Motte Allerechtevorbehalten Also
Herr Strolz so schaut es eben aus, wenn man keine Visionen hat sondern
nur noch "mehr vom Gleichen"-Erhaltungspolitik macht. Es hilft aber gar
nichts, wenn die Opposition sich nur in der Kritik dieses Vorgehens
ergeht und selbst entweder auf Retro-Konzepte abstellt oder, so wie die
NEOS nur noch neo-liberaler auf den "am meisten vom Gleichen"- Turbo
setzt. Und dann die naive Hurra-Zustimmung zu der 2000 seitigen
CETA-Mogelpackung als visionäre Lösung aller Systemprobleme zu bejubeln
ist nicht wirklich vertrauensstiftend. Sie fordern also eine gemischte
Kommission, die, in der Folge vollkommen unbeeinflusst von irgendwelchen
demokratischen Prozessen die Bestimmungen dieses Vertragswerkes mit
völkerrechtlicher Bindung der Einzelstaaten nach Belieben verändern
kann? Sie fordern also, dass Investoren (zum Beispiel in
Goldschürfrechte in Rumänien) von den Bürgern 5 Milliarden Euro
Schadensersatz über diese Investorschutzsondergerichte zugesprochen
bekommen, weil die Rumänen die Grenzwerte für Zyanid im Grundwasser
angehoben haben (Zyanid braucht man um halbwegs kostengünstig Gold
herauszuwaschen) und diese Prozesse über
Investorschutzprozessfinanzierunges-Fond-Produkte aggressiv finanziert
werden, was zu einer inflationären und finanziell immer aufwendigeren
Problemstellung vor allem für ärmere und verschuldete Staaten wird. Es
wirkt eigentlich nicht danach, dass sie eine wirkliche Vision vertreten
sondern, im Gegensatz zur ÖVP nur noch fokussierter neoliberale
Wirtschaftsinteressen vertreten. Ich sehe das eine verschenkte
Gelegenheit, da sich die Zeichen mehren, dass es wirklich 5 vor 12 ist
für einen ganz neuen Ansatz - einen visionären Ansatz von Wirtschaften,
Leben und Machtausübung zu entwickeln. 0:0 oder 5:0 oder 5:5 ist hier
egal, die Frage ist ob wir nicht ein ganz anderes Spiel spielen oder
wenigstens die Spielregeln grundlegend ändern sollten?! Mehr vom
Gleichen ist viel zu wenig!
ACHTUNG: Beiträge auf dieser Seite können unmerkbare Dosen von Ironie und Sarkasmus beinhalten. Beiträge auf diesem Blogg entsprechen systematisch nicht den vorgegebenen Leitmeinungen, auch wenn eine gewisse Signifikanz über der Zeit nachweisbar ist und es wird nach dem Prinzip, dass alles immer zwei Seiten hat gebloggt. Monopolistische Einseitigkeit wird als ursächliche Bedrohung von Wahrheit und Neutralität angesehen.
15 Oktober 2016
Mehr vom Gleichen ist viel zu wenig
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