen konnten. 

 DI Mathias Gruböck Baden, 11.04.2022 Analyst

Militärrecht - Corona-Krieger auf Pseudoneutral

Quelle BH - noch vor der Änderung des Militärpolizeigesetzes 2019. Wer die Macht hat will sie auch behalten. Verfassungs- und Neutralitätsgesetze interessieren die Krieger gar nicht, Hauptsache das Jagdkommando kann in Afghanistan jagt auf Moslems machen. Wie viele Nichtchristen hat das Jagdkommando in Afghanistan erlegt. So unter der Wahrung der immerwährenden Neutralität? Und seit Neuestem wird das Jagdkommando auch gegen unerwünschte Demonstrationen - also gegen Demonstrationen, die andere Meinungen vertreten als die Meinung der Führung - eingesetzt. Mit Nachtsichtkameras und Sniper-Scharfschützengewehren.

https://www.bundesheer.at/archiv/a2004/schutz04/artikel.php?id=594

Demonstrationen eskalierten (wurde immer öfter über die Jahre geübt - von der Milak bis hin zu anderen Kampftruppen, laut ÖBH)

15. April 2004 - 

Dritter Übungstag - der Tag der Demonstrationen. Aktivisten traten lautstark gegen MFOR-Transporte auf, bei einer Kundgebung kam es zu Handgreiflichkeiten, Gendarmen der Einsatzeinheit (EE) schritten ein.

Der erste Vorfall ereignete sich in Edelschrott, neun Kilometer westlich von Köflach. Dort sollte ein MFOR-Transport über die Pack in Richtung Mittelland geführt werden. 38 teils vermummte Demonstranten blockierten ab 13 Uhr die Bundesstraße.

Die Gendarmerie rückte mit der EE an, die Demonstranten blieben. Sprechchöre wie im Fußballstadion erschallten. "Ihr könnt nach Hause gehen," skandierten die Protestierer.

Um 13.55 Uhr erschien ein Vertreter der Bezirkshauptmannschaft: "Wir ordnen die Räumung der Straße an." Da keiner der Aktivisten der Anordnung nachkam, schritt die Exekutive ein. Bei dem Gerangel wurden mehreren Einlagedarstellern Handfesseln (Kabelbinder) angelegt. Nach wenigen Minuten war der Einsatz beendet, die Straße geräumt, der MFOR-Transport konnte unbehindert weiterfahren.

In Trofaiach demonstrierten etwa 20 Aktivisten vor dem Gefechtsstand des Panzergrenadierbataillons 35 gegen den sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz des Bundesheeres. In Trofaiach befindet sich das Bataillonskommando und eine Eingreifreserve des Panzergrenadierbataillons 35.Die Demonstranten forderten in Sprechchören den Abzug der Soldaten und das sofortige Ende der MFOR-Transporte durch Österreich. Die Soldaten des Wachzuges hielten sich zurück, so Oberstabswachtmeister Günter Pogatsch.

Weil sich die Demonstranten durch dieses Verhalten der Soldaten aber ermutigt fühlten, begannen sie, die eingesetzten Kräfte mit Wasserbomben und Unrat zu bewerfen. Daraufhin forderte Major Wolfgang Schneidhofer als S1/S5 des Bataillons Verstärkung durch die Exekutive an. Die Exekutive unter Einsatzleiter Abteilungsinspektor Siegfried Eisner rückte mit 21 Beamten der Einsatzeinheit zum Demonstrationsort an.

Die Aufforderung des Bezirkshauptmannstellvertreters Wilhelm Edlinger die Demo einzustellen und den Platz zu räumen, verhallte ungehört. Edlinger erteilte der Exekutive den Auftrag, den Platz unter Anwendung körperlicher Gewalt zu räumen. Die Einsatzgruppe konnte die Demonstranten voneinander trennen und einzeln zur Aufnahme der Personalien abtransportieren. Um 14.55 Uhr wurde der Einsatz ohne Verletzungen auf Seiten der Demonstranten und der eingesetzten Kräfte beendet.

Wenn dieser verkappte Rechtsstaat nicht langsam seine Verfassung wieder zum Schutz grundlegender Rechte verteidigt, wird das wieder in einem gewaltigen Desaster enden. Scharfe Grundregeln (und deren penible Einhaltung) braucht man nicht bei Sonnenschein und Rückenwind, sondern für die konfliktreichen Zeiten. Ein sofortiger Ausstieg aus der "Partnerschaft für den Frieden" - die österreichische Verteidigungstruppen in fast alle Kriege der letzten Jahre befördert hat ist schon längst eine Unabdingbarkeit ohne, die eine Verfassung Österreichs jedwede Glaubwürdigkeit verliert. Spätestens seit die NATO den Schwarzen-Meer-Raum massiv angreift, ist jedewede Beteiligung Österreichs an dieser ehemaligen PfP (ursprünglich ja nur weil die Russen auch dabei waren) ein eklatanter Bruch der Verfassung. Wenn das die, von den Parteien nominierten Höchstrichter des VfGH nicht erkennen wollen, dann sollten sie lieber wieder ihre früheren Jobs als Kabinettssprecher irgendeines Ministers oder ausgedealten Proporzjobs verrichten. So ganz sind nämlich der aktuelle Stand der Beteiligungen und Befugnisse des ÖBH nicht mehr von den Ermächtigungen der Militärjunta in Mianmar zu unterscheiden. Die jagen auch gerne muslimische Minderheiten.

Jedenfalls toll, wie das ÖHB Demonstrationen für die Einhaltung des Neutralitätsgesetzes schon ohne die erweiterten exekutiven Berechtigungen im Inneren bekämpft hat. Schön geübt und sicherlich mit richterlichen Beschluss... 

DI Mathias Gruböck                                                                        Baden, 18.04.2021

Analyst

Cybergefechtsübungen in Baden bei Wien

Sehr geehrter Herr Bundespräsident,

seit einigen Monaten stehen auf dem Gebiet der Martinek-Kaserne in der Albrechtsgasse in Baden Schilder mit der Aufschrift "Militärisches Übungsgebiet! Lebensgefahr! (...)" (siehe Bilder) Die eine Tafel befindet sich direkt über die Straße von einem Kinderspielplatz.

Die Stadtgemeinde Baden wusste angeblich nichts von dem Gefechtsübungsplatz im Stadtgebiet und vermutet eine Scharade bezüglich unbefugten Betretens dahinter (Was sich aus dem Tafeltext aber nicht ablesen lässt - eher das Gegenteil). Es befindet sich aber auch der Mobilfunk-Sendemast der A1 auf diesem, neuausgewiesenen Gefechtsübungsplatz.

Können Sie, als Oberbefehlshaber des Bundesheeres, ausschließen, dass hier Einheiten den Bundesheeres mit Hilfe der neuen Ermächtigungen im Militärpolizeigesetz, Beitritten zu Militärbündnissen (PESCO) und selbstermächtigten Cyberaktivitäten durch die formale Eingliederung eines Sendemastes in einen ausgewiesenen Gefechtsübungsplatz (Cyberabwehr?) Daten, Bewegungsinformationen und Mobilfunk von österreichischen Staatsbürgern unkontrolliert abhören und überwachen? Zitat von der Homepage des BH: "Der Kampf in Computernetzwerken kann im Rahmen der militärischen Landesverteidigung, der Beitragsleitung des Bundesheeres zur inneren Sicherheit und im Rahmen von Auslandseinsätzen durchgeführt werden." Wobei ich das Wort Beitragsleitung als äußerst beunruhigend empfinde - besonders bezüglich Milak-Übungen in Tulln wo das Auflösen von Demonstrationen mit dem Ausschalten von Demonstrationsführern mitten in der Stadt geübt wird. Ein Militärverständnis, das sich immer mehr dem der ersten Republik annähert. 

Kann es sein, dass sich Teile des Bundesheers aktuell im Kampf (vergleiche Teilmobilmachung kurz nach der Sitzung des nationalen Sicherheitsrates vom 28.02.2020) befinden? Ist das Bundesheer oder Teile davon aktuell im militärischen/cyber Kampf?

Können Sie als Oberbefehlshaber des Bundesheeres ausschließen, dass hier geschützte Kommunikation (Arztgeheimnis, rechtansanwaltliches Geheimnis, Bankgeheimnis, geschützte Privatssphäre, Urheberrechte, Wahlgeheimnis usw) nicht an verbundene Dienste in Militärbündnissen oder Polizeieinheiten weitergegeben werden? (NATO, NSA, BvT, HNA, PESCO). 

Österreich ist ja bekanntlich berühmt dafür eine der intransparentesten Verwaltungen mit gut tradierter Methodik bis zurück zu Herrn Metternich zu bewahren. Immerhin gibt es noch immer echte Hofräte, die gar nicht verstehen warum das thumbe Volk (und auch seine Vertreter) überhaupt Anfragen zu Verwaltungsthemen stellen darf. Und dann noch ungeschwärzte Antworten verlangt. Allein, dass sich die Frage über eigentümliche Machenschaften des Staates (Militär, Polizei) stellt, der über trojanische Gesetzgebungen, die mehr verbergen als sie offen regeln mit maximaler Intransparenz agiert, zeigt wohl, dass es hier zu demokratiepolitisch äußerst gefährlichen Staatsgewaltsanhäufungen gekommen ist und dies sich immer mehr intensiviert. 

Können Sie in irgendeiner Art feststellen, ob dieses Mail, bevor es in Ihrer Kanzlei ankommt schon bei Ministerin Tanner, Minister Nehammer oder Herrn Gridling auf dem Schirm landet?! Wenn Sie diese Zeile jetzt gerade nicht lesen, dann kann es sogar ganz leicht sein, dass irgendeine der o. a. Instanzen entschieden hat dieses Mail zu filtern. Das geht ganz leicht über Tag's, zum Beispiel wenn man nicht immer zum Rapport beim Herrn BP vorgeladen werden will. 

Stell man sich vor es gäbe eine Verfassung und tausende Umgehungsregeln und Taschenspieler-Verordnungen in Kombination mit dem "kurzen" intransparenten Dienstweg, die sie unterlaufen. Kann es sein, dass man besser keine Fragen stellen sollte, wenn man in seinem Leben in Österreich nicht plötzlich lauter unglaubliche Probleme auf dem Amtswege erfahren will? Da wird dann (intransparente) Amtshilfe groß geschrieben und unglaublich kreativ.

Mit freundlichen Grüßen

DI Mathias Gruböck
Am Flachhard 24
2500 Baden

https://www.bundesheer.at/sk/cyber/index.shtml

Das österreichische Bundesheer agiert verfassungswidrig und ohne Auftrag im Krieg der NATO in Afghanistan

Sehr geehrter Herr Gruböck,

umfangreichere Berichte finden Sie auf www.bundesheer.at nur zu jenen Einsätzen, an denen größere Bundesheer-Kontingente beteiligt sind. Die aktuellen Infos zu Afghanistan sehen Sie aber hier: http://www.bundesheer.at/ausle/zahlen.shtml

Mit freundlichen Grüßen,
Kurt Kreibich
--
Bundesministerium für Landesverteidigung
Information und Öffentlichkeitsarbeit

Mag. (FH) Kurt Kreibich
Online Team

+43 50201 - 10 25631
Roßauer Lände 1, 1090 Wien, Österreich
kurt.kreibich@bmlv.gv.at
www.bundesheer.at

Wozu gibt's eigentlich einen Verfassungsgerichtshof? Können die nicht lesen oder haben die Angst vor dem Imperium, dem SACEUR oder den deutschen Waffenbrüdern in Afghanistan?  Hat ja nur 75 Jahre gedauert bis deutsche und österreichische Soldaten wieder gemeinsam im Ausland Krieg geführt haben. Ahhhso, das gilt alles nicht mehr, das war ja nur für die Jettitant, weil 1995 noch hat die damalige Regierung versprochen, dass die Neutralität unberührt bleibt. Bei einem NATO-Krieg am Hindukusch müssen sich die "Verfassungsexperten" aber schon ordentlich strecken, damit das verfassungskonform ist. Fake News ist eher das Problem der Politik, die sich Realitäten so zusammenzimmert wie es ihren aktuellen Interessen entspricht. Oder gar den Interessen von anderen, die halt dann das Geld haben um einem abgedankten Politiker für seine schweren Entscheidungen zu deren Gunsten das Leben sehr zu versüßen. Geld regiert die Welt (incl. der Meinungsmache durch lauter vollkommen vom Geld unabhängige Experten und Journalisten) Ciao Rechtsstaat und Demokratie - Hello Plutokratie.

DI Mathias Gruböck

Analyst

VfGH und Neutralität mit Mitgliedschaft in PESCO

Hohes Verfassungsgericht,

inwieweit ist die rechtliche Wertung des ehemaligen Außenministers Kurz, dass der Beitritt zu dem militärischen Bündnis PESCO am 11.12.2017 zu keiner Verletzung der Bestimmungen des Bundesverfassungsgesetz vom 26. Oktober 1955 über die Neutralität Österreichs darstellt, verfassungskonform? 

Basiert die angebliche Verfassungskonformität des Beitrittes zu einem militärischen Bündnis auf einem Entscheid des Verfassungsgerichtes oder ist das eine politische Definition am VGH vorbei? Zunehmend werden Äußerungen von Amtsträgern des Staates Österreich publiziert, in denen diese feststellen, dass das Neutralitätsgesetz nicht mehr gültig ist. (vergl. https://kurier.at/politik/ausland/giftaffaere-karas-kritisiert-fehlende-solidaritaet-oesterreichs

 /400013266) und Österreich sich an einseitigen Maßnahmen gegen Signatarstaaten des Staatsvertrages beteiligen soll. Dieser Umstand führt zunehmend zu einer massiven Rechtsunsicherheit in der Bevölkerung, da noch immer Fahneneide beim Bundesheer auf die gültige Verfassung (also inklusive der immerwährenden Neutralität) geleistet werden.

Weiters stellt sich durchaus die Frage nach der rechtlichen Bewertung eines militärischen Bündnisses zusammen mit der Bundesrepublik Deutschland in dem deutsche Truppenkörper auf österreichischen Militärstützpunkten laufend Manöverübungen abhalten und durchaus auch deutsche Truppenbewegungen auf österreichischen Straßen bemerkbar sind. Zusätzlich wirft die deutsche Militärdoktrin "Weißbuch zur Sicherheitspolitik 2016" bereits Russland zunehmende kriegerische Handlungen im hybriden Bereich vor und leitet daraus militärische Maßnahmen gegen Russland ab (vergl. https://www.bundesregierung.de/resource/blob/975292/736102/64781348c12e4a80948ab1bdf25cf057/weissbuch-zur-sicherheitspolitik-2016-download-bmvg-data.pdf?download=1). Wie kann ein Staat sich gleichzeitig zu gemeinsamen militärischen Interessen und Aktivitäten verpflichten und dabei militärisch neutral bleiben? 

Zusätzlich bildet sich in der Bevölkerung zunehmend eine Rechtsunsicherheit heraus, da das österreichische Bundesheer offenbar selbst keinen gesetzeskonformen Auftrag bei Kampfeinsätzen unter der Führung der USA und/oder der NATO in Afghanistan angeben kann. (vergl. http://www.bundesheer.at/ausle/zahlen.shtml - Afghanistan) und in Mali militärische Einheiten im Rahmen der Wirtschaftsgemeinschaft EU (?) stationiert hat um offenbar den Zugriff auf Ressourcen in ehemaligen Kolonialgebieten anderer Teilnehmer des PESCO-Militärbündnisses sicherzustellen. Auf Reisen durch diese Länder wird Österreich jedenfalls nicht mehr als neutral wahrgenommen, was die Sicherheitslage österreichischer Staatsbürger grundsätzlich verschlechtert. 

Weiters sind zur verstärkten Teilnahme an Kampfeinsätzen Verpflichtungen zu laufend steigenden Rüstungsinvestitionen eingangen worden, mit denen Berufsarmeeteile im österreichischen Bundesheer aufgerüstet werden. Dies wiederspricht massiv dem Ergebnis der Volksbefragung 2013 zur Wehrpflicht und damit dem Milizsystem als tragender militärischen Komponente der österreichichen Verteidigungsanstrenungen. Massive Budgeteforderungen des Heeresbudgets werden aus den neu eingegangenen militärischen Verpflichtungen abgeleitet. 

Aus den weitreichenden Konsequenzen die die lockere Interpretation des Neutralitätsgesetzes durch die Regierung und die von dieser eingegangenen Verpflichtungen haben, kann man durchaus eine selbstständige Klärung dieser verfassungsrechtlichen Fragen durch den Verfassungsgerichtshof argumentieren. Falls die Praxis der Aufweichung von Verfassungsbestimmungen bis zum Einschluß des genauen Gegenteils weiterhin vom Verfassungsgerichtshof zugelassen wird, muss man sich über einen Verfall der Rechtssicherheit durch zunehmender Anwendung des "Gutsherrnprinzipes" von parlamentarisch nicht legetimierten Entscheidungsmächten (vergl. EU-Trilog-Hinterzimmermachtpolitik) wundern.

Mit freundlichen Grüßen

DI Mathias Gruböck

2500 Baden

Bierleinschaumschlägereien

https://orf.at/stories/3134983/

Das ist ja eine gute Nachricht! Die Daten auf den Festplatten waren "redundant" und offenbar kennt das Bundeskanzleramt den Inhalt. Laut Wikipedia "Eine Informationseinheit ist dann redundant, wenn sie ohne Informationsverlust weggelassen werden kann. Das Identifizieren und Entfernen solcher Redundanzen heißt Deduplikation." Also gibt es die Daten noch und Alt-Kanzler Kurz hat sich schon wieder geirrt, dass er ein Fehlverhalten seines Parteifreundes und Mitarbeiters Arno Melichalek geortet hat. Dieser hat nur mit viel Staatsgeld und -aufwand Festplatten ausgebaut und vernichten lassen obwohl die Daten darauf redundant sind (..und zeigt zudem massive Schuldgefühle indem er aus dem Netz verschwindet - war doch Standard-IT-Procedure!?!?). Auf gehören die Festplatten gar nicht dem Staat weil die Systeme geleast sind (sicherlich unter amerikanischer Legislative, damit dürfen US-Behörden frei drauf zugreifen). Wie das dann genau geht, dass die Festplatten durch den Ausbau ins Staatseigentum übergehen, wer da was wann aus Rechnersystemen ausbauen und vernichten darf - dafür gibt es offenbar im Bundeskanzleramt keinerlei Verordnung. Das nennt man IT-Sicherheit vom Feinsten. Vor allem wenn man bedenkt, dass wenn da offenbar jeder alles ausbauen kann - was kann er alles einbauen? Grad weil die letzte Zeit ja Alt-Vizekanzler laufend mit Wanzen im Ministerium und im Urlaub zu kämpfen hatte. Jedem der schon einmal ein Rechenzentrum betreten hat weiß, dass da offensichtlich Presseaussendungen für Christiane Hörbiger-Muaterl-Fernseher und vor allem -innen gemacht werden. Man kann gespannt sein ob die Regierung Bierlein auch die Tradition fortsetzt Staats- und Verwaltungsdaten als Parteieigentum zu betrachten. Eines ist sicher, die österreichischen Beamten sind noch immer Weltmeister im Mauscheln und Schönreden. Jagdkommando-Einsatz in Afghanistan im Rahmen des Militärbündnisses NATO ist eine Wasseraufbereitung mit fast UNO-Beschluss. Datenvernichtung mit geheimdienstlich-paranoider Anwandlung stellt einen gaaanz normalen Vorgang dar. Wobei sich doch das BVT so schwer tut mit der Vernichtung von erbeuteten geschützten Daten. Da gibt's dann wieder eine Aufregung, wenn jemand die Justiz einschaltet um die illegal aufbewahrten Daten endlich gelöscht zu bekommen - weil das BVT schreibt einem ja gerne, dass man seit 01-12-2011 keinerlei auskunftspflichtige Daten mehr verwendet. Aber nur in einer Datenbank von 10. Aber wahrscheinlich sagen die Innenministeriumsbeamten auch, dass das alles ganz normal ist - wenn man sich die Daten vom politischen Kontrahenten aufhebt und eigenes belastendes Material immer schön beseitigt. 

Aber es funktioniert noch wie in der K&K Monarchie - die Leute so lange für dumm verkaufen wie es geht und wenn es nicht mehr geht bildet man eine Kommission und tagt bis St. Nimmerlein. Es kommt sicher bald ein neuer Fall wo man den thumben Bürger verarschen kann. Das geht ganz lange - bis sich ein riesiger vollkommen inkompetenter Haufen gebildet hat, den die davon verwalteten und gesteuerten Bürger nicht mehr tragen wollen. Sauteuere Inkompetenz und Intransparenz als Klarheit zu vermarkten ist mutig. Irgendwann schreit ein kleiner Bub: Der hat ja gar nichts an - über kurz oder lang. 

DI Mathias Gruböck                                                            Baden, 27.08.2019

Analyst

NATO(Teile) im (ITK)Krieg mit Russland

https://orf.at/stories/3126960/

Laut österreichischem Bundesheer ist der Computer eine Waffe und der Einsatz von Computern gegen staatliche Infrastruktur eine Art der Kriegsführung. Wenn jetzt das US-Militär offenbar ohne jede politische Entscheidung Cyber-Krieg gegen Russland führt, dann befindet sich die USA laut der neuen Bundesheer-Gesetze im Krieg mit Russland. Wie kann es jetzt genau sein, dass Österreich einem kriegsführenden Staat Überflugs- und Durchmarschrechte erteilt, da es sich in einer euphemistischen Partnerschaft für den Frieden (PfP), einem "Verteidigungsbündnis" unter der Befehlshoheit der USA, befindet.

Lieber Herr Bundespräsident - wo ist hier ein Einschreiten der Verfassungs-Schützer? Kann man klare Verfassungsgesetze einfach negieren und gleichzeitig staatsnegierende Staatsverweigerer wegen Hochverrates einsperren? Wie hält ein angeblicher Rechtsstaat so viel Gemurkse aus? Verkommt hier die Verfassung zu einer Definitionsmasse für Umgehungsverordnungen und Schönsprech-Machpolitik? Ist Österreich wirklich nur noch das Spielbällchen einer vollkommen aus jedem völkerrechtlichen Rahmen gefallenen Weltmacht, die einen europäischen Staat nach dem anderen übernehmen (vergl. Polen, Großbritannien, Dänemark, Griechenland, Nordmazedonien, Ukraine, Albanien)? Was ist mit dem Verfassungsgerichtshof? Womit beschäftigt der sich eigentlich - nur mit Verkehrsschildern und Kopfbedeckungen für kleine Kinder?

Wie wär's einfach mal mit dem Neutralitätsgesetz Artikel 1. Ist einfach zu lesen und kaum herumzudeuten. Was ist jetzt mit der Operettendemokratie in Österreich - wo alle bei absoluten Mehrheiten und Schönwetter ausgesprochene Demokraten sind, kaum gibt's mal Schwierigkeiten versteht keiner warum man nicht einfach eine Minderheits-Alleinregierung als demokratisch legitimiert betrachten kann. Vor allem von einem BK der gerne auch ausländische selbsternannte Präsidenten anerkennt, weil die USA unbedingt die Venezulaner solange aushungern bis sie ihnen das Öl wieder schenken. Da wird gefuhrwerkt wie im tiefsten Mittelalter - mit Belagerung, Aushungern, Inquisitionen, Überfällen, Lug- und Trug, gezielter Mord und Totschlag, Verschwörung und Fals Flag-Angriffe - machtpolitisch ist das 21 Jahrhundert ein Rückfall in ganz dunkle Zeiten. Nicht zuletzt der Afghanistan-Krieg der NATO, der wohl bald länger dauert als der 30 jährige Krieg (wenn man die US-Interventionen gegen die Russen in Afghanistan als Kriegsbeginn miteinrechnet)

Besonders auffällig ist aber die Akzeptanz die die Schmähung von komplizierten Internationalen Sicherheitsstrukturen speziell durch die Kriegstreiber bekommt. Hier wirken immer mehr Medien nicht als Machtkontrolle sondern als Macht-Propaganda-Werkzeug. Medien die Feindbilder speziell in wirtschaftlichen, politischen, religiösen oder ideologischen Minderheiten generieren verdingen sich immer mehr als Werkzeuge von Machteliten, die mit relativen Mehrheiten (also einer Minderheit) gerne absolut regieren. So nach dem Prinzip "unter den Blinden ist der Einäugige König". Bitte um die Bekanntgabe der Staatsführung ob wir uns, so wie offenbar unsere Befehlsgewaltigen in dem Militärbündnis NATO/PfP, im Krieg mit Russland befinden? Wäre doch einmal interessant zu wissen, da die Kriegsvorbereitungen ja jetzt schon lange genug vorangetrieben werden. Noch dazu wo offenbar die Befehlsstrukturen in den USA für einen Angriff offenbar mehr als unklar sind. Wer genau darf jetzt den NATO-Truppen und -Ländern befehlen Russland anzugreifen?

Normaler Weise ist der Angriff auf die Kommunikations- und Informationsinfrastruktur der Anfang eines heißen Krieges. Also bei der Landung in der Normandie wurden auch zuerst die Telefonleitungen durch luftgelandete Truppen durchschnitten. Nur weil man das jetzt Cyberwar nennt ist es um nichts besser.

DI Mathias Gruböck                                                              Baden, 16.06.2019
Analyst

Warten auf das Ende des ESC

https://orf.at/stories/3122092

Bin ja neugierig wie unsere Stabswachtmeister es argumentieren, dass unsere, neuerdings Streitkräfte unter dem Kommando von US-Truppen in Kriegsgebieten eingesetzt werden. Also vollkommen objektiv betrachtet ist das der x-te Angriffskrieg der da klassisch durch die USA vorbereitet wird. Das kann nur eine einzige Auswirkung auf die Verteidigungsarmee eines neutralen Staates haben. Sofortiger Austritt aus der Mogelpackung Partnerschaft für den Frieden, sofortiger Rückzug aus allen Einsätzen, die schon derzeit gesetzwidrig in NATO-Kampfeinsätzen geleistet werden. Sofortiges Überflugverbot für Nachschubaktivitäten und Truppenverlegungen zur Planung und Durchführung eines Angriffskrieges. Sofortige gerichtliche Verfolgung von wirtschaftlichen Kampfhandlungen ohne UNO-Mandat. Völkerrechtswidrige Embargo-Aktivitäten sind völkerrechtlich verboten und speziell von neutralen Ländern zu verurteilen und zu unterlassen (vergleiche Venezuela). Und langsam sollte man den Herrn BK Kurz einmal fragen ob nicht nur Imame aus dem Ausland finanziert und gesteuert werden. Die jüngere Farage-Ausgabe hat wahrscheinlich noch nicht mit dem Herrn Pugdemon telefoniert - aber mit einer selbsternannten Marionette der USA in Venezuela, der zum Putsch aufruft und militärische Gewalt anwendet und auch das illegale Eingreifen der USA propagiert telefoniert er offenbar laufend. Genauso wie er eindeutig den Putschisten in der Türkei näher stand und steht als der gewählten Regierung. Immerhin, die letzten Militärputsche und -juntas in der Türkei wurden allesamt vom CIA koordiniert. Diesmal war's natürlich ganz anders und in Venezuela wollen sich die USA auch nicht dafür rächen, dass ihr Öl von den Venezulanern verstaatlicht wurde. Denen geht es ja bekanntlich nur um die Menschen. So wie im Iran - dort haben sie auch noch keine einzigen Putsch gegen gewählte Regierungen getätigt. Der hat ja auch kein Öl. Bald werden die USA überall wo sie nicht über das Öl verfügen können ein Embargo und einen Angriffskrieg abfeiern und die Lahmaffen von der EU sitzen da und sagen "das geht aber jetzt zu weit" um mit dem NATO-Kapperl fleißig mitzukriegen. Und seit neuestem haben die Österreicher auch ein NATO-Teaparty Kapperl zum Wechseln. Jeder stramme rechte Recke in den USA hat ein Oben-Ohne-Foto von "unserem" Kanzler im Spind hängen um vorm nächsten Waffengang noch Kurz mit seinem homoerotischen Latexuniformunterleiberl niederzuknien um sich Kurz zu bekreuzigen. Die baldigen Flüchtlingsströme müssen dann wiederum vor den 10 Geboten des Herrn Waldhäusl niederknien und schon etwas Dankbarkeit und Devotheit zeigen. Herrlich dieses muslimische Pack im Ausreiselager zu Kreuze kriechen lassen weil diese Kameltreiber einfach nicht kapieren, dass sie uns gleich das Öl geben hätten sollen - dann müssen wir sie nicht aushungern und aus ihren Häusern bomben. Die neue ÖVP - von wo genau hatte der Herr Kurz das Geld für seine "Bewegung"? Gar auch aus dem Ausland? Da muss man kein transatlantischer Think-Tank sein, dass man erkennen kann wie urplötzlich in "sozialistischen" europäischen Parteiendemokratien die ungewollten Parteichefs ausgetauscht wurden, dass ihnen gar kein noch so stumpfsinniges, halbwegs glaubwürdiges Gschichtl eingefallen ist. Hallo Herr Verfassungsschutz - wo schützen sie die Verfassung. Da gibt's einige Stellen die die Herrn mit der braunen NATO-Halskrause laufend mit Füßen treten. Rechtsstaat - Schwachsinn. Und wo ist der aktive Präsident aller Anti-Raucherkampagnen? Wo haut der mal am Tisch und rollt nicht seinen kleinen roten Teppich sicherheitshalber proaktiv ein? Mit solchen eierlosen Politikern hätten wir in hundert Jahren keinen Staatsvertrag ausgehandelt. Wessen Interessen vertritt diese Regierung eigentlich - was genau hat Österreich in Venezuela zu gewinnen? Oder bei einem Putsch in der Türkei. Hallo? Hat da ein Studienabbrecher vielleicht zu internationale Anschieber (...) die seinen jugendlichen Geltungsdrang für ihre Interessen instrumentalisieren?

DI Mathias Gruböck                                                                 Baden, 14.05.2019

Analyst

Neutrale Propaganda!?

http://www.bundesheer.at/truppendienst/ausgaben/artikel.php?id=818&fbclid=IwAR2nMytWIeY480pKtPpajkn-PaRS8JVmr907FnAfQIa9ev0qrnD2YZ1T9rI

Unsere Verbindungsoffiziere schützen unsere Meinungsfreiheit vor falschen Meinungen. Vielen Dank für diese erkenntnistheoretische Höchstleistung, noch dazu wo zu meiner Zeit vor allem Mitbürger zum Bundesheer gingen, die den gestellten Anforderungen bei der Polizei nicht genügten. Ein paar Lehrgänge später und dem internationalen Dienst unter US-Oberbefehl leitet der oberste Stabswachtmeister Kunasek jetzt die psychologischen Operationen zum stimmungsmäßigen Wohlbefinden des Populum. Wegen der bösen Fake-Russen - also deren News - also schon Russen aber von der falschen Meinung. Heil Streitkräfte - Heil EUNATO

DI Mathias Gruböck                                                                  Baden, 13.05.2019
Analyst

Österreichische Luftstreitkräfte

https://www.facebook.com/robby.oey.9/posts/10155929288887717

toll finde ich, dass dieses Bild zu dem Witz genau 2 der insgesamt 15 oder 18 Eurofighter aus Österreich zeigt. Diese müssen meist aus Kostengründen am Boden bleiben und treten nur im Internet unter dem Titel "Luftstreitkräfte" auf. Da Österreich nur von EU-Gemeinschaftsstaaten, Liechtenstein und der Schweiz umgeben ist stellt sich zwar niemand die Frage mit wem die angeblich den neutralen österreichischen Luftraum bewachenden Düsenjäger sich streiten könnten und noch viel mehr, warum diese Parkplatzwächter der Lüfte auch bald wieder neue (US-) Maschinen kaufen wollen (weil wir irgendwie doch bei der NATO dabei sind?) und warum Österreich wegen seiner exponierten Lage mitten in der EU voll aufrüsten muss.

DI Mathias Gruböck                                                            Baden, 25.11.2018

Analyst