15 Oktober 2016

Mehr vom Gleichen ist viel zu wenig



Motte Allerechtevorbehalten Also Herr Strolz so schaut es eben aus, wenn man keine Visionen hat sondern nur noch "mehr vom Gleichen"-Erhaltungspolitik macht. Es hilft aber gar nichts, wenn die Opposition sich nur in der Kritik dieses Vorgehens ergeht und selbst entweder auf Retro-Konzepte abstellt oder, so wie die NEOS nur noch neo-liberaler auf den "am meisten vom Gleichen"- Turbo setzt. Und dann die naive Hurra-Zustimmung zu der 2000 seitigen CETA-Mogelpackung als visionäre Lösung aller Systemprobleme zu bejubeln ist nicht wirklich vertrauensstiftend. Sie fordern also eine gemischte Kommission, die, in der Folge vollkommen unbeeinflusst von irgendwelchen demokratischen Prozessen die Bestimmungen dieses Vertragswerkes mit völkerrechtlicher Bindung der Einzelstaaten nach Belieben verändern kann? Sie fordern also, dass Investoren (zum Beispiel in Goldschürfrechte in Rumänien) von den Bürgern 5 Milliarden Euro Schadensersatz über diese Investorschutzsondergerichte zugesprochen bekommen, weil die Rumänen die Grenzwerte für Zyanid im Grundwasser angehoben haben (Zyanid braucht man um halbwegs kostengünstig Gold herauszuwaschen) und diese Prozesse über Investorschutzprozessfinanzierunges-Fond-Produkte aggressiv finanziert werden, was zu einer inflationären und finanziell immer aufwendigeren Problemstellung vor allem für ärmere und verschuldete Staaten wird. Es wirkt eigentlich nicht danach, dass sie eine wirkliche Vision vertreten sondern, im Gegensatz zur ÖVP nur noch fokussierter neoliberale Wirtschaftsinteressen vertreten. Ich sehe das eine verschenkte Gelegenheit, da sich die Zeichen mehren, dass es wirklich 5 vor 12 ist für einen ganz neuen Ansatz - einen visionären Ansatz von Wirtschaften, Leben und Machtausübung zu entwickeln. 0:0 oder 5:0 oder 5:5 ist hier egal, die Frage ist ob wir nicht ein ganz anderes Spiel spielen oder wenigstens die Spielregeln grundlegend ändern sollten?! Mehr vom Gleichen ist viel zu wenig!

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